Archiv der Kategorie: Parteithemen

Brüssel ist das Alibi der Regierungen

Lesedauer 2 Min.Autor: Thomas H. Stütz Chief Global Strategist Berlin / Brüssel im Juli 2026 Die größte politische Irreführung Europas beginnt mit einem Satz: Brüssel verlangt es. Damit erscheint die Europäische Union als äußere Macht. Die Regierungen stellen sich als Vollstrecker fremder Vorgaben dar. Brüssel steht jedoch nicht außerhalb der Mitgliedstaaten. Im Rat sitzen die Vertreter der … Brüssel ist das Alibi der Regierungen weiterlesen

Sondervermögen und Bundeshaushalt ersetzen keine Staatsfähigkeit!

Lesedauer < 1 Autor: Thomas H. Stütz Chief Global Strategist Berlin / Stuttgart im Juli 2026 Deutschland beantwortet äußere Gefahren und innere Strukturkrisen mit immer größeren Finanzvolumina. Für 2027 sind 109,7 Milliarden Euro im Verteidigungsetat vorgesehen, 54,9 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität sowie 11,6 Milliarden Euro für die Ukraine. Hinzu kommt das Sondervermögen Bundeswehr. Die … Sondervermögen und Bundeshaushalt ersetzen keine Staatsfähigkeit! weiterlesen

Die deutsche Regierung agiert dauerhaft unterhalb ihrer Aufgabe

Lesedauer 3 Min.Eine staatspolitische Lagefeststellung zur deutschen Reform-, Industrie- und Steuerungsfähigkeit Autor: Thomas H. Stütz Chief Global Strategist Berlin, Juni 2026 Legende Dieser Text ist keine Parteikritik. Er ist eine staatspolitische Lagefeststellung. Wer Deutschlands Entwicklung seit Jahren nüchtern betrachtet, erkennt keine zufällige Folge einzelner Fehler mehr, sondern eine wiederkehrende Abweichung zwischen Problemlage, politischer Steuerung und staatlicher Ergebnisfähigkeit. … Die deutsche Regierung agiert dauerhaft unterhalb ihrer Aufgabe weiterlesen

Diplomatie in der deutschen Politik ist ein Fremdwort geworden

Lesedauer 2 Min.Autor: Thomas H. Stütz Chief Global Strategist Berlin im Juni 2026 Zeit, über dieses Thema klarer zu sprechen. Deutschland war historisch einmal ein Land mit erheblicher diplomatischer Substanz, außenpolitischer Disziplin und institutioneller Ernsthaftigkeit. Genau deshalb ist es umso problematischer, wenn sich Teile der heutigen Außen- und Sicherheitspolitik schon seit viel zu langer Zeit zunehmend in … Diplomatie in der deutschen Politik ist ein Fremdwort geworden weiterlesen

Warum Reformen in Deutschland nicht mehr funktionieren

Lesedauer 119 Min.Der Staat will Systeme sanieren, ohne seine eigene Überdehnung, seine parteipolitischen Blockaden und seine fiskalischen Wahrheiten offenzulegen. Autor: Thomas H. Stütz Chief Global Strategist Berlin im Juni 2026 Legende Dieses Dossier untersucht die strukturelle Reformunfähigkeit Deutschlands nicht auf der Ebene tagespolitischer Einzelmaßnahmen, sondern als Ordnungsproblem eines Staates, dessen politische, administrative, fiskalische und sozialstaatliche Architektur zunehmend … Warum Reformen in Deutschland nicht mehr funktionieren weiterlesen