Ist das politische Eilverfahren und das ergänzte IfSG Gesetz ein Ermächtigungsgesetz?

Es kann hierauf nur eine einzige Antwort geben! Ein kurzes und knappes – JA -, kann hier nur die Antwort sein. Nun, unabhängig der vielen sehr abstrusen, unausgegorenen politischen Inhalte in dem neuen IfSG, das auf Treiben der SPD und der CDU im Eilverfahren und mit Hilfe des Bundesrates und des Bundespräsidenten buchstäblich durchgeprügelt wurde, … Ist das politische Eilverfahren und das ergänzte IfSG Gesetz ein Ermächtigungsgesetz? weiterlesen

Es ist an der Zeit Klarheiten bei einer A. Merkel und ihren politisch Hilfswilligen einzufordern!

Viele politische Behauptungen stehen seit März 2020 in Sachen C-19 im Raum! Zeit und dies gerade jetzt und in diesem dramatischen C-19 Infektionsumfeld es faktisch fundiert einmal nachzuprüfen!   Nun, seit März 2020, sind im Grundthema C-19 viele politische-, mediale, wie aber auch gerade gesundheitsseitige Handlungen und Verlautbarungen / Behauptungen auf dem Weg gebracht worden. … Es ist an der Zeit Klarheiten bei einer A. Merkel und ihren politisch Hilfswilligen einzufordern! weiterlesen

Die neue IfSG-Grundlage für Corona-Maßnahmen gilt als ver­fas­sungs­widrig und ist voller hand­wer­k­li­cher Fehler!

Die seitens der deutschen Regierung, hier im speziellen über den BGM Spahn angedachte Erweiterung des IfSG, ist nicht nur in einer Demokratie und in einem Rechtsstaat völlig unangemessen und diesem abträglich, sondern die nun vorgelegte Vorlage ist juristisch, wie handwerklich, um es salopp zu formulieren, unterirdisch. Hierzu lesen Sie bitte das in der LTO veröffentliche … Die neue IfSG-Grundlage für Corona-Maßnahmen gilt als ver­fas­sungs­widrig und ist voller hand­wer­k­li­cher Fehler! weiterlesen

Das System im System!

Vieles ist seit dem 16.03.2020 in Deutschland und anlässlich der sogenannten „Pandemie“ ausgerufen durch die WHO, politisch geschehen.   Vieles wurde politisch und bis heute fortlaufend, durch die Hauptinitiatoren, Kanzlerin A. Merkel und ihrem Adlatus dem BGM J. Spahn und später mit im Boot, ebenso der bayrische MP M. Söder. Es bleibt augenscheinlich nur ein … Das System im System! weiterlesen

Das Denunziantentum ist der Tod einer jeden ethischen und kultivierten Gesellschaft!

Vorab ein Zitat: „Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant“ (August Heinrich Hoffmann von Fallersleben) Wir erleben im Land eine erschreckende Entwicklung! Immer wieder brüsten sich in den letzten vielen Monaten, Gruppen und Einzelpersonen, politisch meist aus der Gender Mainstreamecke / Linken Ecke oder aus der Politik heraus und hier … Das Denunziantentum ist der Tod einer jeden ethischen und kultivierten Gesellschaft! weiterlesen

Geopolitical Economy, Geo Political Science

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