Schlagwort-Archive: Ministerpräsidenten

Die reale Gefährlichkeit eines Bundesgesundheitsministers Jens Spahn!

„Wenn bei politischem – und positionellem Führungsversagen ständig versucht wird, dies über fragwürdige Gesetzesänderungen auszugleichen, dann ist der freiheitliche demokratische Rechtsstaat bereits Geschichte”   (Zudem entlarvt sich damit natürlich auch gleichwohl der Initiator!) Immer wieder staatsrechtliche, gefährliche Wege eines Bundesgesundheitsminister J. Spahn! Bedeutet im Fall des Bundesgesundheitsministers J. Spahn und im Übrigen nicht das erste … Die reale Gefährlichkeit eines Bundesgesundheitsministers Jens Spahn! weiterlesen

Ausgangssperren und Datenmissbrauch?

Gerade zu diesem heutigen Zeitpunkt, stellen sich unzählige Fragen  zu regierungsseitigen / politseitigen Handlungen und von institutioneller Seite. (dt. Regierung, MP Bayern, RKI, Telekom)   1. Ausgangssperren: Die deutsche Regierung erwägt Ausgangssperren und macht dies abbhängig von Bewegungsmustern der Bürger am kommenden Samstag (21.03.2020). Wow, was für eine fragliche Vorgehensweise!   Gleichwohl wollen die Länderchefs … Ausgangssperren und Datenmissbrauch? weiterlesen