Lesedauer2Min. Wie kann es angehen, dass in der Schweiz politisch kontrovers darüber diskutiert wird, deren historisch gewachsene Wurzeln, über ihr Rechtssystem und damit in der Folge ihre Handlungsfreiheiten, ihre Autonomie und im Ergebnis ihre Authentizität an eine EU abzugeben? Hier denkt man politisch offensichtlich derzeit nicht über den Tellerrand und damit zum Schutz der eigenen Identität, … Die derzeitigen politischen Machtkämpfe in der Schweiz. weiterlesen →
Lesedauer4Min. Es kann hierauf nur eine einzige Antwort geben! Ein kurzes und knappes – JA -, kann hier nur die Antwort sein. Nun, unabhängig der vielen sehr abstrusen, unausgegorenen politischen Inhalte in dem neuen IfSG, das auf Treiben der SPD und der CDU im Eilverfahren und mit Hilfe des Bundesrates und des Bundespräsidenten buchstäblich durchgeprügelt wurde, … Ist das politische Eilverfahren und das ergänzte IfSG Gesetz ein Ermächtigungsgesetz? weiterlesen →
Lesedauer2Min. Die seitens der deutschen Regierung, hier im speziellen über den BGM Spahn angedachte Erweiterung des IfSG, ist nicht nur in einer Demokratie und in einem Rechtsstaat völlig unangemessen und diesem abträglich, sondern die nun vorgelegte Vorlage ist juristisch, wie handwerklich, um es salopp zu formulieren, unterirdisch. Hierzu lesen Sie bitte das in der LTO veröffentliche … Die neue IfSG-Grundlage für Corona-Maßnahmen gilt als verfassungswidrig und ist voller handwerklicher Fehler! weiterlesen →
Lesedauer6Min. Vieles ist seit dem 16.03.2020 in Deutschland und anlässlich der sogenannten „Pandemie“ ausgerufen durch die WHO, politisch geschehen. Vieles wurde politisch und bis heute fortlaufend, durch die Hauptinitiatoren, Kanzlerin A. Merkel und ihrem Adlatus dem BGM J. Spahn und später mit im Boot, ebenso der bayrische MP M. Söder. Es bleibt augenscheinlich nur ein … Das System im System! weiterlesen →
Lesedauer2Min. Die Grundrechte der Bürger sind gewahrt! Ich freue mich über die Maßen ihnen mitteilen zu können, dass die vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, angedachten „Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung, ggf. auch unter Einschränkung von Grundrechten GG Art 2 und 11, wie Freizügigkeit, körperliche Unversehrtheit uvm. “ N I C H T Bestandteil des Bundesratsbeschlusses vom heutigen … Es ist gelungen – Bundesrat entschied! weiterlesen →
