Archiv der Kategorie: Innenpolitik

Weihnachtsgruß 2020

Lesedauer 3 Min. Weihnachten steht unmittelbar vor der Tür und besonders in diesem Corona Jahr 2020, sorgen sich zunehmend viele Menschen unter Ihnen, haben berechtigte Ängste, sind alleine, haben Not, suchen Trost, Halt, Ansprache und vor allem sind ohne Perspektiven.   Gerade in diesem Jahr 2020, sind aufgrund der sehr unguten C-19 Umfeld Daten, die unserem Land zu … Weihnachtsgruß 2020 weiterlesen

Willkommen in Deutschland, willkommen bei der politischen Verfolgung von Ärzten über die Staatsanwaltschaften!

Lesedauer 6 Min. Politik, Executive und Staatsanwaltschaft Am heutigen Vormittag rief mich erneut einer meiner Mandanten aus der Ärzteschaft an und teilte mir mit, dass die Staatsanwaltschaft gerade vor der Türe steht. Sofort war ich im Auto und auf dem Weg. Was ich dann vor Ort vorfand, war ein leitender Oberstaatsanwalt und 4 Polizisten (Kripo) in Zivil. Man … Willkommen in Deutschland, willkommen bei der politischen Verfolgung von Ärzten über die Staatsanwaltschaften! weiterlesen

Die Salamitaktik Ideologie einer deutschen Merkel Regierung!

Lesedauer 2 Min. Alles, aber auch wirklich jegliche Handlungen und politische Aussagen in Deutschland, sind schlicht und ergreifend, systemische Abhandlungen, die über psychosoziale Komponenten und damit gruppendynamische Ergebnisse agieren und damit einen soziologischen / wirtschaftlichen, nationalen, wie internationalen Schaden immensen Ausmaßes verursachen. Linientreue wird aktuell zur Gefahr für die gesamte Demokratie und den freiheitlichen Rechtsstaat! Treu im Glauben … Die Salamitaktik Ideologie einer deutschen Merkel Regierung! weiterlesen

Ist das gesamte Handeln der deutschen Politik in Sachen C-19 ad absurdum zu führen?

Lesedauer 6 Min. 2020, ein Worst Case Jahr und es nimmt mit den politisch fragwürdigen Handlungen im Thema C-19 kein absehbares Ende! Rechtsstaat gebeugt, Gesetze (IfSG-Infektionsschutzgesetz) wurden zur politischen Handlungswillkür, Sozialstrukturen kaputt, Wirtschaft kaputt, Staatshaushalt durch die Politik in 2020 leergeräumt, im kommenden Jahr will die Politik weitere 163 Mrd. € Schulden machen, Anschluss an die Weltwirtschaft verloren, … Ist das gesamte Handeln der deutschen Politik in Sachen C-19 ad absurdum zu führen? weiterlesen

Ist das politische Eilverfahren und das ergänzte IfSG Gesetz ein Ermächtigungsgesetz?

Lesedauer 4 Min. Es kann hierauf nur eine einzige Antwort geben! Ein kurzes und knappes – JA -, kann hier nur die Antwort sein. Nun, unabhängig der vielen sehr abstrusen, unausgegorenen politischen Inhalte in dem neuen IfSG, das auf Treiben der SPD und der CDU im Eilverfahren und mit Hilfe des Bundesrates und des Bundespräsidenten buchstäblich durchgeprügelt wurde, … Ist das politische Eilverfahren und das ergänzte IfSG Gesetz ein Ermächtigungsgesetz? weiterlesen