Schlagwort-Archive: Bundestag

Diktatur oder keine Diktatur – Zentralrat oder kein Zentralrat?

(wenn auch evtl. zeitlich begrenzt) Mit gestrigem Tag, der konstituierenden Sitzung des Bundestages am 24.10.2017, sind zwar alle sogenannten gewählten Vertreter im Bundestag anwesend, jedoch ist noch keine Regierung gebildet. Alle bisherigen Politiker (18. Bundestagswahl vor 4 Jahren) wurden von dem Bundespräsidenten F.W. Steinmeier am gestrigen Tage auf Basis GG Artikel 69 Abs. 2 entlassen. … Diktatur oder keine Diktatur – Zentralrat oder kein Zentralrat? weiterlesen

Nachlese zur Bundestagswahl 2017 / TEIL I

Deutschland hat gewählt und Deutschland bekam das, was es wollte. Das von einer Vielzahl von mündigen Bürgern verursacht, was in den letzten Monaten pausenlos und vielfach im Netz und auf der Straße, auf unterstem Niveau, emotionsgeladen, doch meist in Unkenntnis der realen Zusammenhänge, verlangt und hinausgebrüllt wurde, nämlich heute ein politisches Worst Case Szenario. Keine … Nachlese zur Bundestagswahl 2017 / TEIL I weiterlesen

Thema Homoehe!

Abstimmung des Bundestags am Freitag, den 30.06.2017 – Offizielles Statement – Auf Grundlagen mehrfacher Anfragen bei uns im Hause der Demokratisch Liberale LIGA und damit bei mir als den Vorsitzenden der LIGA, wollen wir zu der für uns völlig infrage zu stellenden, thematischen Abstimmung im Bundestag am vergangenen Freitag, den 30.06.2017, zum Thema der Homoehe, … Thema Homoehe! weiterlesen

Information zum Einspruch der Wahl des Bundespräsidenten 2017!

Die Wahl des Bundespräsidenten war keine demokratische Wahl! Aus gesicherten Quellen wurde mir zur Kenntnis gebracht, dass gegen die Wahl des Bundespräsidenten 2017 im Ergebnis mit dem von einigen Parteien abgesprochenen Frank Walter Steinmeier, seitens des Demokratie Schutzbund e.V., Stuttgart, offiziell Einspruch eingelegt wurde.   Gleichwohl wurden auch die gesamte Bundesregierung und die Parteien aufgefordert, … Information zum Einspruch der Wahl des Bundespräsidenten 2017! weiterlesen

Nachgerichtet zur Landtagswahl im Saarland 2017

Was wurde nicht alles von den Parteienvertretern im Nachgang der festgestellten Wahlergebnisse im Saarland 2017 vom Stapel gelassen. Deshalb gleich vorweg zusammengefasst: Über die Landtagswahl im Saarland 2017, ist keine globale Ableitung auf die im September anstehende Bundestagswahl und damit auch nicht zu den einzelnen Parteien abzuleiten und anzuwenden. Lediglich sequenziell können die einen oder … Nachgerichtet zur Landtagswahl im Saarland 2017 weiterlesen