Archiv der Kategorie: Innenpolitik

Kollektive Maßnahmen auch zur Maskenpflicht, sind aus vielerlei Gründen abzulehnen!

Zeit, politisch kollektive und massiv schädigende Maßnahmen zu unterlassen! Zunächst einmal ist in Sachen der bisher verhängten Corona Verordnungen darauf hinzuweisen, dass das Infektionsschutzgesetz (IfSG) nicht dazu berechtigt, dass Landesregierungen die Rechte der Bürger / Innen in dieser bisher und in einer nie dagewesenen und umfangreichen Form beschränken. Auch in diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, … Kollektive Maßnahmen auch zur Maskenpflicht, sind aus vielerlei Gründen abzulehnen! weiterlesen

Die reale Gefährlichkeit eines Bundesgesundheitsministers Jens Spahn!

„Wenn bei politischem – und positionellem Führungsversagen ständig versucht wird, dies über fragwürdige Gesetzesänderungen auszugleichen, dann ist der freiheitliche demokratische Rechtsstaat bereits Geschichte”   (Zudem entlarvt sich damit natürlich auch gleichwohl der Initiator!) Immer wieder staatsrechtliche, gefährliche Wege eines Bundesgesundheitsminister J. Spahn! Bedeutet im Fall des Bundesgesundheitsministers J. Spahn und im Übrigen nicht das erste … Die reale Gefährlichkeit eines Bundesgesundheitsministers Jens Spahn! weiterlesen

Ausgangssperren und Datenmissbrauch?

Gerade zu diesem heutigen Zeitpunkt, stellen sich unzählige Fragen  zu regierungsseitigen / politseitigen Handlungen und von institutioneller Seite. (dt. Regierung, MP Bayern, RKI, Telekom)   1. Ausgangssperren: Die deutsche Regierung erwägt Ausgangssperren und macht dies abbhängig von Bewegungsmustern der Bürger am kommenden Samstag (21.03.2020). Wow, was für eine fragliche Vorgehensweise!   Gleichwohl wollen die Länderchefs … Ausgangssperren und Datenmissbrauch? weiterlesen

Corona oder nicht Corona, das ist die Gretchenfrage?

Man muss sich in diesen Tagen viele Fragen stellen! Im Zusammenhang mit dem Corona Virus, muss man sich so manche Frage stellen. Auch diese, von was redet die Politik in Sachen des Corona Virus eigentlich genau und was will man im Umkehrschluss den Menschen evtl. nicht sagen?   Gibt es evtl. eine Geschichte hinter der … Corona oder nicht Corona, das ist die Gretchenfrage? weiterlesen

Die Corona Virus Krise, ein Problem oder doch nur ein systemisches Vollversagen?

Im Grundsatz und gleich zu Beginn! Ich erachte die jetzigen internationalen, wie nationalen durch das Thema „Corona Virus – Sars-CoV-2“ augenscheinlichen Vorgänge / deren Abläufe und oftmals kruden politsystemischen Handlungen, eher als einen insgesamt entlarvenden, jedoch heute in 2020 so wichtigen und “weltweiten multifunktionalen Resetknopf”!   Dieser heutige „Resetknopf“ hat die Chance national, wie international … Die Corona Virus Krise, ein Problem oder doch nur ein systemisches Vollversagen? weiterlesen