Es ist an der Zeit, der gesamten EU Politik unabdingbar zu sagen und zuzurufen:
Sie, die Politik, haben bereits in Ihrer Aufgabe zum Thema der „Menschenmassenströme- / der gesetzeswidrig Einreisenden“ versagt und damit unabdingbar gänzlich den Schutz der Völker missachtet!
In dieser Deutlichkeit muss man diese heutigen Umstände und Rahmendaten, gerade aus dem nichtpolitischen Bereich heraus, auf den Punkt bringen.
Die „Flüchtlinge“ sind in der Realität bereits massive Bedrohungslagen
Denn, was sich hier unverhohlen mit dem Überbegriff „Flüchtlinge“ real zuträgt und real dahinter verbirgt, hat mit einer Hilfe für die wirklich Bedürftigen dieser Welt, nichts, aber auch gar nichts mehr zu tun!
Was Deutschland und die EU über ihre politischen „Unfähigkeiten“ (oder vielleicht doch nur ganz gezielt geplant?) in Sachen der heutigen und nun als unabwendbare „Menschenmassen Ströme“ oder mit dem Wort „Flüchtlinge“ deklariert haben, sind in der Realität bereits massive Bedrohungslagen der äußeren und inneren Sicherheiten für die EU Länder selbst und Deutschland.
Ein Versagen im großen Spiel, welches sich gegen die eigenen Völker richtet!
Ein Versagen im kleinen wie im großen Spiel, welches sich gegen die gesamte Ordnung, die Menschheit, gegen die Demokratie, die Freiheit, die Kultur und Werte und somit vor allem gegen die eigenen Völker richtet!
Sicher werden die heutigen politisch Verantwortlichen bereits für ihr bisheriges Tun oder auch Unterlassen nachhaltig zu überprüfen sein.
Und es würde mich nicht wundern, wenn dies in der Konsequenz für nicht wenige Politikerinnen und Politiker, welche heute noch politisch erhaben wirkenden Verantwortlichen, auf den Anklagebänken des Weltgerichtshofes enden wird!
Dies betrifft im Übrigen in der Überprüfung genauso und ganz speziell auch die heutige EU Führung in Brüssel (Für wen oder was arbeiten diese wirklich und oder unter welchem Einfluss von außerhalb der EU stehen diese wirklich?). Somit dann auch die jeweiligen nationalen Verantwortlichen und hier auch ganz speziell die Regierungsverantwortlichen der USA, der Türkei usw.
Im Weiteren ist derzeit davon auszugehen, dass die bisher über die Regierungen öffentlich angegebenen Personenzahlen, die nun von außen in die europäischen Länder und Deutschland gesetzeswidrig eingereist sind, 4 – 6 mal so hoch sind, wie politisch bisher nach außen „verkauft“ wurde.
Zum Schutz der Völker Europas, der Welt und nun zunächst im speziellen der Bevölkerungen von Ungarn, Österreich, und Deutschland, ist von der Politik Umgehendes und vor allem sofort Nachfolgendes einzufordern:
– Ein sofortiges gemeinschaftliches Abrücken der gesamten politischen Ebenen, weiterhin diesen Zustrom dieser Menschenmassen als sogenannte „Flüchtlinge“ zu deklarieren. Denn diese massiven Zuströme sind sicher keine „Flüchtlinge“ im Sinne von zugrundeliegenden nationalen Gesetzen und Bestimmungen sowie auch nicht unter der Zugrundelegung der UN Menschenrechts Charta.
