Schlagwort-Archive: Infektionsschutzgesetz

Eine Impf- und Immunitätsdokumentation über das IfSG kommen nicht!

Es ist erneut gelungen! Neufassung des Infektionsschutzgesetz (Gesetzentwurf DS 19/18967) Es freut mich Ihnen mitzuteilen, dass entgegen dem bisherigen regierungsseitigen Vorlagedokument (Formulierungshilfe) (*1) und den innerhalb des Infektionsschutzgesetz (IfSG), über das Bundesministerium der Gesundheit (BMG und damit dem BGM J. Spahn) angedachten Änderungen der Paragraphen § 22 und § 28 zur Einführung einer Impf- und … Eine Impf- und Immunitätsdokumentation über das IfSG kommen nicht! weiterlesen

Die politisch angedachten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)

VORWORT: Vorweg zwei wesentliche Grundsätze: 1. „Die politisch geplanten inhaltlichen Änderungen des IfSG 05.2020, sind gleich einer mathematischen Formel mit falschen Vorzeichen, die zudem rechtsstaatlich als fragwürdig zu bezeichnen sind und niemals zum korrekten Ergebnis führen können“ (Siehe hierzu „Formulierungshilfe – Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler … Die politisch angedachten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) weiterlesen

Der große Bluff?

Vorwort Räumen wir einmal mit dem vielen unsinnigen Aussagen und Verhaltensableitungen der deutschen Regierung, des BGM Spahn, von fraglichen, jedoch abhängigen Wissenschaften und Wissenschaftlern und damit, dass die deutsche Regierung nicht mehr weiterhin die deutsche Bevölkerung, die deutsche Wirtschaft, den Handel und das Handwerk und alle Branchen über ihre Ängste / Ihre fehlende Liquiditäten, weiterhin … Der große Bluff? weiterlesen

Grenzt BGM J. Spahns Handeln bereits an Menschenverachtung über Machtgeilheit?

Sehr fragwürdigen Handlungen und Vorschläge eines BGM J. Spahn in Zeiten einer Viren Krise? Nur so, kann man es hinsichtlich der spahnschen Egozentrik und über alle Anläufe von geplanten und durchgeführten gesetzlichen Änderungen und auf Basis dessen Vorschlägen hierzu, immer schön unter dem Deckmantel eines sehr fraglichen „Corona Virus“ umschreiben, feststellen und benennen. Und meine … Grenzt BGM J. Spahns Handeln bereits an Menschenverachtung über Machtgeilheit? weiterlesen

Politische Inkompetenzen treiben ihre Blüten im Thema der Maskenpflicht!

Nun hat auch Baden-Württemberg nach  Bayern, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern und in Sachsen-Anhalt das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr verordnet / angekündigt. (Gültig in Ba-Wü ab Montag, den 27.04.2020) Doch auf welcher Basis sollte diese politisch angeordnete Maskenpflicht aufrechterhalten und zu rechtfertigen sein? Rechtsprechungen: Denn weder auf der juristischen Basis (GG und … Politische Inkompetenzen treiben ihre Blüten im Thema der Maskenpflicht! weiterlesen