Lesedauer 9Min.Warum die Übertragung zentraler Hoheitsrechte an die EU ein Verfassungsbruch ist – und ein Verrat an den Bürgern Autor: Thomas H. Stütz Chief Global Strategist Geopolitical Economy & Geopolitical Science Berlin / Brüssel, Juni 2025 Executive Summary Die EU-Integration in ihrer derzeitigen Form stellt einen massiven Eingriff in die verfassungsmäßige Ordnung Deutschlands dar. Souveränitätsrechte wie … Die EU – oder die stille Entkernung der Demokratie weiterlesen →
Lesedauer 5Min.Für Strategen, Friedensstifter, Juristen, Parlamentarier und Multiplikatoren Inhalt Einleitung: Warum die Taurus-Debatte mehr ist als eine Waffenfrage Völkerrechtliche Kernnormen und die Grauzone der deutschen Beteiligung Grundgesetzliche und strafrechtliche Relevanz Der 2+4-Vertrag und das Vermächtnis der Wiedervereinigung Stellvertreterkrieg: Begriff, Verantwortung, Folgen Politische Risiken und strategische Nebenwirkungen Handlungsempfehlungen an Politik, Recht und Zivilgesellschaft Erweitertes Fazit: Der Appell … Verantwortung statt Eskalation – Warum Deutschland keine Taurus-Raketen liefern darf weiterlesen →
Lesedauer 2Min.Auszug aus der Rede des F. Merz: „Es gibt keine neue Staatszielbestimmung im GG. Der § 20A regelt ohnehin seit 30 Jahren den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und ist überdies ein Verfassungsauftrag. Hierunter ist auch nach dem Urteil des Verfassungsgerichts aus 2021 Klimaschutz und Klimaneutralität zu verstehen. Wenn dann heute also Klimaneutralität in einem … Kritische Analyse zu der Merz-Aussage heute im Bundestag: weiterlesen →
Lesedauer 2Min.Deutschlands wirtschaftlicher Selbstmord Die geplante Verankerung der Klimaneutralität bis 2045 im Grundgesetz ist nicht nur wirtschaftlich hochriskant, sondern auch ein strategischer Fehler mit potenziell verheerenden Folgen. Während andere Nationen pragmatisch auf technologische und wirtschaftliche Entwicklungen reagieren, würde sich Deutschland durch einen Verfassungszwang jeder notwendigen Anpassungsfähigkeit berauben. Wie CDU und SPD den Grünen eine solche Zusage … Warnung: Verfassungsfessel Klimaneutralität 2045 weiterlesen →
Lesedauer 4Min.Demokratie (von altgriechisch δημοκρατία dēmokratía Volksherrschaft) ist ein Begriff für Formen der Herrschaftsorganisation auf der Grundlage der Partizipation bzw. Teilhabe aller an der politischen Willensbildung. Die Forderungen nach demokratischen Strukturen beziehen sich nicht nur auf die gesamtstaatliche Ebene. Sie werden auch für Teilbereiche des organisierten Gesellschaftslebens wie Institutionen, Verbände, Vereine oder auch das Wirtschaftsleben erhoben. … Der realistische Wert der Demokratie? weiterlesen →
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