Schlagwort-Archive: Bundesgesundheitsminister

Es ist gelungen – Bundesrat entschied!

Die Grundrechte der Bürger sind gewahrt! Ich freue mich über die Maßen ihnen mitteilen zu können, dass die vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, angedachten „Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung, ggf. auch unter Einschränkung von Grundrechten GG Art 2 und 11, wie Freizügigkeit, körperliche Unversehrtheit uvm. “ N I C H T Bestandteil des Bundesratsbeschlusses vom heutigen … Es ist gelungen – Bundesrat entschied! weiterlesen

Die reale Gefährlichkeit eines Bundesgesundheitsministers Jens Spahn!

„Wenn bei politischem – und positionellem Führungsversagen ständig versucht wird, dies über fragwürdige Gesetzesänderungen auszugleichen, dann ist der freiheitliche demokratische Rechtsstaat bereits Geschichte”   (Zudem entlarvt sich damit natürlich auch gleichwohl der Initiator!) Immer wieder staatsrechtliche, gefährliche Wege eines Bundesgesundheitsminister J. Spahn! Bedeutet im Fall des Bundesgesundheitsministers J. Spahn und im Übrigen nicht das erste … Die reale Gefährlichkeit eines Bundesgesundheitsministers Jens Spahn! weiterlesen