Schlagwort-Archive: Bündnis 90 / Die Grünen

Bundesrepublik Deutschland, Parteithemen, Politik global

Nachgerichtet zur Landtagswahl im Saarland 2017

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Lesedauer 4 Min.Was wurde nicht alles von den Parteienvertretern im Nachgang der festgestellten Wahlergebnisse im Saarland 2017 vom Stapel gelassen. Deshalb gleich vorweg zusammengefasst: Über die Landtagswahl im Saarland 2017, ist keine globale Ableitung auf die im September anstehende Bundestagswahl und damit auch nicht zu den einzelnen Parteien abzuleiten und anzuwenden. Lediglich sequenziell können die einen oder … Nachgerichtet zur Landtagswahl im Saarland 2017 weiterlesen →

Außenpolitik, Bundesrepublik Deutschland, Gesellschaftsthemen, Politik global, Türkei, Zuwanderung / Migration

Deutsche mit islamischem Hintergrund, die Politik in Deutschland und die „Deutsche Identität“

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Lesedauer 4 Min.Die entscheidende Frage lautet in 2017: Welche politische, rechtliche und gesellschaftliche Ordnung gilt in Deutschland und wer entscheidet darüber? Ausländische Einflussnahme ist keine Integrationsfrage Die politische Führung der Türkei unter Recep Tayyip Erdoğan versucht, nationale, religiöse und emotionale Bindungen türkischer und türkischstämmiger Menschen in Deutschland für eigene innen- und außenpolitische Ziele zu nutzen. Wo ausländische … Deutsche mit islamischem Hintergrund, die Politik in Deutschland und die „Deutsche Identität“ weiterlesen →

Bundesrepublik Deutschland, Gesellschaftsthemen, Parteithemen, Politik global, Sozialpolitik, Zuwanderung / Migration

Ergänzende Hinweise zum Thema NRW

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Lesedauer 2 Min.„Beschlussfassung und Bericht“ aus NRW“ (Siehe hierzu mein Artikel vom 23.02.2017)   Hinweis: „Das Wahlrecht, mit dem das Volk die Staatsgewalt ausübt, setzt nach der Konzeption des Grundgesetzes die Eigenschaft als Deutscher voraus. Nach Art. 20 GG ist das Staatsvolk der Bundesrepublik Deutschland Träger und Subjekt der Staatsgewalt.   Dieser Grundsatz gilt über Art. 28 … Ergänzende Hinweise zum Thema NRW weiterlesen →

Bundesrepublik Deutschland, Gesellschaftsthemen, Innenpolitik, Parteithemen, Politik global, Zuwanderung / Migration

Vorstoß der SPD / Bündnis 90/Die Grünen: Wahlrecht für nicht EU-Ausländer/Innen

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Lesedauer 3 Min.Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser,   derzeit verursacht das im Bild dargestellte Schreiben „Beschlussfassung und Bericht“ aus NRW zum Thema: „Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (Kommunales Wahlrecht) für Nicht EU-AusländerInnen“ für viel Wirbel.   Um es kurz zu machen, man muß im Netz mehr als höllisch gut darauf achten, was … Vorstoß der SPD / Bündnis 90/Die Grünen: Wahlrecht für nicht EU-Ausländer/Innen weiterlesen →