Die intelligente Demokratie der Neuzeit braucht unbedingt ein umdenken!

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Und stellen wir uns gleich vorab die Frage, ob denn unsere Demokratie über die heute noch vorhandenen politischen Regularien sowie der Grundlagen für die dann gewählten Politikerinnen und Politiker noch als demokratiefreundlich anzusehen sind?

Meine Damen und Herren, ganz eindeutig Nein!

Demokratie wird ad absurdum geführt!

Von dem besten Ergebnissen einer politischen Arbeiten einmal ganz abzusehen. Dies ist nach dem „Best Fit und Best Case“ Prinzip niemals möglich!

Hierüber ist bereits immer wieder geschrieben worden, doch gerade heute unter diesen katastrophalen Umständen im Land und durch die Willkür und Inkompetenz der Politik, muss man sich damit wieder sehr deutlich auseinandersetzen.

Nun, betrachten wie einmal komprimiert und auf den Punkt gebracht, die sogenannte Demokratie über Wahlen durch das Volk am Beispiel der Politikerinnen und Politiker, ihres Zeichens zudem Mitglieder politischer Parteien

(Gleich vorab, die internen Abläufe und Spiele der politischen Strukturen und über deren Status, sind allesamt gleich und diese begegnen uns bis in die kleinsten Einheiten einer sogenannten kommunalen Dorfregierung im Land)

Also einmal explizit im Ablauf deutlich gemacht:

1.   Vor der Wahl eine Show der Kandidaten und Parteien um die Gunst des Wählers.

2.   Bereits direkt nach der Auszählung der Stimmen, weiß dann jede Kandidatin oder Kandidat bereits, dass er oder Sie nun mit einem üppigen monatlichen Gehalt in trockenen Tüchern ist und in der Regel auch um ihre Positionen und Pöstchen wissend, sowie dem zeitlichen Raster, wie lange dies nun garantiert sein wird.

3.   Die Parteien wissen zudem, wie und ob in welcher Funktion die jeweiligen Ministerien / Ämter und auch hier wieder „monatliches Geld“ verteilt werden. Gleichwohl hängen im Hintergrund immense personelle Ressourcen daran, die alle davon profitieren wollen und die meisten auch werden. (Thema unabdingbare Abhängigkeiten)

4.   Nun kommt der Tag der jeweiligen Vereidigung / Amtseinführung:

Der Eid: Ich schwöre

Für Bundesbeamte ist dies in § 64 BBG geregelt.

 Der Diensteid lautet:
„Ich schwöre, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe.“

Der Eid kann auch ohne die religiöse Beteuerung geleistet werden (§ 64 Abs. 2 BBG). Lehnt eine Beamtin oder ein Beamter aus Glaubens- oder Gewissensgründen die Ablegung des vorgeschriebenen Eides ab, können an Stelle der Worte „Ich schwöre“ die Worte „Ich gelobe“ oder eine andere Beteuerungsformel gesprochen werden (§ 64 Abs. 3 BBG).

5.   Sobald nun eine gewählte politische Kandidatin oder ein Kandidat diesen Eid ablegt, gilt er oder sie nur noch seinem / Ihrem Wissen und Gewissen unterworfen und genießt zudem eine Immunität!

Und bereits hier beginnt das Dilemma einer groben Verletzung der Demokratie und damit wird klar, dass nun Kommendes, niemals mehr zur Wahrung der Interessen der Demokratie und des Volkes sein kann und wird!

Denn ich frage Sie:

Würden Sie, gleich für wen auch immer, der politischen Kandidatinnen oder Kandidaten, Ihre Hand dafür ins Feuer legen, dass das Wohl des Volkes, der Bürger diesen politisch Tätigen näher ist, als Ihr eigenes monatliches Gehalt und ihre Position?

Würden Sie, gleich für wen auch immer, der politischen Kandidatinnen oder Kandidaten, Ihre Hand dafür ins Feuer legen, dass das Wohl des Volkes, der Bürger diesen politisch Tätigen näher ist, als die Verpflichtung der Zugehörigkeit zu deren eigener Partei und deren Partei Kodex?

Würden Sie, gleich für wen auch immer, der politischen Kandidatinnen oder Kandidaten, Ihre Hand dafür ins Feuer legen, dass das Wohl des Volkes, der Bürger diesen politisch Tätigen näher ist, obwohl Sie wissen, dass bei thematischen Abstimmungen diese sogenannten Volksvertreter, ausschließlich parteikonform und auf Basis deren eigener Interessenlagen abstimmen werden?

