Schlagwort-Archive: Verfassungsrecht

Verantwortung statt Eskalation – Warum Deutschland keine Taurus-Raketen liefern darf

Lesedauer 5 Min.Für Strategen, Friedensstifter, Juristen, Parlamentarier und Multiplikatoren Inhalt Einleitung: Warum die Taurus-Debatte mehr ist als eine Waffenfrage Völkerrechtliche Kernnormen und die Grauzone der deutschen Beteiligung Grundgesetzliche und strafrechtliche Relevanz Der 2+4-Vertrag und das Vermächtnis der Wiedervereinigung Stellvertreterkrieg: Begriff, Verantwortung, Folgen Politische Risiken und strategische Nebenwirkungen Handlungsempfehlungen an Politik, Recht und Zivilgesellschaft Erweitertes Fazit: Der Appell … Verantwortung statt Eskalation – Warum Deutschland keine Taurus-Raketen liefern darf weiterlesen

Ungeheuerliches zeigt sich immer deutlicher!

Lesedauer 2 Min.Man kann dieser Regierung und an der Spitze mit einer A. Merkel, nur noch mit einer Fassungslosigkeit begegnen! Vorweg: „Diese Regierung gehört auf dem bisherigen, inhaltlich fraglichen Krisen Managementweg und zur Vermeidung weiterer, immenser Schäden für Land und Menschen in Deutschland, unvermittelt aufgefordert, umzudenken oder man kommt um eine Freistellung in der Führungsspitze nicht mehr … Ungeheuerliches zeigt sich immer deutlicher! weiterlesen

Die Demokratie ist tot, es lebe die Demokratie!

Lesedauer 7 Min.Nachlese zur Bundespräsidenten Wahl 2017 Wie einige von ihnen bereits wissen, waren wir, der Demokratie Schutzbund e. V., Stuttgart, welcher mich in Persona als Kandidat bereits in 2016 zur Wahl des Bundespräsidenten 2017 vorschlug, in der Angelegenheit und damit auf dem Weg zur Wahl des Bundespräsidenten 2017 direkt involviert. Insofern kann und will ich ihnen … Die Demokratie ist tot, es lebe die Demokratie! weiterlesen