Die Zuständigkeit für Asyl und innere Sicherheit!

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Ängstigende Zuwanderungs- und Asyl Themen, Demonstrationen, Gegendemonstrationen und Sicherheit im Inneren!

Damit in Deutschland einmal das Rätselraten um die echten Zuständigkeiten in den Bereichen Asyl, Zuwanderungen, Passwesen, innere Sicherheit und damit auch bei Themen wie ­PEGIDA, ­LEGIDA und vieles mehr ein Ende findet!

Oder eben einen Anfang?

Sie fragen sich schon lange, wie hängen alle diese abstrus ablaufenden vielfach die Menschen ängstigenden Zuwanderungs- und Asyl Themen, Demonstrationen, Gegendemonstrationen, Sicherheit im Inneren und viele weiteren Dinge mehr um uns herum, die uns sichtbaren Vorgänge und Abläufe, die sich in Deutschland derzeit zutragen eigentlich wirklich zusammen?

Sie fragen sich, wer in Deutschland für all das, was sich im Land derzeit unhaltbar in Sachen Zuwanderungen, Asyl, Passwesen, Verbot der PEGIDA und LEGIDA (oder auch noch mehr?) und vieles weitere zuständig ist.

Zudem stellen sich nun nach der Recherche Fragen über Fragen auch im Speziellen der Fragen nach Realem und bewusst Gesteuert und oder auch nach wissentlich Inszeniertem? (PEGIDA – LEGIDA) Auch die Fragen nach vordergründigen Zuständigkeiten in Sachsen und auch der Mitwirkungen und Verquickungen hinter dem Vorhang des Sichtbaren für die Öffentlichkeit in vielen Bereichen auch der Mitwirkung des Bundesminister des Inneren Thomas de Maiziere, des Bundesminister der Justiz Heiko Maas oder des Vorsitzenden des Innenausschusses MdB Wolfgang Bosbach (auch Vertrauter der BK Merkel)?

Die falschen Personen mit falschen
Hintergründen oder Motiven!

Eines ist unbestritten klar geworden: Hier sind zwei Ministerien und eine Funktionalstelle in der Regierung, welche ­gleichmassen in der Bündelung der zentralsten Verantwortlichkeiten alles in sich geschlossen und aus sich heraus steuern und inszenieren können!

Im Grundsatz ist es nur eine frage der hierarchischen Strukturen und thematischen Verantwortlichkeiten!

Die Hauptverantwortung liegt beim Bundesminister des Inneren Thomas de Maiziere,
dann bei dem Vorsitzenden des Innenausschusses MdB Manfred Bosbach
und beim Bundesminister der Justiz Heiko Maas.

In den Händen der falschen Personen mit den falschen Hintergründen oder Motiven (ob eigene oder fremdgesteuert) und den damit verbundenen Verantwortlichkeiten, werden diese Funktionsstellen zur direkten und echten Gefahr / Waffe für unser Land; unsere Demokratie und damit für uns alle!

Diesen Umstand des echten Angriffs unser Demokratie und die wissentliche Beugung unseres Grundgesetzes in mancherlei Hinsicht so scheint es, haben wir jedoch bereits schon erreicht!

Doch zunächst zum besseren Verständnis der komplexen nachfolgenden Zusammenhänge; einmal eine Übersicht der Verantwortungsbereiche zusammengefasst auf das Wesentliche dieser Personen:

1. Das Bundesministerium des Inneren:
Minister Thomas de Maiziere

Das Bundesinnenministerium ist Innenministerium des Bundes und bestimmt damit maßgeblich die Innenpolitik. Seine Zuständigkeit erstreckt sich unter anderem auf: (Die so !! gekennzeichneten Bereiche sollten Sie sich besonders bewusst machen)

!! Die innere Sicherheit, insbesondere die Kriminalitätsbekämpfung,

den Grenzschutz, den Zivilschutz, die Luftrettung,

!! den administrativen Schutz der Verfassung (insbesondere den Schutz vor Extremismus, Terrorismus, Sabotage, Spionage und Sekten)

!!das Pass-, Ausweis- und Meldewesen

!!den Öffentlichen Dienst, die Organisation der öffentlichen Verwaltung, insbesondere den Bürokratieabbau, die Verwaltungsmodernisierung,

(Anmerkung: der nachfolgende Punkt ist ein eklatanter Widerspruch zum gleichzeitigen Verantwortungsbereich der „inneren Sicherheit“ – hebelt sich in der Praxis sichtbar gegenseitig aus!)

!! Die Statistik, die Informationstechnik und – Sicherheit, die Angelegenheiten der Kirchen und Religionsgemeinschaften, die Angelegenheiten betreffend Zuwanderung, Integration und nationaler Minderheiten (insbesondere Ausländer, Flüchtlinge, Asylsuchende, Vertriebene und Spätaussiedler), die politische Bildung

!!Der Bundesinnenminister ist Teil der Gesetzgebung der Europäischen Union im Rahmen des Ministerrates für Justiz und Inneres.

