Lesedauer 3 Min. In Anlehnung meines Artikels vom 20.10.2020 „Die Milliarden Geschäfte“ (Q*1), hier nun einmal für Sie ein Hinweis auf ein Dokument / eine Drucksache (17 / 12051) der Bundesregierung (Q*2) aus dem Jahre 2013 / respektive 2012 (Anlage ab S. 55) Interessant wird es, wenn man ab Seite 55 die bereits seinerzeit in 2012 und … Nichts in der Politik geschieht zufällig! weiterlesen
Lesedauer 3 Min. Doch ist der Reichstag allerdings wirlich das „Herz der Demokratie“? Wie nun nach den Ereignissen anlässlich der Groß Demonstration am 29.August 2020 in Berlin, hier der bekannten Thematik der Demonstranten vor dem Reichstag, vom Bundespräsident und in der Nachfolge weiteren Organisationen und politisch tätigen Personen zu hören war, deklariert der Bundespräsident Steinmeier den Reichstag als … Der Reichstag, das politisch deklarierte „Herz der Demokratie“ weiterlesen
Lesedauer 5 Min. Es ist ein weiterer immenser Vertrauensverlust gegenüber der Politik entstanden! Die politischen Ebenen behaupten nach wie vor, dass das sogenannte COVID-19 Virus, eine immense Gefahr darstellt, was massive politseitig begangene grundgesetzliche Rechtsbrüche, eine gesamte Bevölkerungs-Diffamierung (Ausgangsbeschränkungen, Ausgangssperren, Maskenpflicht und die Gewerbeeinschränkungen usw.) rechtfertigen würde? Auch gerade nicht das als „Maskenpflicht Maskerade“ zu bezeichnende Moment, die … Packen wir den politischen „COVID-19 Stier“ nochmals bei den Hörnern! weiterlesen
Lesedauer 6 Min. VORWORT: Vorweg zwei wesentliche Grundsätze: 1. „Die politisch geplanten inhaltlichen Änderungen des IfSG 05.2020, sind gleich einer mathematischen Formel mit falschen Vorzeichen, die zudem rechtsstaatlich als fragwürdig zu bezeichnen sind und niemals zum korrekten Ergebnis führen können“ (Siehe hierzu „Formulierungshilfe – Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler … Die politisch angedachten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) weiterlesen
Lesedauer 2 Min. Die Grundrechte der Bürger sind gewahrt! Ich freue mich über die Maßen ihnen mitteilen zu können, dass die vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, angedachten „Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung, ggf. auch unter Einschränkung von Grundrechten GG Art 2 und 11, wie Freizügigkeit, körperliche Unversehrtheit uvm. “ N I C H T Bestandteil des Bundesratsbeschlusses vom heutigen … Es ist gelungen – Bundesrat entschied! weiterlesen
