Archiv der Kategorie: Innenpolitik

Verantwortung statt Eskalation – Warum Deutschland keine Taurus-Raketen liefern darf

Lesedauer 5 Min.Für Strategen, Friedensstifter, Juristen, Parlamentarier und Multiplikatoren Inhalt Einleitung: Warum die Taurus-Debatte mehr ist als eine Waffenfrage Völkerrechtliche Kernnormen und die Grauzone der deutschen Beteiligung Grundgesetzliche und strafrechtliche Relevanz Der 2+4-Vertrag und das Vermächtnis der Wiedervereinigung Stellvertreterkrieg: Begriff, Verantwortung, Folgen Politische Risiken und strategische Nebenwirkungen Handlungsempfehlungen an Politik, Recht und Zivilgesellschaft Erweitertes Fazit: Der Appell … Verantwortung statt Eskalation – Warum Deutschland keine Taurus-Raketen liefern darf weiterlesen →

Friedrich Merz – ein Rückzug zur rechten Zeit?

Lesedauer 2 Min.– Oder der stille Schlusspunkt einer Politik der Illusionen? – Alle bisherigen relevanten Daten, Aussagen und politischen Bewegungsmuster deuten darauf hin, dass Friedrich Merz weniger als Gestalter denn als finale Abbruchinstanz agiert. In einem Interview bei einer Veranstaltung der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (21.03.2025) erklärte er: „Wenn es uns nicht gelingt, ist meine Karriere eh beendet … Friedrich Merz – ein Rückzug zur rechten Zeit? weiterlesen →

„Der Mittelstand – stärker, als er selbst glaubt.“

Lesedauer 5 Min.Meine Damen und Herren, wir stehen heute an einem Punkt, an dem es nicht mehr genügt, gute Programme zu schreiben, wohlformulierte Forderungen zu wiederholen oder auf eine politische Wende zu hoffen. Der Mittelstand – unser Rückgrat, unsere Stabilität, unser Innovationsmotor – wird politisch übersehen. Und das seit Jahren. Trotz tausender Verbände und hunderttausender Mitglieder gelingt … „Der Mittelstand – stärker, als er selbst glaubt.“ weiterlesen →

Die deutsche Staatsverschuldung im multipolaren Zeitalter!

Lesedauer 13 Min. – Wirkung, Verzögerung und strukturelles Risiko – 1. Einleitung Die Staatsverschuldung ist kein rein fiskalisches Thema mehr – sie ist Ausdruck politischer Handlungs(un)fähigkeit, struktureller Dysfunktion und geopolitischer Positionierung. Mit der Verabschiedung im Bundestag und Bundesrat des Schuldenpakets in Höhe von 1 Billion Euro, haben Bundestag und Bundesrat einen historischen Schritt gesetzt – zumindest auf dem … Die deutsche Staatsverschuldung im multipolaren Zeitalter! weiterlesen →

Geheime Schuldenstrategie?

Lesedauer 5 Min.Wie CDU und SPD eine finanzielle Zeitenwende ohne Wählerauftrag durchsetzen! Klare Identifikation der Verantwortlichen & Einordnung des Vorgangs! U. a. im Focus vom 11.03.2025* wurde geschrieben, dass die Idee für das XXL-Schuldenpaket nicht aus der CDU-Feder stammt, sondern von einer gemischten Gruppe aus CDU / SPD-nahen Ökonomen und Politikern entwickelt wurde. Wer also beauftragte diese … Geheime Schuldenstrategie? weiterlesen →