Des Weiteren ist es gemeinsam mit dem Bundesministerium der Justiz zuständig für das allgemeine Verwaltungs-, Verfassungs-, Staats-, Europa- und Völkerrecht. Es wirkt beim Zustandekommen von Gesetzentwürfen in diesen Bereichen mit oder erstellt sie selbst und überprüft alle Rechtsetzungsvorhaben der Bundesregierung oder einzelner Bundesministerien auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz und auf ihre Verwaltungsförmlichkeit (Widerspruchsrecht der Verfassungsressorts).

Hier noch der Werdegang des Bundesministers
des Inneren: Thomas de Maizière (CDU)

Geboren 21. Januar 1954 in Bonn

1972 – 1974 Wehrdienst als Reserveoffizier Anwärter

1974 wurde er zum Leutnant und 1977 zum Oberleutnant der Reserve befördert

Er leistete mehrere Wehrübungen u. a. an der Schule für Nachrichtenwesen der Bundeswehr.

Studium der Rechtswissenschaft in Münster und Freiburg im Breisgau

1979 erstes und 1982 zweites juristisches Staatsexamen

ab 1982 Mitarbeiter des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Richard von Weizsäcker und ab 1984 von Eberhard Diepgen

1986 erfolgte seine Promotion zum Doktor der Rechte an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster

1985 – 1989 war de Maizière Leiter des Grundsatzreferates der Senatskanzlei des Landes Berlin und Pressesprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus

!! 1989 absolvierte de Maizière das Young Leader Program des American Council on Germany, ein Partnerprojekt der deutschen Denkfabrik Atlantik-Brücke und des American Council on Germany für aufstrebende politische und wirtschaftliche Führungskräfte

1990 arbeitete er am Aufbau des Amtes des Ministerpräsidenten der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) mit und gehörte auch der Verhandlungsdelegation für den deutsch-deutschen Einigungsvertrag an.

!! 1990 – 1994 Staatssekretär im Kultusministerium von Mecklenburg-Vorpommern

!! 1994 – 1998 Leiter der Staatskanzlei unter Berndt Seite

!! 1999 – 2001 Chef der Sächsischen Staatskanzlei

2001 – 2002 Sächsischer Staatsminister der Finanzen

!! 2002 – 2004 Sächsischer Staatsminister der Justiz

!! Seit 2003 Mitglied im Präsidium des Deutschen Evangelischen Kirchentages

!! 2004 – 2005 Sächsischer Staatsminister des Innern

Seit Oktober 2010 ist de Maizière Honorarprofessor für Staatsrecht an der Juristischen Fakultät der Technischen Universität Dresden

!! 2005 – 2009 Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes

!! 2009 – 2011 Bundesminister des Innern im Kabinett Merkel II

!! 2011 – 2013 Bundesminister der Verteidigung im Kabinett Merkel II

!! 2013 – heute Bundesminister des Innern im Kabinett Merkel III

2. Der Vorsitzende des Innenausschusses
MdB Wolfgang Bosbach

Auch und zudem Mittelsmann zwischen den Organisationen BND und Verfassungsschutz direkt hinein in das Kanzleramt und somit direkt zur Kanzlerin ist deren Vertrauter.

Aufgaben des Innenausschusses:

Sicherheit und Bürgerrechte
“Von Ausländer- und Asylpolitik bis zum Zivil- und Katastrophenschutz:

Der Innenausschuss hat breit gefächerte Aufgaben. Dabei versucht er, innere Sicherheit für die Gemeinschaft und Bürgerrechte für den Einzelnen in Einklang zu bringen. Neben der parlamentarischen Kontrolle des Bundesministeriums des Innern und dessen nachgeordneter Bundesbehörden bereitet er auch wichtige Gesetzesvorhaben vor, bevor diese im Plenum beschlossen werden können.

Zudem werden Anhörungen durchgeführt, um Informationen zu Detailfragen von Sachverständigen einzuholen.

3. Der Bundesminister der Justiz,
Minister Heiko Maas

Der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas ist in der Struktur grundsätzlich und gleichwohl mit in allen Entscheidungen der Ministerien zur Sicherung einbezogen.

