Archiv der Kategorie: Parteithemen

Grundrecht auf Meinungsfreiheit!

Lesedauer 2 Min.„Ausländer Raus“ allein nicht strafbar. Hierzu gab es bereits ein BGH-Urteil. (04.02.2010) https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2010/02/rk20100204_1bvr036904.html Die mediale Befeuerung ist unterirdisch! Unabhängig der Bewertung der Inhalte der nun über die Medien mitgeteilten Veranstaltungen auf Sylt und in Bayern, wird es insofern immer kruder, wie medial und politisch wieder einmal buchstäblich eine Sau nach der anderen durchs Dorf getrieben … Grundrecht auf Meinungsfreiheit! weiterlesen →

Der realistische Wert der Demokratie?

Lesedauer 4 Min.Demokratie (von altgriechisch δημοκρατία dēmokratía Volksherrschaft) ist ein Begriff für Formen der Herrschaftsorganisation auf der Grundlage der Partizipation bzw. Teilhabe aller an der politischen Willensbildung. Die Forderungen nach demokratischen Strukturen beziehen sich nicht nur auf die gesamtstaatliche Ebene. Sie werden auch für Teilbereiche des organisierten Gesellschaftslebens wie Institutionen, Verbände, Vereine oder auch das Wirtschaftsleben erhoben. … Der realistische Wert der Demokratie? weiterlesen →

Lebt Deutschland in einer Luftblase der Verdummung?

Lesedauer 4 Min.Irrealität oder Wirklichkeit, Schein oder Sein? Politik, System für das Land und die Menschen oder gar dagegen? „Nichts Genaues weiß man nicht“, doch davon bereits genug, mit und in der Regierung Merkel! Mit O. Scholz als Regierungschef und seiner Regierung ist es dann lediglich eine überreizte Fortführung der von Merkel und der CDU bereiteten Basis. … Lebt Deutschland in einer Luftblase der Verdummung? weiterlesen →

Die erneute kluge Absage des Bundekanzler Scholz zu Taurus!

Lesedauer 2 Min.Die USA befeuern erneut über ihr Ukraine Hilfspaket den Krieg in Europa! Vollmundige beschlossen letzte Woche der US-Kongress / US-Senat und US-Präsident Biden, ein weiteres Paket einer vermeintlichen Ukrainehilfe in Höhe von 61 Mrd. $. Was jedoch keiner laut ausspricht ist, dass dieser Betrag keineswegs und zu 100 % an die Ukraine geleistet wird. Vielmehr … Die erneute kluge Absage des Bundekanzler Scholz zu Taurus! weiterlesen →

Ist die -Ukraine- evtl. nur ein Vorwand für eine US-Refinanzierung?

Lesedauer 2 Min.Die aktuelle Entscheidung des US-Kongresses zur Ukraine Hilfe! Schaut man sich die nun im US-Kongress beschlossenen 61 Mrd. $ vermeintlich ausgelobt an die Ukraine einmal genauer an, dann stellt man fest, dass dem insgesamt nicht so ist, wie es derzeit in der Öffentlichkeit kolportiert wird. Vielmehr erscheint das Thema -Ukraine- ein willkommenes Momentum für den … Ist die -Ukraine- evtl. nur ein Vorwand für eine US-Refinanzierung? weiterlesen →