Die Grundrechte der Bürger sind gewahrt! Ich freue mich über die Maßen ihnen mitteilen zu können, dass die vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, angedachten „Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung, ggf. auch unter Einschränkung von Grundrechten GG Art 2 und 11, wie Freizügigkeit, körperliche Unversehrtheit uvm. “ N I C H T Bestandteil des Bundesratsbeschlusses vom heutigen … Es ist gelungen – Bundesrat entschied! weiterlesen
Eile ist geboten! Es ist davon auszugehen, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schon in dieser Woche plant, den Bürgern ihre angestammten, grundgesetzlichen Rechte buchstäblich wegzunehmen! Bundesgesundheitsminister (BGM) will Änderung des Infektionsschutzgesetzes! Wie ich nun aktuell aus gut informierten Kreisen unterrichtet wurde, wird der Bundestag noch in dieser Woche, am Mittwoch, den 25.03.2020 u. a. das Gesetzesvorhaben … Jens Spahn (BGM) und seine unguten Vorstöße! weiterlesen
„Wenn bei politischem – und positionellem Führungsversagen ständig versucht wird, dies über fragwürdige Gesetzesänderungen auszugleichen, dann ist der freiheitliche demokratische Rechtsstaat bereits Geschichte” (Zudem entlarvt sich damit natürlich auch gleichwohl der Initiator!) Immer wieder staatsrechtliche, gefährliche Wege eines Bundesgesundheitsminister J. Spahn! Bedeutet im Fall des Bundesgesundheitsministers J. Spahn und im Übrigen nicht das erste … Die reale Gefährlichkeit eines Bundesgesundheitsministers Jens Spahn! weiterlesen
Gerade zu diesem heutigen Zeitpunkt, stellen sich unzählige Fragen zu regierungsseitigen / politseitigen Handlungen und von institutioneller Seite. (dt. Regierung, MP Bayern, RKI, Telekom) 1. Ausgangssperren: Die deutsche Regierung erwägt Ausgangssperren und macht dies abbhängig von Bewegungsmustern der Bürger am kommenden Samstag (21.03.2020). Wow, was für eine fragliche Vorgehensweise! Gleichwohl wollen die Länderchefs … Ausgangssperren und Datenmissbrauch? weiterlesen
Man muss sich in diesen Tagen viele Fragen stellen! Im Zusammenhang mit dem Corona Virus, muss man sich so manche Frage stellen. Auch diese, von was redet die Politik in Sachen des Corona Virus eigentlich genau und was will man im Umkehrschluss den Menschen evtl. nicht sagen? Gibt es evtl. eine Geschichte hinter der … Corona oder nicht Corona, das ist die Gretchenfrage? weiterlesen