So auch unabdingbar, als es darum ging, im Fall PEGIDA hier gleichwohl um einen gegenläufigen Umstand durch das Verbot der Veranstaltung, welche der staatlich verbrieften Grundrechte der Bürger, verankert in der Europäischen Menschenrechts Konvention, der Europäischen Grundrechtscharta und dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland außer Kraft setzte und damit innen wie außen gesichert werden musste, jedoch damit gegenläufig waren. (s. nachfolgend)

Juristische Grundlagen:

Europäische Menschenrechts Konvention Artikel 11
„Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit“

(1) Jede Person hat das Recht, sich frei und friedlich mit anderen zu versammeln und sich frei mit anderen zusammenzuschließen; dazu gehört auch das Recht, zum Schutz seiner Interessen Gewerkschaften zu gründen und Gewerkschaften beizutreten.

(2) Die Ausübung dieser Rechte darf nur Einschränkungen unterworfen werden, die gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig sind für die nationale oder öffentliche Sicherheit, zur Aufrechterhaltung der Ordnung oder zur Verhütung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer. Dieser Artikel steht rechtmäßigen Einschränkungen der Ausübung dieser Rechte für Angehörige der Streitkräfte, der Polizei oder der Staatsverwaltung nicht entgegen.

Europäische Grundrechtscharta Artikel 12
Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit

(1) Jede Person hat das Recht, sich insbesondere im politischen, gewerkschaftlichen und zivil- gesellschaftlichen Bereich auf allen Ebenen frei und friedlich mit anderen zu versammeln und frei mit anderen zusammenzuschließen, was das Recht jeder Person umfasst, zum Schutz ihrer Interessen Gewerkschaften zu gründen und Gewerkschaften beizutreten.

(2) Politische Parteien auf der Ebene der Union tragen dazu bei, den politischen Willen der Unionsbürgerinnen und Unionsbürger zum Ausdruck zu bringen.

Grundgesetz Artikel 8

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Vergleichen sie nun zunächst die Zuständigkeiten des Bundesministeriums des Inneren und den Werdegang des Ministers Thomas de Maiziere!

Danach rufen Sie sich alle Vorgänge zum Thema der aktuellen und ungebremsten Zuwanderung in Deutschland,

dem Thema Asyl und Asylverfahren,

dem Thema Doppelpass, der vorhandenen Kriminalität im Inneren und auf unseren Straßen, dem Umstand, dass keine Veränderungen / Verbesserungen zur Sicherung und zum Schutz der deutschen Bevölkerung unternommen werden, was real genau gegenteilig der Fall ist,

Bereits hier müssten Ihnen nun alle roten Lampen angehen, denn die gesamten Zuständigkeiten und schlussendlich die gesamten Entscheidungs- und Durchführungs-Verantwortungen in der Spitze, liegen nicht etwa nur beim Land Sachsen, sondern bei einer einzigen Person, nämlich Thomas de Maizière.

Minister de Maiziere, lernte die Strukturen in Sachsen mehr als gut über seine Posten kennen und verantwortete diese!

Mein spezieller Hinweis gilt hier dann auch den Punkten im Werdegang des Ministers de Maiziere:

Station 1999 – Chef der Sächsischen Staatskanzlei
Station 2001 – Sächsischer Staatsminister der Finanzen
Station 2002 – Sächsischer Staatsminister der Justiz
Station 2004 – Sächsischer Staatsminister des Inneren
Station 2005 – BM für besondere Aufgaben im Kanzleramt………..

Und interessanterweise ist gerade vom zuständigen Minister de Maiziere seit Wochen fast nichts zu sehen und zu hören, trotzdem er zu allen derzeitigen, die Gesellschaft massiv belastenden Themen und auf Basis eben seiner Entscheidungen, welche zudem auch noch die Beugung des Grundgesetzes bedeuteten, alles in der Position zu verantworten hat!

Einflussnahmen im Thema Zuwanderer und Asyl

Fragen über Fragen zu Minister de Maiziere und seiner Einflussnahmen im Thema Zuwanderer und Asyl und auch und im Speziellen im Fall PEGIDA und LEGIDA, die bis heute im Dunkeln liegen und unbedingt aufgegriffen werden sollte!

Da hier zudem massiv das Grundgesetz (Versammlungsfreiheit) bewusst mit Füßen getreten wurde, gingen diese Entscheidungen nicht ohne interne Rücksprache und Sicherungen mit dem zuständigen Justizminister Heiko Maas und MdB Wolfgang Bosbach.

Wohl auch sollte unbedingt recherchiert werden, ob die PEGIDA Bewegung unter Umständen bewusst aufgezogen worden ist, um an einem gewissen Punkt diese wieder zu kippen. Dies mit dem Ergebnis, zu sehen, was und wie die Menschen beim Thema Islamisierung und in welcher Form und in welcher Schnelligkeit und Hartnäckigkeit reagieren werden?

