Schlagwort-Archive: AfD

Verfassungsschutz als Waffe?

Lesedauer 2 Min.Wenn die Demokratie beginnt, sich selbst zu unterwandern! Von: Thomas H. Stütz Chief Global Strategist (CGS) Vorwort zur juristischen Relevanz: Die nachfolgende Analyse bewegt sich vollumfänglich im Rahmen des grundgesetzlich garantierten Rechts auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 Abs. 1 GG). Sie stellt keine Schmähkritik, Verharmlosung extremistischen Gedankenguts oder Delegitimierung staatlicher Institutionen dar, sondern thematisiert strukturelle … Verfassungsschutz als Waffe? weiterlesen

Kritische Analyse zu der Merz-Aussage heute im Bundestag:

Lesedauer 2 Min.Auszug aus der Rede des F. Merz:   „Es gibt keine neue Staatszielbestimmung im GG. Der § 20A regelt ohnehin seit 30 Jahren den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und ist überdies ein Verfassungsauftrag. Hierunter ist auch nach dem Urteil des Verfassungsgerichts aus 2021 Klimaschutz und Klimaneutralität zu verstehen. Wenn dann heute also Klimaneutralität in einem … Kritische Analyse zu der Merz-Aussage heute im Bundestag: weiterlesen

Präsident Trump und ein denkwürdiger Moment im Oval Office

Lesedauer 4 Min.Vorwort: Der heutige Tag markiert eine Zäsur in der internationalen Politik. Was sich im Oval Office zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ereignete, war mehr als nur ein diplomatisches Treffen – es war eine Konfrontation zwischen klarer Machtpolitik und provozierender Respektlosigkeit. Selenskyj, der in den vergangenen Jahren die bedingungslose Unterstützung der … Präsident Trump und ein denkwürdiger Moment im Oval Office weiterlesen

Das Duell der Mutlosen!

Lesedauer 3 Min.Wie Scholz und Merz die politische Mitte verlieren! Das gestrige TV-Duell zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz hätte eine klärende und richtungsweisende Auseinandersetzung für die Zukunft Deutschlands sein können. Stattdessen präsentierte sich ein bekanntes Muster: rhetorische Schlagabtausche, gegenseitige Schuldzuweisungen und das weitgehende Ausbleiben mutiger, handfester Lösungsansätze. Während Scholz auf die bestehenden Strukturen … Das Duell der Mutlosen! weiterlesen

Zwischen Spaltung und Kontrollverlust: Wie Ideologie die Nation zerstört

Lesedauer 3 Min.Von einer neutralen und analytischen Perspektive aus betrachtet, offenbart der Gesetzesvorstoß von Friedrich Merz und der CDU eine fundamentale Problematik in Deutschland! Allerdings zeigte gerade die „demokratische Mitte“ final damit ihre politische brandgefährliche Unfähigkeit! Es offenbart die Unfähigkeit der politischen Mitte, auf Fakten basierend zu debattieren, sowie die tiefgreifenden gesellschaftlichen und soziologischen Risse, die sich … Zwischen Spaltung und Kontrollverlust: Wie Ideologie die Nation zerstört weiterlesen