Schlagwort-Archive: Infektionsschutzgesetz

A. Merkels Traum einer Staatsratsvorsitzenden ist umgehend zu beenden!

Deutsche, aktuelle Realitäten! Allgemeine Armut, ca. 16. Mio. an Armutsgrenze, Kinderarmut ca. 2,8 Mio., viele Konkurse werden immens in den nächsten Monaten folgen, Obdachlosigkeit ca. 1,3 Mio. Arbeitsmarktstrukturen kaputt, Arbeitsplatzverluste in immensen Höhen werden folgen und so insgesamt bei dem Merkel Regierungskurs eine sehr düstere deutsche und damit fragliche Zukunft! A. Merkel und ihre seit … A. Merkels Traum einer Staatsratsvorsitzenden ist umgehend zu beenden! weiterlesen

Die vermeintliche Maskeraden Pflicht treibt im Land seltsame Blüten!

Oder die Hilfe für mündige Politiker, Bürger und Gewerbetreibende! Seit Wochen werden die Bürger in Deutschland mit der unsinnigen „Mund-Nasen Maske“ regelrecht drangsaliert, die weder faktisch im Thema einer vermeintlichen Corona Krise noch im Bereich einer hygienischen, wie schützenden Funktion Berechtigung findet.   Die politisch motivierten Indoktrinationen eines gesamten Deutschlands sind faktisch, wie ethisch schon … Die vermeintliche Maskeraden Pflicht treibt im Land seltsame Blüten! weiterlesen

Eine Impf- und Immunitätsdokumentation über das IfSG kommen nicht!

Es ist erneut gelungen! Neufassung des Infektionsschutzgesetz (Gesetzentwurf DS 19/18967) Es freut mich Ihnen mitzuteilen, dass entgegen dem bisherigen regierungsseitigen Vorlagedokument (Formulierungshilfe) (*1) und den innerhalb des Infektionsschutzgesetz (IfSG), über das Bundesministerium der Gesundheit (BMG und damit dem BGM J. Spahn) angedachten Änderungen der Paragraphen § 22 und § 28 zur Einführung einer Impf- und … Eine Impf- und Immunitätsdokumentation über das IfSG kommen nicht! weiterlesen

Die politisch angedachten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)

VORWORT: Vorweg zwei wesentliche Grundsätze: 1. „Die politisch geplanten inhaltlichen Änderungen des IfSG 05.2020, sind gleich einer mathematischen Formel mit falschen Vorzeichen, die zudem rechtsstaatlich als fragwürdig zu bezeichnen sind und niemals zum korrekten Ergebnis führen können“ (Siehe hierzu „Formulierungshilfe – Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler … Die politisch angedachten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) weiterlesen

Der große Bluff?

Vorwort Räumen wir einmal mit dem vielen unsinnigen Aussagen und Verhaltensableitungen der deutschen Regierung, des BGM Spahn, von fraglichen, jedoch abhängigen Wissenschaften und Wissenschaftlern und damit, dass die deutsche Regierung nicht mehr weiterhin die deutsche Bevölkerung, die deutsche Wirtschaft, den Handel und das Handwerk und alle Branchen über ihre Ängste / Ihre fehlende Liquiditäten, weiterhin … Der große Bluff? weiterlesen