Denn auch hier liegt nach wie vor die echte Verantwortung der seinerzeitigen Absage der PEGIDA (19.02.2015) Veranstaltung sowie neuerdings der LEGIDA (09.02.2015) mit dem Argument keine Sicherheitskräfte zu haben, in der Spitze nach außen bei dem Minister des Inneren Herrn De Maiziere, nach innen abgesichert bei dem Bundesjustiz Ministers Heiko Maas und in der weiteren Folge über den Mittelsmann MdB Wolfgang Bosbach zu den Diensten BND und Verfassungsschutz.

In der gesamten Konsequenz liegt die Gesamt Verantwortung in Deutschland gleichermaßen in den Händen des Ministers des Inneren und seiner Zuständigkeiten.

Und wenn wir dann schon dabei sind und dieser dann zudem für Sicherheit der Menschen im Land zuständig ist, gleichwohl für die Beseitigung von Kriminalität im Land verantwortlich ist, wo ist er dann bitte in Funktion, wenn es darum geht das deutsche Volk vor den Übergriffen der Ein- und Zuwanderer zu schützen?

Stattdessen, werden diese mit allen Freiheiten und Sonderrechten ausgestattet!? Dies ist schon mehr als auffallend in der Geschichte der Republik! Denn ein derartiger, den Menschen politisch buchstäblich aufoktroyierten politisch vorgegebene Denk-Handlungs- und Erwartungsprozesse suchen weltweit seinesgleichen und sind mehr als nur auffällig.

Zudem entsteht ein eklatanter Widerspruch über und in den Verantwortlichkeiten seines Ministeriums und seiner Person im Handeln! (s. hierzu zu Beginn stehende Auflistung der Aufgaben des Innen Ministeriums)

Nun alles was sich derzeit in Deutschland im Hinblick auf die Themen Zuwanderungen, Asyl und Migration bis hin zum Passwesen ereignet und sichtbar politisch zugelassen wird, liegt in der Hauptsache in der Verantwortlichkeit des Ministers de Maiziere sowie im politischen Innenbereich bei MdB Wolfgang Bosbach, dem Vorsitzenden des Innenausschusses!

Eine regelrechte Waffe gegen die Demokratie

Fakt ist, dass diese Aufgabenstellung im Bundesministerium des Inneren und damit bei Minister de Maizier zu einer regelrechten Waffe gegen die Demokratie und gegen die Menschen im Land geworden ist, respektive benutzt wird!

Was in der folge zur Sicherung der unabdingbaren Demokratie und der massiven und der damit verbundenen, an allen ecken ausbrechenden aggressiven Demontage der Kultur einer deutschen Gesellschaft im Land, sofort zu unterbinden sein wird!

Gleiches gilt dann auch im Umkehrschluss für die Heranziehung und in der direkten persönlichen Verantwortungsnahme von allem bisher geschehenen, incl.der Schäden der heute von den Ausländern / Zuwanderern ­verursachten kriminellen Übergriffe gegen das Eigentum und gegen leib und leben der deutschen Bevölkerung!

Es wird zeit, die echten Verantwortlichen in die Haftung und in die Verantwortung zu nehmen! Dies ist unbestritten der Minister des inneren Thomas de Maiziere!

Zu guter Letzt weisen wir vorsorglich darauf hin, dass die bisherigen und nachfolgenden Zeilen nicht darauf abgestellt sind und niemals die Absicht bestand und besteht, dem Minister de Maiziere zu nahe zu treten oder Ihm etwas unterstellen zu wollen, noch seinen Leumund zu beschädigen.

Doch werter Minister, erlauben Sie mir die Frage, warum passt hier vieles nicht zusammen oder eben zu gut?

Im Zuge unserer Recherche stellten wir eine ganze Reihe von Auffälligkeiten fest, die wir hier natürlich nicht näher nennen können und wollen, die uns jedoch in die Lage versetzen, darüber nachzudenken, eine Empfehlung auszusprechen, ob man sich nicht einmal die Verbindungen des Ministers gänzlich genauer anzuschauen sollte, oder dahingehend einmal näher hinzuschauen, wo, welche auf den Minister evtl. Einfluss nehmenden Faktoren, Einfluss nehmende Verbindungen und Einfluss nehmende Vernetzungen (langjährige) bestehen.

Es erweckt für uns den Eindruck, dass man mit einer sehr großen, ja fast schon pedantischen Akribie, bereits schon seit langer Zeit (seit sehr vielen Jahren) alles daran gesetzt hatte, eben in der und über die Person de Maiziere, dem Werdegang und der Berufsausübung des Ministers und seiner gesamten sichtbaren Rahmen- und Erscheinungsdaten in Persona ganz besonders “nicht auffällig zu sein”, vorgegangen ist.

In diesem Sinne

Herzlichst

Ihr
Thomas H. Stütz

Anmerkung:
Dieser Artikel wurde bereits am 15.02.2015 an ca. 500 Presse- und Medienstellen versandt.

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