Bundespräsidentenwahl 2017

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Die heutige (16.11.2016) Pressekonferenz der Parteispitzen der CDU, der CSU und der SPD

Nun, dann schaffen wir doch einmal gleichwohl Fakten!

„Weckruf / Aufruf / Weg / Start“

Jetzt ist es heraus, die Parteispitzen der CDU, CSU und der SPD haben wie gewohnt in einer inneren Absprache Frank Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nominiert.

Doch ist dies dramatisch, ist damit für die Demokratie alles vorbei und bleiben die Bürger wie gewohnt außen vor?

Die Antwort hierauf lautet eindeutig „N E I N“

Zunächst einmal zeigt dieser heutige politische Akt einmal mehr, dass es im Land mit dieser speziellen Art von Regierung, Politik und deren parlamentarischen, zugeschneiderten Gesetze, keine echte Demokratie gibt noch geben kann. Keine echte Demokratie, die gerade im Wandel einer modernen Zukunft der Generationen in Deutschland so notwendig ist.

Denn gerade eine notwendige demokratische Zukunft, welche für und über dieses wichtige Amt des Bundespräsidenten in Deutschland ein Volk verbindendes Amt ist, verlangt eben doch einen überparteilichen Kandidaten aus dem Volk, welcher zugelassen wird.

„Informativ teilen wir noch mit, dass der Demokratie Schutzbund e.V. seine Empfehlung, Herrn Thomas H. Stütz als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten vorzuschlagen, am 21.08.2016 per Brief (Einwurfeinschreiben)  und am 22.09.2016 per Mail an den Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert, Berlin versandt hatte.

Gleiche Schreiben mit den gleichen Inhalten gingen in 09.2016 an nachstehende Partei Präsidien: SPD, der CDU, der CSU, der Linken, der Grünen sowie der FDP“

Schloss Bellevue
Schloss Bellevue, Amtssitz des deutschen Bundespräsidenten

Dies bedeutet dann in der Folge, sich nun auf den Weg zu machen und sich gerade und massiv einem politisch zunächst gesetzten Hr. Steinmeier in der Bundesversammlung und damit am 12.02.2017 der Wahl selbst entgegenzutreten.

Dies gilt gleichwohl für alle Mitglieder, gleich welcher Parteien, sowie für die Bevölkerung selbst.

Und gleich vorweg, die heutige Nominierung eines Hr. Steinmeier bedeutet noch lange nicht die Zustimmung auch und gerade von Parteimitgliedern, gleich welcher Parteienzugehörigkeit in der Bundeswahlveranstaltung im Februar 2017.

Was also ist nun ab heute zu tun, was wird ab heute zu tun sein!

So wenden wir uns an die Bürger, an die Menschen, welche sich berufen fühlen, für unser Land und die Menschen gemeinsam einzutreten, haben, mutig sind und eine echte Demokratie, gerade von einem modernen Deutschland einfordern.

Setzen Sie sich bitte mit dem Demokratie Schutzbund e.V. (www.demokratie-schutzbund.de) in Verbindung und lassen Sie uns unsere gemeinsamen Kräfte, unsere Netzwerke und unsere Möglichkeiten demokratisch bündeln und vereinen.

Dies um im Weiteren der notwendigen demokratischen Prozesse gerecht zu werden, damit wir vorbildlich demokratisch und gemeinschaftlich bei der Wahl des Bundespräsidenten im Februar 2017, den überparteilichen (parteineutralen) Kandidaten Thomas H. Stütz aus dem Volk und für das Volk zum Erfolg führen zu können.

Thomas H. Stütz
Thomas H. Stütz

Damit bereits auch vorweg die Formalien in Vorausschau auf den § 55 Grundgesetz:

Der Bundespräsident (Art. 54 – 61) Art. 55
(1) Der Bundespräsident darf weder der Regierung noch einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes angehören.
(2) Der Bundespräsident darf kein anderes besoldetes Amt, kein Gewerbe und keinen Beruf ausüben und weder der Leitung noch dem Aufsichtsrate eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens angehören)

gewahrt sind, teile ich Ihnen auf diesem Wege auch gleich mit, dass ich bereits im ersten Schritt meinen Rücktritt der Position des Vorsitzes in der gemeinnützigen Organisation, hier dem Demokratie Schutzbund e.V. intern bekannt gegeben und erklärt habe.

Ich zähle auf Sie und glaube an die Menschen, unser Land und an die Demokratie in Deutschland, welche heute mehr die Chance hat, sich nicht nur geschlossen zu zeigen, sondern zu Obsiegen.

Herzlichst
Ihr
Thomas H. Stütz

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