Immobiliendeal / Flüchtlings-Vorzeigeprojekt in Kooperation mit dem Land, dem Vizekanzler Gabriel und eines Schauspielers namens Schweiger in Sachen der Rommel-Kaserne in Osterode im Harz.
Das sichtbare, seit Wochen andauernde, ist real und einzig ein ausgeklügeltes, reines Businessmodell um das Projekt der Rommel-Kaserne in Osterode/Harz, welches als sogenanntes Vorzeigeprojekt in Sachen Flüchtlingen mit den Beteiligten von Hochpolitik (Gabriel) , dem Land / der Sicherheits- oder sollte man sagen Söldnerfirma / und einem Schauspieler inszeniert werden soll und über die mediale Unterstützung massiv verbreitet wird.
Diese Geschichte ist mittlerweile im Inhalt, bitte entschuldigen Sie, man kann es nun wirklich nicht mehr anders bezeichnen, derart „affig“, dass ich derzeit trotzdem wir alle uns zwangsläufig noch im laufenden Kasperletheater der von den Medien und Politik inzinierten „Gutmenschenthematik“ uns befinden, auf diese bisher bekannten Punkte derzeit bewusst noch nicht eingehen werde.
Denn der wirkliche Ansatz in der Sache selbst um die Rommel-Kaserne in Osterode heute, ist ein gänzlich anderer!
Wenn man sich einmal die Parameter im Grundsatz der Thematik von deutschen Kaserne betrachtet, ist dieses über Gabriel (Vizekanzler) forcierte und medial unterstützte, hochgepuschte bisherige Treiben über das Projekt einer Rommelkaserne in Osterrode, unter Umständen schon seit dem Verkauf des Geländes an die Söldnerfirma nicht statthaft gewesen und damit bereits schon seit Beginn an am Ende!
Insofern ist dieses Thema einmal aus einer gänzlichen anderen Ecke zu betrachten!
Denn es ist nicht von der Hand zu weisen, dass nun im Nachgang meiner Ausführungen und unter Umständen noch weitere Probleme auf den Schauspieler und vor allem auf das Land zukommen werden!
Die Fragen, die es sich zu stellen gilt, gehen in den Bereich der Eigentumsrechte sowie der NATO Rechte und evtl. weiterer Nutzungsverträge mit anderen Staaten in Sachen militärischer Anlagen in Deutschland.
Für den Verkauf zuständig ist für militärische Anlagen in Deutschland die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben. Diese ist eine Anstalt öffentlichen Rechts, die wiederum dem Bundesfinanzministerium untersteht.
Es sind also folgende Fragen zu stellen und umgehend von den zuständigen Stellen zu beantworten:
1. Durfte aufgrund der Verträge mit Deutschland und Mitglied der NATO die Kaserne überhaupt verkauft werden? Wenn ja, liegt eine Freigabeerklärung vor?
2. Gibt es noch Nutzungsrechte von Drittstaaten bezüglich der Rommel-Kaserne in Osterrode im Harz? Wenn ja, liegt eine Freigabeerklärung vor?
3. Wurden auf dem gesamten Gelände die Munitionsreste über und unter der Erde fachgerecht aufgespürt und entsorgt?
4. Wurde das Gelände vor dem Verkauf gänzlich auf Kontaminationen jedweder Art untersucht und diese dann auch beseitigt? Hier insbesondere Kontaminationen natürlich durch Öle, Lacke, Schwermetalle wie Blei, Kupfer oder auch Antimon usw., ?
5. Wurde der Käufer vom Verkäufer im Notarvertrag darauf hingewiesen, dass das Gelände kontaminiert ist und war und wurde die Verantwortung dann notariell auf den Käufer verschoben?
Sicher genügen diese 5 Fragen, sich dieses gänzlich dubiose Projekt einmal sehr genauer und vor allem über fachliche Kompetenzen, wie Gutachter oder eben auch aus dem militärischen Bereich, wie auch auf den länderübergreifenden, militärischen und vertragsrechtlichen Grundlagen anzuschauen und prüfen zu lassen.
Herzlichst
Ihr
Thomas H Stütz
Anmerkung:
Dieser Artikel ging bereits am 21.08.2015 an ca. 500 Presse- und Medienstellen. Zudem an die deutschen Bundestagsabgeordneten sowie den Botschaftern der ausländischen Vertretungen in Deutschland, hier der USA, Frankreich, England und Russland.
