Archiv der Kategorie: Parteithemen

BMI Faeser (SPD) Versagen im Amt!

Lesedauer 2 Min.Was eine BMI  Faeser immer wieder in einer fast schon einfältig anmutenden ideologischen Grundhaltung und über ihre verbalen Äußerungen hinsichtlich der immens zunehmenden Gewalt von Migranten sowie dem Asylproblem insgesamt sichtbar macht, ist offensichtlich eine Täter-Opfer-Umkehr vorzunehmen! Zitat Faeser: „Faeser führt Totschlag auf ‚eine nicht gelungene soziale Integration‘ zurück“ Innenministerin Nancy Faeser hat sich erstmals … BMI Faeser (SPD) Versagen im Amt! weiterlesen

Kanzler Scholz, doch ein Kriegskanzler?

Lesedauer 2 Min.Es ist mehr als verwunderlich und zudem töricht, dass ein deutscher Kanzler Scholz nun tatsächlich die Freigabe erteilt, damit die Ukrainer mit deutschen Waffen auch direkt russisches Gebiet angreifen können. Presseauszug: tagesschau – Stand: 31.05.2024 13:50 Uhr Erlaubnis der Bundesregierung Die Ukraine darf deutsche Waffen auch in Russland einsetzen Zudem ist es auch insgesamt unerheblich, … Kanzler Scholz, doch ein Kriegskanzler? weiterlesen

Grundrecht auf Meinungsfreiheit!

Lesedauer 2 Min.„Ausländer Raus“ allein nicht strafbar. Hierzu gab es bereits ein BGH-Urteil. (04.02.2010) https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2010/02/rk20100204_1bvr036904.html Die mediale Befeuerung ist unterirdisch! Unabhängig der Bewertung der Inhalte der nun über die Medien mitgeteilten Veranstaltungen auf Sylt und in Bayern, wird es insofern immer kruder, wie medial und politisch wieder einmal buchstäblich eine Sau nach der anderen durchs Dorf getrieben … Grundrecht auf Meinungsfreiheit! weiterlesen

Der realistische Wert der Demokratie?

Lesedauer 4 Min.Demokratie (von altgriechisch δημοκρατία dēmokratía Volksherrschaft) ist ein Begriff für Formen der Herrschaftsorganisation auf der Grundlage der Partizipation bzw. Teilhabe aller an der politischen Willensbildung. Die Forderungen nach demokratischen Strukturen beziehen sich nicht nur auf die gesamtstaatliche Ebene. Sie werden auch für Teilbereiche des organisierten Gesellschaftslebens wie Institutionen, Verbände, Vereine oder auch das Wirtschaftsleben erhoben. … Der realistische Wert der Demokratie? weiterlesen

Lebt Deutschland in einer Luftblase der Verdummung?

Lesedauer 4 Min.Irrealität oder Wirklichkeit, Schein oder Sein? Politik, System für das Land und die Menschen oder gar dagegen? „Nichts Genaues weiß man nicht“, doch davon bereits genug, mit und in der Regierung Merkel! Mit O. Scholz als Regierungschef und seiner Regierung ist es dann lediglich eine überreizte Fortführung der von Merkel und der CDU bereiteten Basis. … Lebt Deutschland in einer Luftblase der Verdummung? weiterlesen