Archiv der Kategorie: Sozialpolitik

Ursache und Wirkung!

Grundsätzliches! Gleich in welchen Bereichen, gleich ob in Politik oder in der systemrelevanten Wirtschaft, gleich ob auf den nationalen Ebenen oder den international Ebenen, erst durch ein Führungs- und Informationsversagen in den verantwortlichen Funktionalstellen entstehen im Umfeld, bei Betroffenen oder abhängigen Dritten aus Ängsten und Sorgen (Emotionen) eben Ablehnungshaltungen / Konfrontationen / Verweigerungen und bis … Ursache und Wirkung! weiterlesen

Packen wir den politischen „COVID-19 Stier“ nochmals bei den Hörnern!

Es ist ein weiterer immenser Vertrauensverlust gegenüber der Politik entstanden! Die politischen Ebenen behaupten nach wie vor, dass das sogenannte COVID-19 Virus, eine immense Gefahr darstellt, was massive politseitig begangene grundgesetzliche Rechtsbrüche, eine gesamte Bevölkerungs-Diffamierung (Ausgangsbeschränkungen, Ausgangssperren, Maskenpflicht und die Gewerbeeinschränkungen usw.) rechtfertigen würde? Auch gerade nicht das als „Maskenpflicht Maskerade“ zu bezeichnende Moment, die … Packen wir den politischen „COVID-19 Stier“ nochmals bei den Hörnern! weiterlesen

Eine Impf- und Immunitätsdokumentation über das IfSG kommen nicht!

Es ist erneut gelungen! Neufassung des Infektionsschutzgesetz (Gesetzentwurf DS 19/18967) Es freut mich Ihnen mitzuteilen, dass entgegen dem bisherigen regierungsseitigen Vorlagedokument (Formulierungshilfe) (*1) und den innerhalb des Infektionsschutzgesetz (IfSG), über das Bundesministerium der Gesundheit (BMG und damit dem BGM J. Spahn) angedachten Änderungen der Paragraphen § 22 und § 28 zur Einführung einer Impf- und … Eine Impf- und Immunitätsdokumentation über das IfSG kommen nicht! weiterlesen

Die politisch angedachten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)

VORWORT: Vorweg zwei wesentliche Grundsätze: 1. „Die politisch geplanten inhaltlichen Änderungen des IfSG 05.2020, sind gleich einer mathematischen Formel mit falschen Vorzeichen, die zudem rechtsstaatlich als fragwürdig zu bezeichnen sind und niemals zum korrekten Ergebnis führen können“ (Siehe hierzu „Formulierungshilfe – Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler … Die politisch angedachten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) weiterlesen

Die Reproduktionszahlen des RKI sind lediglich ein politisch motiviertes Momentum!

Es ist geboten gerade jetzt in Sachen Corona, Tacheles zu reden! Schon seit Wochen läuft politisch und medial inszeniert es gemäß dem Motto: „Wie und auf welcher wechselnden Basis treibt man und am besten täglich eine neue Sau durchs Dorf, um das perfide und ganz Deutschland schädigende Spiel noch weiter spielen zu können und es … Die Reproduktionszahlen des RKI sind lediglich ein politisch motiviertes Momentum! weiterlesen