Schlagwort-Archive: Demokratie

Die Ablehnung der Verfassungsbeschwerden vom heutigen Tag

Lesedauer: 2 Minuten Vorab eine der Begründungen der Richter! „Sowohl der Lebens- und Gesundheitsschutz als auch die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems sind bereits für sich genommen überragend wichtige Gemeinwohlbelange und daher verfassungsrechtlich legitime Gesetzeszwecke. Aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG, der den Schutz des Einzelnen vor Beeinträchtigungen seiner körperlichen Unversehrtheit und seiner Gesundheit umfasst, kann zudem eine … Die Ablehnung der Verfassungsbeschwerden vom heutigen Tag weiterlesen

Die Ethikratsvorsitzende Alena Buyx ruft bei Markus Lanz zur „Eskalation“ auf!

Lesedauer: 4 Minuten Neue Formen einer „Kriegsrhetorik“ sind in der Politik /  Institutionell zu hören! Es ist unfassbar, welche gefährlichen, rhetorischen Blüten das Thema Pandemie und Impfen, selbst in den so wichtigen Gremien eines Ethikrats / deren Vorsitzende in Deutschland nach sich ziehen und hörbar sind.   Der Deutsche Ethikrat und die unüberhörbare rhetorische Wandlung! Vorweg sei gesagt, … Die Ethikratsvorsitzende Alena Buyx ruft bei Markus Lanz zur „Eskalation“ auf! weiterlesen

Die Bundestagswahl 2021 oder der Scherbenhaufen einstiger glaubhafter Politik!

Lesedauer: 3 Minuten Es war damit zu rechnen! Oder war es wirklich eine Überraschung, was sich am gestrigen Wahlsonntag, den 26.09.2021 und gleichwohl dann im Laufe der Nacht über die Ergebnisse / dem Votum der Wähler gegenüber der Politik in Deutschland aufzeigte? Sicher nicht, denn vielmehr zeigt das Wahlergebnis eine klare und vor allem eine kollektive Absage an … Die Bundestagswahl 2021 oder der Scherbenhaufen einstiger glaubhafter Politik! weiterlesen

Bund, Länder, Schulen, Rektoren, Lehrkräfte, deren Pflichten und Verantwortlichkeiten!

Lesedauer: 4 Minuten Es ist an der Zeit und gerade zum Schutz der Kinder „der sogenannten Schutzbefohlenen“ sich einmal mit dem Thema der Handlungen, Vorgaben, Umgangsformen und Haltungen der vielen Beamten / Beamtinnen in Schulen, der Rektoren und vor allem vieler Lehrkräfte zu beschäftigen. Beschäftigen, nicht um diese in eine negative Ecke zu stellen / stellen zu wollen, … Bund, Länder, Schulen, Rektoren, Lehrkräfte, deren Pflichten und Verantwortlichkeiten! weiterlesen

Die Bundesregierung und allen voran der BGM Spahn führen die dt. Rechtsprechung ad absurdum!

Lesedauer: 3 Minuten Aus aktuellem Anlass! Lt. BGM Spahn / Bund genügt nach den nun neuen Beschlüssen, der reine Verdacht über die Weisung in eine Quarantäne zu gehen für einen Ungeimpften, um keine Lohnfortzahlung zu bekommen! Weiterhin sollte man dann allerdings einmal darüber in der Abfolge nachdenken, vor allem juristisch prüfen, was mit Haftungsansprüchen (Fahrlässigkeit / grobe Fahrlässigkeit … Die Bundesregierung und allen voran der BGM Spahn führen die dt. Rechtsprechung ad absurdum! weiterlesen