Archiv der Kategorie: Parteithemen

Ergänzende Hinweise zum Thema NRW

Lesedauer 2 Min.„Beschlussfassung und Bericht“ aus NRW“ (Siehe hierzu mein Artikel vom 23.02.2017)   Hinweis: „Das Wahlrecht, mit dem das Volk die Staatsgewalt ausübt, setzt nach der Konzeption des Grundgesetzes die Eigenschaft als Deutscher voraus. Nach Art. 20 GG ist das Staatsvolk der Bundesrepublik Deutschland Träger und Subjekt der Staatsgewalt.   Dieser Grundsatz gilt über Art. 28 … Ergänzende Hinweise zum Thema NRW weiterlesen →

Die SPD / NRW / Hannover Connection!

Lesedauer 3 Min.Liebe Leserinnen und liebe Leser, Heute einmal aktuell einige zeitliche Abläufe in einer Chronologie dargestellt, welche Ihnen aufzeigen sollen, ja sie sensibilisieren sollen, genauer hinzuschauen was sich direkt um sie herum und warum politisch / medial mit den damit verbundenen Inhalten zuträgt. Denn gerade hierüber werden die Zusammenhänge und das politstrategische Vorgehen speziell und allen … Die SPD / NRW / Hannover Connection! weiterlesen →

Vorstoß der SPD / Bündnis 90/Die Grünen: Wahlrecht für nicht EU-Ausländer/Innen

Lesedauer 3 Min.Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser,   derzeit verursacht das im Bild dargestellte Schreiben „Beschlussfassung und Bericht“ aus NRW zum Thema: „Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (Kommunales Wahlrecht) für Nicht EU-AusländerInnen“ für viel Wirbel.   Um es kurz zu machen, man muß im Netz mehr als höllisch gut darauf achten, was … Vorstoß der SPD / Bündnis 90/Die Grünen: Wahlrecht für nicht EU-Ausländer/Innen weiterlesen →

Die Demokratie ist tot, es lebe die Demokratie!

Lesedauer 7 Min.Nachlese zur Bundespräsidenten Wahl 2017 Wie einige von ihnen bereits wissen, waren wir, der Demokratie Schutzbund e. V., Stuttgart, welcher mich in Persona als Kandidat bereits in 2016 zur Wahl des Bundespräsidenten 2017 vorschlug, in der Angelegenheit und damit auf dem Weg zur Wahl des Bundespräsidenten 2017 direkt involviert. Insofern kann und will ich ihnen … Die Demokratie ist tot, es lebe die Demokratie! weiterlesen →

Bundespräsident Frank Walter Steinmeier

Lesedauer < 1 Trotz unterschiedlicher Auffassungen, Haltungen und den bekannten Abläufen im Vorfeld, gebieten es die Höflichkeit und der gebotene Anstand, Herrn Frank Walter Steinmeier zum Amt des neuen Bundespräsidenten Deutschlands zu gratulieren. Meinen herzlichen Glückwunsch hierzu. Mögen Sie den Menschen und dem Land als der erste Repräsentant wahrlich ein Vorbild sein. Gleichwohl möchte ich auch in diesem … Bundespräsident Frank Walter Steinmeier weiterlesen →