Schlagwort-Archive: Rechtsstaat

Stuttgart ist kein Einzelfall

Gleich welche Ermittlungsergebnisse die Ermittlungsgruppen nun in der Aufarbeitung der Stuttgarter Randale ermitteln werden, eines ist sicherlich heute bereits unstrittig, dass es sich bei den Randalierern vielfach auch um Personen mit ausländischen Wurzeln handelte. Und unstrittig ist sicher auch, dass die Angriffe gegen die deutsche Polizei und vor allem in diesem Maße der barbarischen Zerstörungen, … Stuttgart ist kein Einzelfall weiterlesen

Der politische COVID-19 oder doch nur ein Totalversagen auf der gesamten politischen Linie?

Augenscheinlich verläuft der Virus analog politischer Handlungen ? Nach den Verläufen und seit Beginn des Jahres 2020, in Sachen COVID-19, stellt sich unweigerlich und gerade nun heute in den Verläufen die generelle Frage, wie es denn sein kann, dass eine durch die WHO ausgerufene Pandemie, ein derartiger, doch so gefährlicher Virus, sich speziell in Deutschland … Der politische COVID-19 oder doch nur ein Totalversagen auf der gesamten politischen Linie? weiterlesen

Ursache und Wirkung!

Grundsätzliches! Gleich in welchen Bereichen, gleich ob in Politik oder in der systemrelevanten Wirtschaft, gleich ob auf den nationalen Ebenen oder den international Ebenen, erst durch ein Führungs- und Informationsversagen in den verantwortlichen Funktionalstellen entstehen im Umfeld, bei Betroffenen oder abhängigen Dritten aus Ängsten und Sorgen (Emotionen) eben Ablehnungshaltungen / Konfrontationen / Verweigerungen und bis … Ursache und Wirkung! weiterlesen

Packen wir den politischen „COVID-19 Stier“ nochmals bei den Hörnern!

Es ist ein weiterer immenser Vertrauensverlust gegenüber der Politik entstanden! Die politischen Ebenen behaupten nach wie vor, dass das sogenannte COVID-19 Virus, eine immense Gefahr darstellt, was massive politseitig begangene grundgesetzliche Rechtsbrüche, eine gesamte Bevölkerungs-Diffamierung (Ausgangsbeschränkungen, Ausgangssperren, Maskenpflicht und die Gewerbeeinschränkungen usw.) rechtfertigen würde? Auch gerade nicht das als „Maskenpflicht Maskerade“ zu bezeichnende Moment, die … Packen wir den politischen „COVID-19 Stier“ nochmals bei den Hörnern! weiterlesen

Eine Impf- und Immunitätsdokumentation über das IfSG kommen nicht!

Es ist erneut gelungen! Neufassung des Infektionsschutzgesetz (Gesetzentwurf DS 19/18967) Es freut mich Ihnen mitzuteilen, dass entgegen dem bisherigen regierungsseitigen Vorlagedokument (Formulierungshilfe) (*1) und den innerhalb des Infektionsschutzgesetz (IfSG), über das Bundesministerium der Gesundheit (BMG und damit dem BGM J. Spahn) angedachten Änderungen der Paragraphen § 22 und § 28 zur Einführung einer Impf- und … Eine Impf- und Immunitätsdokumentation über das IfSG kommen nicht! weiterlesen