Schlagwort-Archive: Hochverrat

Wird ein Staatsstreich gegen die Demokratie vorbereitet?

Lesedauer 5 Min. Ein Staatsstreich ist ein unmittelbarer und gewaltsamer Umsturz der bestehenden Staatsordnung oder Regierung, meist durch Militär oder eine kleine Gruppe von Verschwörern, mit dem Ziel, die politische Kontrolle über den Staat zu erlangen. Staatsstreiche sind per definitionem illegal und können zu schweren Strafen nach Strafgesetzbuch (StGB) § 81: Hochverrat führen.   Was aber, wenn der … Wird ein Staatsstreich gegen die Demokratie vorbereitet? weiterlesen

Wollen denn tatsächlich Kräfte im Land die DDR zurück?

Lesedauer 2 Min. Fassungslos macht mich, dass es Kräfte und Gruppierungen in unserem Land gibt, die behaupten, dass die BRD nicht rechtskonform sei, die BRD kein Staat mit einer Verfassung sei, sondern einzig die DDR Verfassung die Grundlage für ein  Deutschland bilden würde und Gültigkeit hätte? (siehe hierzu als Bild das beigefügte „Gesetzblatt“ u.w. gezeichnet mit R. Ziesche … Wollen denn tatsächlich Kräfte im Land die DDR zurück? weiterlesen

Bundestagswahl 2013

Lesedauer < 1 Vieles gilt es aufzuarbeiten. Bei der Wahl 2013 scheint wirklich nichts mehr legal abzulaufen und wie mit den sich stellenden Problemen umgegangen wird, wirkt oft lustig. Herzlichst Ihr Thomas H. Stütz