Die Grundrechte der Bürger sind gewahrt! Ich freue mich über die Maßen ihnen mitteilen zu können, dass die vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, angedachten „Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung, ggf. auch unter Einschränkung von Grundrechten GG Art 2 und 11, wie Freizügigkeit, körperliche Unversehrtheit uvm. “ N I C H T Bestandteil des Bundesratsbeschlusses vom heutigen … Es ist gelungen – Bundesrat entschied! weiterlesen
“Der aktuelle Fall in Freiburg der Schändung einer 18 jährigen, ist leider nur stellvertretend in einer Reihe unsagbarer Gewalttaten und spielt sich schon viel zu lange in einem Deutschland ab” Und es wird jeden Tag so weitergehen, wenn Politik insgesamt nicht endlich ihren verfassungsgemäßen Aufgaben nachkommt! Deshalb ist es schon längst an der Zeit, ja … Schluss mit dem deutschen “Hochglanz-Ghetto”! weiterlesen
Nachgang zur Urabstimmung der SPD zur oder gegen die GroKo Wenn man dem Video des Herrn Müller Olav von der SPD zuhört, dann sind die von Ihm dezidiert aufgezählten Punkte zur GroKo Mitglieder-Urabstimmung im manipulativen Ablaufverfahren und in den Unterlagen völlig inakzeptable und damit eindeutig antidemokratische Handlungen einer SPD Spitze insgesamt nicht unter der Decke … Sind die Parteispitzen der “demokratischen Grundlagenwerte” endgültig entrückt? weiterlesen
Europa, Europa, Europa und nochmals Europa! Grundsätzlich, liest man das Papier aufmerksam, so wird unmissverständlich klar, dass diese Politiker / Politik und damit Ihre Parteien und Ausrichtungen, einzig ein Deutschland lediglich als „Nutzungsfaktor“ für die EU und in der Zukunft sehen und andenken. Deutschland geht inhaltlich, lediglich als ein Teil in etwas “nicht demokratisches”, Namens … Nachgerichtet zum Sondierungspapier der CDU / CSU, SPD vom 12.01.2018 weiterlesen
Die Zeit der klaren Worte ist gekommen! Man glaubt vordergründig, dass sich eine deutsche Kanzlerin Merkel und ein türkischer Präsident Erdogan unterscheiden. Doch ist dies wirklich der Fall? Beide wollen den Status eines unantastbaren präsidialen Handlungssystems, beide wollen Macht alleinig ausüben, beide entscheiden über die Köpfe aller anderen sogenannten, demokratisch gewählten Politiker hinweg, beide … „Kanzlerin Angela Merkel auf den Spuren eines Recep Erdogan“ weiterlesen
