Lesedauer2Min. „Ausländer Raus“ allein nicht strafbar. Hierzu gab es bereits ein BGH-Urteil. (04.02.2010) https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2010/02/rk20100204_1bvr036904.html Die mediale Befeuerung ist unterirdisch! Unabhängig der Bewertung der Inhalte der nun über die Medien mitgeteilten Veranstaltungen auf Sylt und in Bayern, wird es insofern immer kruder, wie medial und politisch wieder einmal buchstäblich eine Sau nach der anderen durchs Dorf getrieben … Grundrecht auf Meinungsfreiheit! weiterlesen →
Lesedauer3Min. Es stellen sich immens viele Fragen! Wenn eine Politik und gleich in welchem Land, eine Impfpflicht auf Basis von fragwürdigen Stoffen die für was oder gegen was auch immer wirken, nachgewiesen nicht lange wirken, die Inhaltsstoffe haben, die bis heute nicht verifiziert sind, wo sich dann auch noch Menschen alle paar Monate „Boostern“ lassen sollten … Katastrophal und beschämend! weiterlesen →
Lesedauer4Min. Vorwort: Zu viele politisch tätige „Schreihälse“ und vor allem politische Profilneurotiker, sind in diesen Tagen wieder als „apokalyptische Orakel“ in Sachen „Virus“ auf dem Weg, um ihre Wahnsinnsfantasien und teils sehr kruden Ausblicke und abgeleitet, deren nicht akzeptable Forderungen / Einschränkungen der Menschen im Land, den Bürgern näherzubringen. MP M. Söder (Bayern) und MP M. … Steht die deutsche Politik mit dem Völkerrecht auf Kriegsfuß? weiterlesen →
Lesedauer2Min. Alles, aber auch wirklich jegliche Handlungen und politische Aussagen in Deutschland, sind schlicht und ergreifend, systemische Abhandlungen, die über psychosoziale Komponenten und damit gruppendynamische Ergebnisse agieren und damit einen soziologischen / wirtschaftlichen, nationalen, wie internationalen Schaden immensen Ausmaßes verursachen. Linientreue wird aktuell zur Gefahr für die gesamte Demokratie und den freiheitlichen Rechtsstaat! Treu im Glauben … Die Salamitaktik Ideologie einer deutschen Merkel Regierung! weiterlesen →
Lesedauer3Min. Nun hat auch Baden-Württemberg nach Bayern, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern und in Sachsen-Anhalt das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr verordnet / angekündigt. (Gültig in Ba-Wü ab Montag, den 27.04.2020) Doch auf welcher Basis sollte diese politisch angeordnete Maskenpflicht aufrechterhalten und zu rechtfertigen sein? Rechtsprechungen: Denn weder auf der juristischen Basis (GG und … Politische Inkompetenzen treiben ihre Blüten im Thema der Maskenpflicht! weiterlesen →
