Schlagwort-Archive: Demokratie

Es ist gelungen – Bundesrat entschied!

Die Grundrechte der Bürger sind gewahrt! Ich freue mich über die Maßen ihnen mitteilen zu können, dass die vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, angedachten „Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung, ggf. auch unter Einschränkung von Grundrechten GG Art 2 und 11, wie Freizügigkeit, körperliche Unversehrtheit uvm. “ N I C H T Bestandteil des Bundesratsbeschlusses vom heutigen … Es ist gelungen – Bundesrat entschied! weiterlesen

Jens Spahn (BGM) und seine unguten Vorstöße!

Eile ist geboten! Es ist davon auszugehen, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schon in dieser Woche plant, den Bürgern ihre angestammten, grundgesetzlichen Rechte buchstäblich wegzunehmen! Bundesgesundheitsminister (BGM) will Änderung des Infektionsschutzgesetzes! Wie ich nun aktuell aus gut informierten Kreisen unterrichtet wurde, wird der Bundestag noch in dieser Woche, am Mittwoch, den 25.03.2020 u. a. das Gesetzesvorhaben … Jens Spahn (BGM) und seine unguten Vorstöße! weiterlesen

Die reale Gefährlichkeit eines Bundesgesundheitsministers Jens Spahn!

„Wenn bei politischem – und positionellem Führungsversagen ständig versucht wird, dies über fragwürdige Gesetzesänderungen auszugleichen, dann ist der freiheitliche demokratische Rechtsstaat bereits Geschichte”   (Zudem entlarvt sich damit natürlich auch gleichwohl der Initiator!) Immer wieder staatsrechtliche, gefährliche Wege eines Bundesgesundheitsminister J. Spahn! Bedeutet im Fall des Bundesgesundheitsministers J. Spahn und im Übrigen nicht das erste … Die reale Gefährlichkeit eines Bundesgesundheitsministers Jens Spahn! weiterlesen

Die kranken Gehirne der LINKEN!

Die Grenzen und in allen Richtungen, sind massiv überschritten worden! Unfassbar! Siehe hierzu den Film der Veranstaltung der Linken, sowie die Artikel in der FAZ, wie im Übrigen auch bei weiteren Medien in den Quellen* unten, nachzulesen. Mit dieser Veranstaltung der LINKEN Partei und der dort gefallenen Äußerungen, ist selbst dem Dümmsten im Land klar, … Die kranken Gehirne der LINKEN! weiterlesen

Wehret aktuell den Anfängen einer erneuten ideologisierten Flüchtlingsdebatte!

SPD / Grüne / ev. Kirche Bereits hier und heute sind in der Erdogan “Erpressungs-Flüchtlingswaffen Angelegenheit” vor den Toren Griechenlands, die Grünen, die SPD und allen voran die ev. Kirche in Deutschland aufzufordern, von ihren emotionalen und ideologisierten Motiven, die allerdings jegliche fachliche, sachliche und rechtliche Bewertung aller Faktoren in Sachen Aufnahme von Flüchtlingen aus … Wehret aktuell den Anfängen einer erneuten ideologisierten Flüchtlingsdebatte! weiterlesen