Schlagwort-Archive: Bundestag

Die gefährliche, politisch erkorene Inzidenzzahl!

Die heute politisch lancierten Inzidenzzahlen sind brandgefährlich! Gleich vorweg, weder eine Inzidenzzahl von 50, noch von 200, noch von 25 oder auch gleich welche andere Zahl politisch aufgerufen werden wird, können und werden mit der echten Infektions-Realität nicht in Zusammenhang gebracht werden! Seit Monaten operieren in Sachen C-19, die deutsche Regierung oder sollten wir korrekter … Die gefährliche, politisch erkorene Inzidenzzahl! weiterlesen

Ist das politische Eilverfahren und das ergänzte IfSG Gesetz ein Ermächtigungsgesetz?

Es kann hierauf nur eine einzige Antwort geben! Ein kurzes und knappes – JA -, kann hier nur die Antwort sein. Nun, unabhängig der vielen sehr abstrusen, unausgegorenen politischen Inhalte in dem neuen IfSG, das auf Treiben der SPD und der CDU im Eilverfahren und mit Hilfe des Bundesrates und des Bundespräsidenten buchstäblich durchgeprügelt wurde, … Ist das politische Eilverfahren und das ergänzte IfSG Gesetz ein Ermächtigungsgesetz? weiterlesen

Die neue IfSG-Grundlage für Corona-Maßnahmen gilt als ver­fas­sungs­widrig und ist voller hand­wer­k­li­cher Fehler!

Die seitens der deutschen Regierung, hier im speziellen über den BGM Spahn angedachte Erweiterung des IfSG, ist nicht nur in einer Demokratie und in einem Rechtsstaat völlig unangemessen und diesem abträglich, sondern die nun vorgelegte Vorlage ist juristisch, wie handwerklich, um es salopp zu formulieren, unterirdisch. Hierzu lesen Sie bitte das in der LTO veröffentliche … Die neue IfSG-Grundlage für Corona-Maßnahmen gilt als ver­fas­sungs­widrig und ist voller hand­wer­k­li­cher Fehler! weiterlesen

Das System im System!

Vieles ist seit dem 16.03.2020 in Deutschland und anlässlich der sogenannten „Pandemie“ ausgerufen durch die WHO, politisch geschehen.   Vieles wurde politisch und bis heute fortlaufend, durch die Hauptinitiatoren, Kanzlerin A. Merkel und ihrem Adlatus dem BGM J. Spahn und später mit im Boot, ebenso der bayrische MP M. Söder. Es bleibt augenscheinlich nur ein … Das System im System! weiterlesen

Nichts in der Politik geschieht zufällig!

In Anlehnung meines Artikels vom 20.10.2020 “Die Milliarden Geschäfte” (Q*1), hier nun einmal für Sie ein Hinweis auf ein Dokument / eine Drucksache (17 / 12051) der Bundesregierung (Q*2) aus dem Jahre 2013 / respektive 2012 (Anlage ab S. 55)   Interessant wird es, wenn man ab Seite 55 die bereits seinerzeit in 2012 und … Nichts in der Politik geschieht zufällig! weiterlesen