Schlagwort-Archive: Rechtstaatlichkeit

Dreht die SPD / Grünen Regierung nun völlig durch?

Lesedauer 5 Min. Es ist im Grundsatz schon sehr erstaunlich, um es einmal noch an dieser Stelle etwas freundlicher zu formulieren, was sich diese aktuelle Rot / Grünen Regierung in einem Deutschland und vor allem mit einem Deutschland erlaubt!   Erst der seit 03.2020 hochgehaltene Corona Wahn und bis Anfang 2021 von J. Spahn (CDU) unter einer CDU-Regierung … Dreht die SPD / Grünen Regierung nun völlig durch? weiterlesen

Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundgesetz oder einfach nur ein ganz billiger, asozialer Terrorstaat?

Lesedauer 3 Min. Und hierbei geht es schon lange nicht mehr um persönliche Begehrlichkeiten, eines Mögen oder Nichtmögen oder gar einer politischen Ausrichtung! Es geht einzig um Grundsätze und Grundlagen einer freiheitlichen, demokratischen Grund- und Staatsordnung auf Basis unseres Grundgesetzes, die es gilt unabdingbar einzuhalten. Doch dies scheint in Deutschland nicht mehr der Fall zu sein? Man muss … Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundgesetz oder einfach nur ein ganz billiger, asozialer Terrorstaat? weiterlesen