Sicher in allen Fällen nicht und niemals!

Nun, dann frage ich Sie wirklich, wo bleibt denn dann thematisch und demokratisch das Volk und dessen Wohl in der Sache selbst und wo ist der politisch Tätige dann noch demokratisch?

Gibt es in allen Bereichen gleich welcher Partei nicht!

Fassen wir also zusammen:

1.   Sobald eine Politikerin oder Politiker vereidigt wurden, unterliegen diese nur noch Ihrem Wissen und Gewissen.

2.   Es ist Pflicht innerhalb der Parteien sich nicht quer oder gegen den Willen des Präsidiums bei internen Abstimmungen und Entscheidungen zu stellen oder gar abzuweichen.

3.   Gleichzeitig umgibt die Politikerinnen und Politiker eine Immunität, die einer Freiheit zur Willkür des Handels dieser Personen gleichkommt.

Alleine diese 3 Faktoren: „Wissen und Gewissen“ und „Abhängigkeiten zur Partei und dem Willen des jeweiligen Präsidiums“ sowie die „Immunität“ sind 3 unabdingbare Todschlaggrundlagen und Argumente für jegliche ordentliche Demokratie!

Politische Diktatur und Manipulation

Denn genau ab diesen Punkten, wird es zur „politischen Diktatur“ und zur „Manipulation“, die in allen Ebenen nur noch den Eigeninteressen folgen und dienen und nicht mehr der demokratischen Sache oder der besten Entscheidung ausschließlich für das Volk und das Land.

Da die Gesetze von den Politikerinnen und Politiker der heutigen Generation, sicher nicht zu deren eigenem Nachteil verändert werden, muss man zudem davon ausgehen, dass keine neue Partei die absolute Mehrheit bei den nächsten Wahlen haben kann und wird.

Und solange, gleich welche Parteien nur einige % bei den Wahlen errungen haben, sind diese kleinen Parteien max. Koalitionspartner der Großen, welche bei Gesetzesvorlagen und Abstimmungen im jeweiligen Rat in der Regel keinerlei Rolle spielen werden.

Was soll denn das ganze Theater?

Also stellen Sie sich ruhig einmal die Frage, was denn das ganze Theater z. Bsp. einer AfD oder anderer kleiner Parteien und dahinter deren Personen wirklich soll?

Wenn diese kleinen Parteien und Personen in das Parlament einziehen sollten, so werden je nach Stimmenanzahl lediglich (AfD-Fall) ca. max. 20 Leute in Lohn und Brot vom Staat bezahlt. Und wo bleiben denn dann die Demokratie und die flachen Werbeslogans in der politischen und faktischen Umsetzung und wo bleiben dann Sie, das Volk?

Ja, Sie die Wähler stehen nun wieder für 4 oder kommunal 8 Jahre vor der Türe und schreien nach Demokratie die es nicht geben kann und geben wird!

Eine echte Demokratie braucht heute ein natürliches Controlling Moment aus und durch eine echte institutionelle Bürgerlobby der Breite.

Denn einzig hierüber können die demokratischen Interessen des Volkes bis hin auch der Einbringung der immer mehr werdende Nichtwähler in der Bürgerlobby eine demokratisch und nachhaltige Politik durch aktives Controlling und aktivem Einfluss betreiben.

Nur so ist kein Bürger im Land mehr auf Gedeih und Verderb der Willkür der Politik ausgesetzt. Zu groß ist und wäre die Angst der politischen Riege vor der direkten und breiten Bürgerlobby! Nur so kann im ersten Schritt eine echte demokratisch handelnde Politik wieder hergestellt und gewährleistet werden.

Wir empfehlen hierzu; sich der hierfür eigens gegründeten Institution / Organisation des Demokratie Schutzbundes unter

http://demokratie-schutzbund.de/mitglied-werden/

anzuschließen.

Werden Sie noch heute Mitglied, denn wir haben keine Zeit zu verlieren.

Sollten sich die Parteien gegen diese Inhalte der vorstehenden Zeilen stellen, so meine Damen und Herren Leser, werden Sie dann direkt Zeugen einer sich endgültig entlarvenden antidemokratischen Politiker- und Beamtenriege in Deutschland.

Mit den besten Empfehlungen
Ihr
Thomas H. Stütz

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