Schlagwort-Archive: Bundestag

Es ist gelungen – Bundesrat entschied!

Die Grundrechte der Bürger sind gewahrt! Ich freue mich über die Maßen ihnen mitteilen zu können, dass die vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, angedachten „Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung, ggf. auch unter Einschränkung von Grundrechten GG Art 2 und 11, wie Freizügigkeit, körperliche Unversehrtheit uvm. “ N I C H T Bestandteil des Bundesratsbeschlusses vom heutigen … Es ist gelungen – Bundesrat entschied! weiterlesen

Die reale Gefährlichkeit eines Bundesgesundheitsministers Jens Spahn!

„Wenn bei politischem – und positionellem Führungsversagen ständig versucht wird, dies über fragwürdige Gesetzesänderungen auszugleichen, dann ist der freiheitliche demokratische Rechtsstaat bereits Geschichte”   (Zudem entlarvt sich damit natürlich auch gleichwohl der Initiator!) Immer wieder staatsrechtliche, gefährliche Wege eines Bundesgesundheitsminister J. Spahn! Bedeutet im Fall des Bundesgesundheitsministers J. Spahn und im Übrigen nicht das erste … Die reale Gefährlichkeit eines Bundesgesundheitsministers Jens Spahn! weiterlesen

Es sind Grundsatzfragen in unserem freiheitlich demokratischen Rechtsstaat zu stellen!

Viele zentrale Fragen werfen sich politisch bewertet und schon seit Monaten auf! Aufgrund der sich vielfach häufenden, indifferenten politisch, regierungsseitig und parlamentarisch rhetorischen Auslegungen und Handlungen im Umgang mit realen innerstaatlichen Problemstellungen, müssen in einem freiheitlich, demokratischen Deutschland umgehend zentrale Grundsatzfragen gestellt werden. Das Grundgesetz und die politisch-rhetorischen Auslegungen! So unter anderem, wie kann ein … Es sind Grundsatzfragen in unserem freiheitlich demokratischen Rechtsstaat zu stellen! weiterlesen

Bundespräsident F. W. Steinmeier der “Türkeiflüsterer”

Kurze Abfolge auf dem Weg ins heutige Amt! Schon lange, genau seit Herbst 2016, als die Großparteien CDU /CSU, SPD und im Januar 2017 dann die FDP, den heutigen Bundespräsidenten Steinmeier kurzerhand noch vor der offiziellen Bundespräsidentenwahl 2017 ins Amt abgesprochen haben, fragt man immer noch nach den wirklichen Qualitäten dieses Frank Walter Steinmeier. Denn … Bundespräsident F. W. Steinmeier der “Türkeiflüsterer” weiterlesen

Bundespräsident F. W. Steinmeier lädt wiederholt zu türkisch-deutschen Themen ein

Interkulturelle Verständigung ist wichtig! Aktuell und bei seinem ersten Termin nach der Sommerpause, lädt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier rund ein Dutzend deutsch- und türkischstämmige Bürger aus Berlin, Stadtteil Moabit zu einer Kaffeetafel, bei Butterkuchen und Baklava ein. Keine Frage ist es begrüßenswert, wenn man den Dialog zwischen den Kulturen und damit für den Austausch der täglichen … Bundespräsident F. W. Steinmeier lädt wiederholt zu türkisch-deutschen Themen ein weiterlesen