Ausführungen zur Rede (Sicherheitskonzept) von Innenminister Thomas de Maizière am 11.08.2016

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Gleich vorweg:

Zusammengefasst im Inhalt dieses sogenannten, doch so innovativen Sicherheitskonzepts, ist dieses Konzept inhaltlich, lediglich als eine politische “Wahlkampf Kosmetik“ auf Basis und fern ab jeder Realität im täglichen Leben eines jeden Bundesbürgers zu bezeichnen!

Eine hohle Wundertüte des Innenministers ohne jeglichen Wert.

Im Übrigen klammert Thomas de Maiziere mit seinem sogenannten Sicherheitskonzept nachhaltig die präventiv zu treffenden breiten Grundlagen eines Staates zum Schutz der Bürger nachhaltig aus!

Keineswegs sind diese Maßnahmen zum Schutz der Bürger, welche heute unvermindert und unmittelbar bereits auf den Straßen massiven Angriffen, Nötigungen und vielem mehr ausgesetzt sind, ausgelegt.

Gleichwohl wurde mit dieser angedachten, sehr fraglichen Sicherheitskosmetik des Ministers, somit im Kontext einer grundsätzlich notwendigen Prävention und damit einer grundlegenden Zeichensetzung zum direkten Schutz der Bürger nicht entsprochen!

So auch im Weiteren nicht von Relevanz, um die bereits zu Hauf auf den Straßen vorhandenen, asozialen Individuen aus dem Ausland zu bremsen, welche der Staat und hier die politischen Verantwortlichen selbst erst durch ihre unprofessionellen Zuwanderungsentscheidungen und damit verbunden der unprofessionellen Zuwanderungsarbeit verursachten und keinen dauerhaften Riegel vorschieben.

Der Innenminister, sowie die Bundeskanzlerin haben 1000 fache, Delikte an der deutschen Bevölkerung in ihren Bilanzen.

Bereits heute hat der Staat und speziell ein Innenminister de Maiziere sowie die Bundeskanzlerin als oberste Verantwortliche im Staat, durch ihre falschen Haltungen, Entscheidungen und Inkompetenzen 1000 fache, Delikte durch Migranten, Flüchtlinge an der deutschen Bevölkerung im Bereichen der Körperverletzungen, der Nötigungen, der Diebstähle, von Raub und Erpressung, im Drogenhandel und vor allem von Vergewaltigungen von Kindern, Frauen und Jugendlichen in deren Bilanzen.

Und dann verkündet ein Innenminister de Maizière auch noch in seiner Rede am 11.08.2016:
Zitat „Deutschland bleibt ein sicheres Land“

Ja wo lebt denn dieser deutsche Innenminister eigentlich?

Diese Aussage des Ministers ist derart realitätsfremd, dass man hier bereits eine „Absicht im Wegschauen“ oder ein „Verdrängen der Realitäten“ annehmen muss?

Dies bedeutet jedoch gleichwohl dann auch, gleich wie man es definieren und betrachten möchte, der Innenminister de Maizière ist unfähig die Realität zu greifen, zu begreifen und zu handeln.

Hat denn die deutsche Politik noch immer nicht begriffen, dass vielfach die Wurzeln dieser uns bekannten Personengruppen mit migrativem Hintergrund, deren Intelligenz-, deren Aggressions- und deren Handlungspotentiale in einer großen Breite weit weg sind, einer jeglichen, als friedlich zu bezeichnenden zivilisierten Kultur eines 21 Jahrhunderts und damit im Weiteren mit dem deutschen, politischen Schmusekurs nicht zu beeindrucken oder gar zu bremsen sein werden!

Hier nun nochmals zur Verdeutlichung die Inhalte, des vorgestellten „Sicherheitskonzeptes“ von Thomas de Maiziere:

1.    Mehr Personal für die Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz: (Höhe, eine mittlere 4 stellige Zahl)

2.    Verschärfungen für straffällig gewordene Ausländer und sogenannte Gefährdern: Sie sollen verstärkt in Haft genommen und schneller abgeschoben werden können. Die Duldung ausreisepflichtiger Ausländer soll verkürzt werden, wenn sie etwa falsche Angaben zur Identität machen. Wer an Terrorkämpfen im Ausland teilnimmt, solle die deutsche Staatsbürgerschaft verlieren können.

3.    Schweigepflicht für Ärzte: Er will im Zusammenhang mit Terrorverdächtigen doch an der ärztlichen Schweigepflicht festhalten. Die Bundesregierung werde „mit den Vertretern der Ärzteschaft in einen Dialog treten, wie man unter Wahrung der Schweigepflicht gemeinsam zu Lösungen kommen kann, Gefährdungen zu verkleinern“,

4.    Technologieoffensive: Cyberermittler sollen künftig auch im Darknet verstärkt eingesetzt werden.

5.    Soziale Betreuung von Flüchtlingen: Damit soll der Radikalisierung entgegengewirkt werden. Lehrkräfte müssten besser auf den Umgang mit traumatisierten Personen vorbereitet werden. Überprüft werden soll auch die Übermittlung von Daten durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) an die Sicherheitsbehörden.

