Schlagwort-Archive: Bundespräsident

Ist das politische Eilverfahren und das ergänzte IfSG Gesetz ein Ermächtigungsgesetz?

Es kann hierauf nur eine einzige Antwort geben! Ein kurzes und knappes – JA -, kann hier nur die Antwort sein. Nun, unabhängig der vielen sehr abstrusen, unausgegorenen politischen Inhalte in dem neuen IfSG, das auf Treiben der SPD und der CDU im Eilverfahren und mit Hilfe des Bundesrates und des Bundespräsidenten buchstäblich durchgeprügelt wurde, … Ist das politische Eilverfahren und das ergänzte IfSG Gesetz ein Ermächtigungsgesetz? weiterlesen

Der Reichstag, das politisch deklarierte “Herz der Demokratie”

Doch ist der Reichstag allerdings wirlich das “Herz der Demokratie”? Wie nun nach den Ereignissen anlässlich der Groß Demonstration am 29.August 2020 in Berlin, hier der bekannten Thematik der Demonstranten vor dem Reichstag, vom Bundespräsident und in der Nachfolge weiteren Organisationen und politisch tätigen Personen zu hören war, deklariert der Bundespräsident Steinmeier den Reichstag als … Der Reichstag, das politisch deklarierte “Herz der Demokratie” weiterlesen

Reichstag – Dem Deutschen Volke!

Nachgerichtet zur Großdemonstration in Berlin vom 29.08.2020 Derzeit wird das am vergangenen Wochenende in Berlin, vor dem Reichstag Geschehene, medial wie politisch, als ein Angriff auf die Demokratie ausgelegt, hierzu viel ausgesagt und behauptend in den öffentlichen Raum gestellt.   Der Reichstag und was die Medien und Politik nun im Kontext der Demo daraus machen! … Reichstag – Dem Deutschen Volke! weiterlesen

Ist ein Deutschland über seinen Bundespräsidenten Steinmeier nur realitätsfremd oder schon von Sinnen?

Der menschenunwürdige Amoklauf in Halle ist grundsätzlich und auf´s Schärfste zu verurteilen! Gerade aktuell im Fall von Halle und dem aufs Schärfste zu verurteilenden „Amoklauf“ des Täters gegen Menschen insgesamt, gleich ob fremdländisch oder deutsch, zeigen diese aktuellen Begebenheiten in einer eindrücklichen Weise, wie brandgefährlich unterschiedlich, gerade politische Vertreter und allen voran die Medien, mit … Ist ein Deutschland über seinen Bundespräsidenten Steinmeier nur realitätsfremd oder schon von Sinnen? weiterlesen

Bundespräsident F. W. Steinmeier der “Türkeiflüsterer”

Kurze Abfolge auf dem Weg ins heutige Amt! Schon lange, genau seit Herbst 2016, als die Großparteien CDU /CSU, SPD und im Januar 2017 dann die FDP, den heutigen Bundespräsidenten Steinmeier kurzerhand noch vor der offiziellen Bundespräsidentenwahl 2017 ins Amt abgesprochen haben, fragt man immer noch nach den wirklichen Qualitäten dieses Frank Walter Steinmeier. Denn … Bundespräsident F. W. Steinmeier der “Türkeiflüsterer” weiterlesen