Schlagwort-Archive: Europarat

Steht die deutsche Politik mit dem Völkerrecht auf Kriegsfuß?

Vorwort: Zu viele politisch tätige „Schreihälse“ und vor allem politische Profilneurotiker, sind in diesen Tagen wieder als „apokalyptische Orakel“ in Sachen „Virus“ auf dem Weg, um ihre Wahnsinnsfantasien und teils sehr kruden Ausblicke und abgeleitet, deren nicht akzeptable Forderungen / Einschränkungen der Menschen im Land, den Bürgern näherzubringen. MP M. Söder (Bayern) und MP M. … Steht die deutsche Politik mit dem Völkerrecht auf Kriegsfuß? weiterlesen

Die Bundesregierung und allen voran der BGM Spahn führen die dt. Rechtsprechung ad absurdum!

Aus aktuellem Anlass! Lt. BGM Spahn / Bund genügt nach den nun neuen Beschlüssen, der reine Verdacht über die Weisung in eine Quarantäne zu gehen für einen Ungeimpften, um keine Lohnfortzahlung zu bekommen! Weiterhin sollte man dann allerdings einmal darüber in der Abfolge nachdenken, vor allem juristisch prüfen, was mit Haftungsansprüchen (Fahrlässigkeit / grobe Fahrlässigkeit … Die Bundesregierung und allen voran der BGM Spahn führen die dt. Rechtsprechung ad absurdum! weiterlesen