– Eine sofortige gemeinschaftliche, politische und damit öffentliche Erklärung, dass die „Asyl- Flüchtlingspolitik“ in DEUTSCHLAND völlig gescheitert ist! (EIN MUSS! Denn man braucht dies nun nicht nur nach außen als Botschaft, sondern zur Beseitigung der durch die bis heute politisch verursachten Spaltung der nationalen Gesellschaft im eigenen Land)
– Eine sofortige gemeinschaftliche, politische und damit öffentliche Erklärung, dass die „Asyl- Flüchtlingspolitik“ in EUROPA völlig gescheitert ist! (Setzt damit unweigerlich weitere Sicherungsmaßnahmen und Aktionen europaweit in Gang)
– Eine sofortige Ausrufung der Solidarität / dem Schutz von Seiten der POLITISCHEN VERANTWORTLICHEN der EU, und aus DEUTSCHLAND sowie ALLER weiteren LÄNDER für die eigenen Völker und Bürger gegen diese „Eindringlinge“ (Solidarisierungsprinzip)
– Eine sofortige komplette Aussetzung der Dubliner- sowie der Schengener Verträge und Vereinbarungen.
– Eine klare Abstandserklärung der deutschen Kanzlerin in dieser Frage und bei diesem Thema, von ihrer bisherigen, irrigen Haltung abzurücken und damit im gleichen Zuge die Grenzen Deutschlands zu schließen.
– Ein sofortiges, gemeinschaftliches, europaweites Schließen der jeweiligen Landesgrenzen aller Mitgliedsländer.
– Die sofortige Mobilisierung von militärischen Ressourcen in Europa und Deutschland, zur Sicherung der Außengrenzen der EU, sowie der Ländergrenzen im Einzelnen. (Thema hier: Eine klare und deutliche Präsenz)
– Eine sofortige und direkt umgesetzte diplomatische und militärische Unterstützung zur Hilfe der ungarischen / österreichischen Regierungen.
– Sofortige diplomatische Verhandlungen mit Syrien / Assad incl. und in der Hauptsache der russischen Regierung, um Syrien über eine russische Hilfe zu sichern und als sicheres Land zu deklarieren. „Herr Steinmeier, sollte Ihnen dies nicht gelingen, rufen Sie an! (Und dies ist kein Scherz, Sie wissen darum)“
– Eine sofortige klare Distanzhaltung von Deutschland und der EU zu den seitens der USA kriegerischen durchgeführten weltweiten Aggressionen sowie deren schon seit Jahren anhaltender und durchgeführter Einflussnahmen zur Destabilisierung im Mittleren und Nahen Osten.
– Ein sofortiges Abrücken der EU und von Deutschland im Bereich der Sanktionen gegen Russland und eine sofortige Einbeziehung Russlands zur Lösung dieser interkontinentalen Probleme im Rahmen einer echten Gemeinschaft.
– Eine sofortige klare politische „Deutsche Ausrufung und kooperative Positionierung“ mit dem Partner Russland.
– Ein sofortiger Aufruf zur Ordnung und zur unabdingbaren Kooperation im Sinne der UN Menschenrechts Charta. Sei es innerhalb der EU und aller weiteren Völker der Welt, sowie speziell an die türkische Regierung und hier an Staatspräsident Erdogan. (Denn dieser spielt schon lange sein ganz eigenes Strategiespiel zur Erlangung von noch mehr internationaler Macht auch über eine Durchsetzung in Ländern außerhalb der Türkei)
– Eine sofortige Koordination und Ausstattung der Executive / Polizei im Land mit Sonderrechten als Direktive im Durchgriff und der Handhabung im Inneren gegen die „Flüchtlinge?“ / Eindringlinge. Um damit die bisher eingereisten Personen allesamt sofort aufzuspüren, erkennungsdienstlich zu sichten und abzugleichen. Damit hierüber dann ein inneres Terror- und invasorisches, auch islamistisch geprägtes und evtl. vorbereitetes Aggressionspotential, aktuell und künftig auszuschließen sein wird.
Dieser vorstehende Forderungs-Katalog könnte noch vielfach erweitert werden, doch im Sinne von Deeskalations-Maßnahmen und Wirkungen ist dies zum jetzigen Zeitpunkt zur Herstellung und Sicherung der nationalen und internationalen Ordnung auch in der Vorausschau erstellt worden und konnte aufgrund der realen Umstände nicht anders oder weniger deutlich aufgeführt werden.
