Schlagwort-Archive: Infektionsschutzgesetz

Kollektive Maßnahmen auch zur Maskenpflicht, sind aus vielerlei Gründen abzulehnen!

Lesedauer 3 Min. Zeit, politisch kollektive und massiv schädigende Maßnahmen zu unterlassen! Zunächst einmal ist in Sachen der bisher verhängten Corona Verordnungen darauf hinzuweisen, dass das Infektionsschutzgesetz (IfSG) nicht dazu berechtigt, dass Landesregierungen die Rechte der Bürger / Innen in dieser bisher und in einer nie dagewesenen und umfangreichen Form beschränken. Auch in diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, … Kollektive Maßnahmen auch zur Maskenpflicht, sind aus vielerlei Gründen abzulehnen! weiterlesen

Die reale Gefährlichkeit eines Bundesgesundheitsministers Jens Spahn!

Lesedauer 4 Min. „Wenn bei politischem – und positionellem Führungsversagen ständig versucht wird, dies über fragwürdige Gesetzesänderungen auszugleichen, dann ist der freiheitliche demokratische Rechtsstaat bereits Geschichte“   (Zudem entlarvt sich damit natürlich auch gleichwohl der Initiator!) Immer wieder staatsrechtliche, gefährliche Wege eines Bundesgesundheitsminister J. Spahn! Bedeutet im Fall des Bundesgesundheitsministers J. Spahn und im Übrigen nicht das erste … Die reale Gefährlichkeit eines Bundesgesundheitsministers Jens Spahn! weiterlesen