Schlagwort-Archive: Sachsen

Steht die deutsche Politik mit dem Völkerrecht auf Kriegsfuß?

Vorwort: Zu viele politisch tätige „Schreihälse“ und vor allem politische Profilneurotiker, sind in diesen Tagen wieder als „apokalyptische Orakel“ in Sachen „Virus“ auf dem Weg, um ihre Wahnsinnsfantasien und teils sehr kruden Ausblicke und abgeleitet, deren nicht akzeptable Forderungen / Einschränkungen der Menschen im Land, den Bürgern näherzubringen. MP M. Söder (Bayern) und MP M. … Steht die deutsche Politik mit dem Völkerrecht auf Kriegsfuß? weiterlesen

Politische Inkompetenzen treiben ihre Blüten im Thema der Maskenpflicht!

Nun hat auch Baden-Württemberg nach  Bayern, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern und in Sachsen-Anhalt das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr verordnet / angekündigt. (Gültig in Ba-Wü ab Montag, den 27.04.2020) Doch auf welcher Basis sollte diese politisch angeordnete Maskenpflicht aufrechterhalten und zu rechtfertigen sein? Rechtsprechungen: Denn weder auf der juristischen Basis (GG und … Politische Inkompetenzen treiben ihre Blüten im Thema der Maskenpflicht! weiterlesen

Der holprige Verlauf der PEGIDA-Bewegung

PEGIDA und es tun sich immer mehr Fragen zu Bachmann und dem Konstrukt selbst und der Ausrichtung auf ! Schaut man sich den bisherigen Verlauf in der Entwicklung der PEGIDA-Bewegung an, die einst mit dem Leitmotto „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ angetreten ist, so kommt man nicht umhin, den doch in großen Teilen … Der holprige Verlauf der PEGIDA-Bewegung weiterlesen