Die Bevölkerungen in den EU Ländern müssen Angst haben
Klar auszusprechen ist auch, dass die Bevölkerungen in den EU Ländern unter Zugrundelegung der jetzigen Rahmendaten Angst haben müssen. Denn nichts deutet darauf hin, dass die Dinge auf dem heutigen politischen Weg geregelt werden oder geregelt werden können.
Vieles deutet auch auf massive politische Ängste aller Akteure hin
Vieles deutet auch auf massive politische Ängste aller Akteure hin, sich dem Thema und der Realität zu stellen und oder auch Einsprüche gegen die Verantwortlichen an der Spitze deutlich zu formulieren und aufzuzeigen. (Abhängigkeiten und Sicherung / Unsicherheit der eigenen Person und Position)
Doch es ist an der Zeit, die Dinge über die echte Realität und über eine notwendige Vorausschau politisch und gemeinschaftlich und vor allem aktiv J E T Z T im Innen- wie im Außenverhältnis auch direkt in den betroffenen Ländern selbst, zu lösen und nicht weiter über Pseudoabhängigkeiten die eigenen Pfründe als Kalkül eines sogenannten „Durchlavierens“ oder wegen bereits gemachter politischer Fehler ein aktives und lösungsorientiertes politisches Handeln zu unterlassen!
Es gilt, diese aktuellen unübersehbaren Probleme trotz der gemachten politischen Fehler und Fehlverhalten auch mit den Menschen im Land gemeinschaftlich und vor allem endlich kontrolliert zu lösen!
Doch leider hat es bisher keinen Anschein, dass diese über die Politik selbst geschaffenen Probleme, diese auch alleine lösen können. Oder muss man sich vielleicht wirklich auch einmal fragen: Lösen wollen?
Sicherlich kann man über Vieles, wie immer, reden und auch diskutieren, doch die Uhr läuft bereits gegen uns alle und somit läuft uns aktuell die Zeit wirklich davon.
Bereits heute haben wir internationale wie aber auch nationale Krisen, die heute jederzeit eskalieren können und auf dem bisher eingeschlagenen heutigen politischen Weg im Weiteren unabdingbar auch eskalieren werden!
Diese Entwicklung gilt es sofort aufzuhalten und zu stoppen!
Doch noch immer werden diese realen Risiken seitens der Politik heruntergespielt und der Öffentlichkeit, im Übrigen in jedem Land in Europa, verschwiegen.
Wir sind nun jedoch an einem Punkt, der deutschen Regierung, wie aber auch allen anderen Regierungen in der EU, zurufen zu müssen:
Wir tragen dies nicht mehr mit!
Und ja, wenn Sie dies wirklich für die Menschen und die Demokratie, die Freiheit, die Kultur und Werte des jeweils eigenen Landes lösen wollen und damit erst für eine Gemeinschaft, dann sind wir dabei! Jedoch bei allem anderen nicht mehr!
Denn wir alle sind heute nun aufgerufen, politisch, bürgerlich und institutionell, gemeinschaftlich und verantwortlich für eine innere Stabilität, den inneren Schutz und allem voran, den Schutz unseres Landes, sowie dem Schutz für alle unsere Menschen im Land, einzustehen.
Demokratie, Freiheit, Kultur und Werte sind niemals aufzugeben oder leichtfertig zu verspielen, denn es sind unsere Lebens-Grundlagen und damit als solche unumgänglich zu schützen!
Herzlichst
Ihr
Thomas H. Stütz
Anmerkung:
Dieser Artikel ging an die Kanzlerin und die deutschen Parlamentarier, die EU Regierungen, die Botschafter der ausländischen Regierungsvertretungen in Deutschland, die russische Regierung und an ca. 500 Presse- und Medienstellen.
