Schlagwort-Archive: Bundestag

Packen wir den politischen „COVID-19 Stier“ nochmals bei den Hörnern!

Es ist ein weiterer immenser Vertrauensverlust gegenüber der Politik entstanden! Die politischen Ebenen behaupten nach wie vor, dass das sogenannte COVID-19 Virus, eine immense Gefahr darstellt, was massive politseitig begangene grundgesetzliche Rechtsbrüche, eine gesamte Bevölkerungs-Diffamierung (Ausgangsbeschränkungen, Ausgangssperren, Maskenpflicht und die Gewerbeeinschränkungen usw.) rechtfertigen würde? Auch gerade nicht das als „Maskenpflicht Maskerade“ zu bezeichnende Moment, die … Packen wir den politischen „COVID-19 Stier“ nochmals bei den Hörnern! weiterlesen

Die politisch angedachten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)

VORWORT: Vorweg zwei wesentliche Grundsätze: 1. „Die politisch geplanten inhaltlichen Änderungen des IfSG 05.2020, sind gleich einer mathematischen Formel mit falschen Vorzeichen, die zudem rechtsstaatlich als fragwürdig zu bezeichnen sind und niemals zum korrekten Ergebnis führen können“ (Siehe hierzu „Formulierungshilfe – Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler … Die politisch angedachten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) weiterlesen

Es ist gelungen – Bundesrat entschied!

Die Grundrechte der Bürger sind gewahrt! Ich freue mich über die Maßen ihnen mitteilen zu können, dass die vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, angedachten „Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung, ggf. auch unter Einschränkung von Grundrechten GG Art 2 und 11, wie Freizügigkeit, körperliche Unversehrtheit uvm. “ N I C H T Bestandteil des Bundesratsbeschlusses vom heutigen … Es ist gelungen – Bundesrat entschied! weiterlesen

Die reale Gefährlichkeit eines Bundesgesundheitsministers Jens Spahn!

„Wenn bei politischem – und positionellem Führungsversagen ständig versucht wird, dies über fragwürdige Gesetzesänderungen auszugleichen, dann ist der freiheitliche demokratische Rechtsstaat bereits Geschichte”   (Zudem entlarvt sich damit natürlich auch gleichwohl der Initiator!) Immer wieder staatsrechtliche, gefährliche Wege eines Bundesgesundheitsminister J. Spahn! Bedeutet im Fall des Bundesgesundheitsministers J. Spahn und im Übrigen nicht das erste … Die reale Gefährlichkeit eines Bundesgesundheitsministers Jens Spahn! weiterlesen

Es sind Grundsatzfragen in unserem freiheitlich demokratischen Rechtsstaat zu stellen!

Viele zentrale Fragen werfen sich politisch bewertet und schon seit Monaten auf! Aufgrund der sich vielfach häufenden, indifferenten politisch, regierungsseitig und parlamentarisch rhetorischen Auslegungen und Handlungen im Umgang mit realen innerstaatlichen Problemstellungen, müssen in einem freiheitlich, demokratischen Deutschland umgehend zentrale Grundsatzfragen gestellt werden. Das Grundgesetz und die politisch-rhetorischen Auslegungen! So unter anderem, wie kann ein … Es sind Grundsatzfragen in unserem freiheitlich demokratischen Rechtsstaat zu stellen! weiterlesen