Schlagwort-Archive: Freiheit

Ist das politische Eilverfahren und das ergänzte IfSG Gesetz ein Ermächtigungsgesetz?

Es kann hierauf nur eine einzige Antwort geben! Ein kurzes und knappes – JA -, kann hier nur die Antwort sein. Nun, unabhängig der vielen sehr abstrusen, unausgegorenen politischen Inhalte in dem neuen IfSG, das auf Treiben der SPD und der CDU im Eilverfahren und mit Hilfe des Bundesrates und des Bundespräsidenten buchstäblich durchgeprügelt wurde, … Ist das politische Eilverfahren und das ergänzte IfSG Gesetz ein Ermächtigungsgesetz? weiterlesen

Das System im System!

Vieles ist seit dem 16.03.2020 in Deutschland und anlässlich der sogenannten „Pandemie“ ausgerufen durch die WHO, politisch geschehen.   Vieles wurde politisch und bis heute fortlaufend, durch die Hauptinitiatoren, Kanzlerin A. Merkel und ihrem Adlatus dem BGM J. Spahn und später mit im Boot, ebenso der bayrische MP M. Söder. Es bleibt augenscheinlich nur ein … Das System im System! weiterlesen

Das RKI und die fragliche Glaubwürdigkeit des Instituts!

Seit vielen Wochen steht in Sachen Corona das staats- und mediennahe Institut RKI (Robert Koch Institut) mit seinem Präsidenten Prof. Dr. L. Wieler (Präsident seit 01.03.2015) in der Verantwortung, fachliche, wie sachliche, korrekte und informative Beiträge und Politikvorlagen zum Thema Corona im Grundsatz und über die Verläufe zu verfolgen, auszuwerten und dann politisch, wie medial … Das RKI und die fragliche Glaubwürdigkeit des Instituts! weiterlesen

Die weiterhin bestehende Maskenpflicht ist eine weitere politische Farce!

Kaum kam das Thema über ein Bundesland mit 0 Infektionen politisch auf, die Maskenpflicht aufzuheben, schossen die politischen bundes- wie landesregierungsseitgen Regierungspilze und allen voran, die fragliche Kanzlerin A. Merkel, wie in einem Chor gleich, aus den Löchern. “Die Maskenpflicht bleibt bestehen!” Ein politischer, großer und erneuter Fehler ist nun die Entscheidung zur weiterhin bestehenden … Die weiterhin bestehende Maskenpflicht ist eine weitere politische Farce! weiterlesen

Jens Spahn (BGM) und seine unguten Vorstöße!

Eile ist geboten! Es ist davon auszugehen, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schon in dieser Woche plant, den Bürgern ihre angestammten, grundgesetzlichen Rechte buchstäblich wegzunehmen! Bundesgesundheitsminister (BGM) will Änderung des Infektionsschutzgesetzes! Wie ich nun aktuell aus gut informierten Kreisen unterrichtet wurde, wird der Bundestag noch in dieser Woche, am Mittwoch, den 25.03.2020 u. a. das Gesetzesvorhaben … Jens Spahn (BGM) und seine unguten Vorstöße! weiterlesen