Schlagwort-Archive: Bundestag

Thema Homoehe!

Abstimmung des Bundestags am Freitag, den 30.06.2017 – Offizielles Statement – Auf Grundlagen mehrfacher Anfragen bei uns im Hause der Demokratisch Liberale LIGA und damit bei mir als den Vorsitzenden der LIGA, wollen wir zu der für uns völlig infrage zu stellenden, thematischen Abstimmung im Bundestag am vergangenen Freitag, den 30.06.2017, zum Thema der Homoehe, … Thema Homoehe! weiterlesen

Information zum Einspruch der Wahl des Bundespräsidenten 2017!

Die Wahl des Bundespräsidenten war keine demokratische Wahl! Aus gesicherten Quellen wurde mir zur Kenntnis gebracht, dass gegen die Wahl des Bundespräsidenten 2017 im Ergebnis mit dem von einigen Parteien abgesprochenen Frank Walter Steinmeier, seitens des Demokratie Schutzbund e.V., Stuttgart, offiziell Einspruch eingelegt wurde.   Gleichwohl wurden auch die gesamte Bundesregierung und die Parteien aufgefordert, … Information zum Einspruch der Wahl des Bundespräsidenten 2017! weiterlesen

Nachgerichtet zur Landtagswahl im Saarland 2017

Was wurde nicht alles von den Parteienvertretern im Nachgang der festgestellten Wahlergebnisse im Saarland 2017 vom Stapel gelassen. Deshalb gleich vorweg zusammengefasst: Über die Landtagswahl im Saarland 2017, ist keine globale Ableitung auf die im September anstehende Bundestagswahl und damit auch nicht zu den einzelnen Parteien abzuleiten und anzuwenden. Lediglich sequenziell können die einen oder … Nachgerichtet zur Landtagswahl im Saarland 2017 weiterlesen

Die AfD und der Wunsch nach einer Oppositionsrolle nach den Bundestagswahlen im September 2017.

Anlässlich der Rede zum Wahlkampfauftakt in Schleswig Holstein am 02.03.2017 und am 09.03.2017 in Berlin, hat die AfD Vorsitzende Frauke Petry wie bereits 2016 hörbar, erneut und wiederholt bekräftigt, dass die AfD hinsichtlich der Bundestagswahl 2017 und hier im Nachgang, in eine klare Opposition Rolle gehen will und wird. Eine Opposition Rolle deswegen, da ein … Die AfD und der Wunsch nach einer Oppositionsrolle nach den Bundestagswahlen im September 2017. weiterlesen

Ergänzende Hinweise zum Thema NRW

„Beschlussfassung und Bericht“ aus NRW“ (Siehe hierzu mein Artikel vom 23.02.2017)   Hinweis: „Das Wahlrecht, mit dem das Volk die Staatsgewalt ausübt, setzt nach der Konzeption des Grundgesetzes die Eigenschaft als Deutscher voraus. Nach Art. 20 GG ist das Staatsvolk der Bundesrepublik Deutschland Träger und Subjekt der Staatsgewalt.   Dieser Grundsatz gilt über Art. 28 … Ergänzende Hinweise zum Thema NRW weiterlesen