6.    Bundeswehr und Terroranschläge: Die Verantwortung für die Bewältigung etwa von Terrorlagen soll auch künftig bei der Polizei liegen.

Mit dem Prädikat, “ohne Worte“ sind diese vorstehenden 6 Punkte als ein sogenanntes Sicherheitskonzept eines Ministers de Maizière zu bewerten!

Fazit: Thema verfehlt, Note 6, setzen!

Zu guter Letzt damit dann auch geradewegs noch einen Schwenk zum politischen Alltag zwischen den Parteien auch und gerade in diesem Zusammenhang, was sich in der Folge auch für unsere Republik, welches sich gerade in dem „Sicherheitskonzept“ von Thomas de Maiziere bedauerlicher Weise wiederspiegelt.

Die Blockade einer SPD im Bundestag

Die Rede ist hierbei von der großen Koalition mit einer SPD und deren mehr als schräg zu bezeichnenden Haltungen, sobald es um Ausländer / Minderheiten und deren Themen im Land geht!

Deshalb entsteht auch durch die Blockade einer SPD im Bundestag und Bundesrat ein absolutes Ablehnungsmoment / eine politische / staatliche Handlungsunfähigkeit bei dem

1.    Thema Burkaverbot

2.    Thema Doppelpass

Das Treiben der SPD geht gegen die Interessen der gesamten Bevölkerung und des Landes Deutschland

Diese heutige SPD unter der Führung eines S. Gabriel kommt schon lange nicht mehr der diesen über eine demokratisch Wahl einer Volkspartei durch die Bürger übertragenen politischen Aufgaben und Verantwortlichkeiten nach und ist hierdurch meines Erachtens bereits als massiv „staatsgefährdend“ anzusehen und entsprechend juristisch durch die Berufung einer Sonderkommission über den Innenausschuss des Bundestags zu überprüfen!

Es ist an der Zeit diesem Treiben einer SPD im juristischen Kontext deren Handlungen und Blockaden im Bundestag und Bundesrat aus Gründen, einzig für ausländische Minderheiten solidarisch sein zu wollen und diese mit Vehemenz zu vertreten, was gegen die Interessen der gesamten Bevölkerung und des Landes Deutschland und gegen die demokratischen Regeln des Grundgesetzes und damit im Ergebnis gegen eine adäquate politische Handlungsfähigkeit geht, bewerten zu lassen.

Der gesamte politische Apparat versagt immer wieder.

An dem heutigen Punkt im Zeitgeschehen, wo man politische Kompetenzen und vor allem präzise, geschlossene politische Handlungsfähigkeiten unabdingbar für Land und Leute, gerade von allen politisch Verantwortlichen erwarten muss, versagt hierdurch der gesamte politische Apparat immer wieder.

Der Bürger – ein bevormundetes Kleinkind!

Wenn dies was sich in Deutschland seit nun mehr massiv, seit über 5 Jahren politisch zuträgt, von der politischen Seite dann auch noch als eine adäquate politische Arbeit gerechtfertigt werden sollte, dann zeigt diese parlamentarische Demokratie aller Parteien und hier nehme ich auch nicht eine „gern geglaubte Heilsbringer AfD“ aus, eben einmal mehr, dass das Volk wirklich nur als Stimmzettelausfüller alle 4 Jahre fungieren darf. Jedoch im Grundsatz hat der Bürger hernach in dieser fadenscheinigen deutschen Demokratieauffassung nur noch die Funktion, gleich eines zu bevormundenden Kleinkindes.

In Deutschland werden schon viel zu lange die Worte Demokratie und Humanismus lediglich als Attribute zur Durchsetzung politischer Interessen oder als politische Alibis benutzt. Jedoch niemals in Gänze auf alle Menschen, den eigenen Staat und zum Wohle aller seiner Bürger auch wirklich konsequent angewendet oder umgesetzt.

So nicht meine Damen und Herren Berufspolitiker!

Ihre Uhr läuft in der Zeitachse einer sich entwickelnden, intelligenten Gesellschaft in Deutschland, wie aber auch in Europa, welche sich bereits sehr breit zusammenrauft, buchstäblich ab.

Schon heute sind Sie, ohne es bisher selbst zu realisieren, Relikte einer zeitlichen zwischenpolitischen Ähre, welche in der Geschichte einmal als „die Kapitulation aller intelligenten Entwicklungspotenziale, gepaart mit einer bezeichnenden Verantwortungslosigkeit einer berufspolitischen Spezies“ eingehen werden.

Herzlichst
Ihr
Thomas H. Stütz

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