Zeit, politisch kollektive und massiv schädigende Maßnahmen zu unterlassen! Zunächst einmal ist in Sachen der bisher verhängten Corona Verordnungen darauf hinzuweisen, dass das Infektionsschutzgesetz (IfSG) nicht dazu berechtigt, dass Landesregierungen die Rechte der Bürger / Innen in dieser bisher und in einer nie dagewesenen und umfangreichen Form beschränken. Auch in diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, … Kollektive Maßnahmen auch zur Maskenpflicht, sind aus vielerlei Gründen abzulehnen! weiterlesen →
Die Grundrechte der Bürger sind gewahrt! Ich freue mich über die Maßen ihnen mitteilen zu können, dass die vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, angedachten „Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung, ggf. auch unter Einschränkung von Grundrechten GG Art 2 und 11, wie Freizügigkeit, körperliche Unversehrtheit uvm. “ N I C H T Bestandteil des Bundesratsbeschlusses vom heutigen … Es ist gelungen – Bundesrat entschied! weiterlesen →
Eile ist geboten! Es ist davon auszugehen, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schon in dieser Woche plant, den Bürgern ihre angestammten, grundgesetzlichen Rechte buchstäblich wegzunehmen! Bundesgesundheitsminister (BGM) will Änderung des Infektionsschutzgesetzes! Wie ich nun aktuell aus gut informierten Kreisen unterrichtet wurde, wird der Bundestag noch in dieser Woche, am Mittwoch, den 25.03.2020 u. a. das Gesetzesvorhaben … Jens Spahn (BGM) und seine unguten Vorstöße! weiterlesen →
„Wenn bei politischem – und positionellem Führungsversagen ständig versucht wird, dies über fragwürdige Gesetzesänderungen auszugleichen, dann ist der freiheitliche demokratische Rechtsstaat bereits Geschichte” (Zudem entlarvt sich damit natürlich auch gleichwohl der Initiator!) Immer wieder staatsrechtliche, gefährliche Wege eines Bundesgesundheitsminister J. Spahn! Bedeutet im Fall des Bundesgesundheitsministers J. Spahn und im Übrigen nicht das erste … Die reale Gefährlichkeit eines Bundesgesundheitsministers Jens Spahn! weiterlesen →
Gerade zu diesem heutigen Zeitpunkt, stellen sich unzählige Fragen zu regierungsseitigen / politseitigen Handlungen und von institutioneller Seite. (dt. Regierung, MP Bayern, RKI, Telekom) 1. Ausgangssperren: Die deutsche Regierung erwägt Ausgangssperren und macht dies abbhängig von Bewegungsmustern der Bürger am kommenden Samstag (21.03.2020). Wow, was für eine fragliche Vorgehensweise! Gleichwohl wollen die Länderchefs … Ausgangssperren und Datenmissbrauch? weiterlesen →
Geopolitical Economy, Geo Political Science
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