Archiv der Kategorie: Innenpolitik

Was ist in Deutschland rechtsextrem?

Extremist oder nicht? Nachgefasstzum Artikel „Extremist oder nicht?“ in der BZ Berlin, Journalist Gunnar Schupelius v. 03.12.2014 Hier ging es um eine brandaktuelle Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung (SPD nahe Stiftung!) die erforschte, was rechtsextrem in Deutschland sei! Zunächst einmal, die Studie erforschte mit Fragebögen, ob rechtsextreme Einstellungen in der Bevölkerung zugenommen hätten. Ergebnis war: Nein, haben … Was ist in Deutschland rechtsextrem? weiterlesen

Die Rente reicht nicht mehr für alle!

Eine ganz nüchterne Botschaft! „Die Rente reicht nicht mehr für alle!“ Oder noch ehrlicher: Für wen denn überhaupt noch? Dies war zu hören in einer Rede der Bundekanzlerin am 02.12.2014. Doch ist und war das Rentensystem bereits schon unter Norbert Blüm kollabiert, nicht erst heute, Frau Kanzlerin! Und zudem wussten dies, sowie die damaligen Regierungen … Die Rente reicht nicht mehr für alle! weiterlesen

Regierung will Whistleblower anzeigen

Zur Nachricht von gestern in der ZEIT Vertrauliche Details veröffentlicht. Geheimnisverrat: Berlin will Anzeige gegen Unbekannt erstatten. Regierung will Whistleblower anzeigen! Das Kanzleramt / die Bundesregierung vermutet, dass Regierungsmitarbeiter vertrauliche Informationen an Medien weitergegeben haben! Erlauben sie mir, ihnen einmal einige Gedanken die sich hieraus ergeben aufzuzeigen. Schauen wir uns doch zunächst einmal diese Nachrichten … Regierung will Whistleblower anzeigen weiterlesen

Gesetzliche Krankenversicherung für Flüchtlinge und Asylanten

Zum Thema Asyl aktuell: „Die Grünen fordern gesetzliche Krankenversicherung für Flüchtlinge und Asylanten“ Wenn man diese und viele weitere Meldungen seit Monaten und vor allem die Haltungen und angestrebten politischen Intensionen betrachtet, dann sollten wir einmal sehr ernsthaft und schnell in eigener Sache in eine andere Richtung nachdenken. Machen wir es doch ganz einfach und … Gesetzliche Krankenversicherung für Flüchtlinge und Asylanten weiterlesen

Was ist unsere Demokratie wert?

Demo gegen Rot-Rot-Grün in Erfurt Fackelmarsch statt Lichtermeer Ausgerechnet am 9. November rief ein CDU-Mitglied zu einer Demo gegen Rot-Rot-Grün auf. Unter den 4.000 Menschen waren auch radikale Rechte. Unter dieser Schlagzeile berichtet die TAZ am 10. November 2014 über eine durch CDU-Mitglieder in inzierte Demonstration Was kann eine gesunde Demokratie aushalten? Gerade wegen aller … Was ist unsere Demokratie wert? weiterlesen