Es ist gelungen – Bundesrat entschied!

Die Grundrechte der Bürger sind gewahrt!

Ich freue mich über die Maßen ihnen mitteilen zu können, dass die vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, angedachten „Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung, ggf. auch unter Einschränkung von Grundrechten GG Art 2 und 11, wie Freizügigkeit, körperliche Unversehrtheit uvm. “ N I C H T Bestandteil des Bundesratsbeschlusses vom heutigen Tage (27.03.2020) im verabschiedeten Gesetzespaket sind.
 

Das war die Vorgeschichte!

(Ich berichtete am vergangenen Dienstag, den 24.03.2020, darüber, was J. Spahns Intension zur Erweiterung der Rechte des BGM in Sachen Krisen abstruses andachte. Siehe hierzu nochmals unter “Eile ist geboten”
 
„Die Demokratie, die Rechtsstaatlichkeit obsiegten und damit sind vor allen Dingen der Schutz der Bürger und ihre Rechte gesichert“
 

Gerade in politisch heiklen Situationen und in Krisen, hat die Demokratie obsiegt!

Einmal mehr zeigte es sich mit diesem heutigen Ergebnis, dass es entgegen vieler anderslautender Stimmen, interparlamentarischer, sowie öffentlicher, eben doch und gerade in unserer heutigen Demokratie / unserem Rechtsstaat jederzeit möglich ist, bei fachlichem, sachlichem und fundiertem Vortrag, Einfluss zu nehmen.
 

Deutschland, hat sich mit der aktuellen Entscheidung des Bundesrates bewährt!

So bin ich gerade heute und an diesem Punkt mehr denn je für unser gesamtes Deutschland sehr dankbar und glücklich, dass es gelungen ist, die Bürger im Land, trotz und gerade auch mancher politischer, fraglicher Vorstöße in Krisenzeiten, im Ergebnis dann doch ihrem angestammten grundgesetzlichen Schutz zu zuführen.
 

Der Wink mit dem Zaunpfahl!

Die politischen Ebenen (Bundestag und Bundesgesundheitsminister) haben am Mittwoch, wenn auch über einen massiven „Wink mit dem Zaunpfahl“ von außen, sich schlussendlich doch mit einem demokratischen Augenmaß für die Wahrung der grundgesetzlichen Rechte der Bürger im Land entschieden.
 
Herzlichen Glückwunsch für ihre weise Entscheidung!
 
Zusammenfassend erlauben sie mir, sie gerade auf Basis des aktuellen Ergebnisses und des Einsatzes in der Sache selbst, sie heute für die Zukunft zu ermutigen, sich künftig nicht in Angst und Sorge oder gar Outings und Hetze zu verlieren, sondern sich vielmehr auch und gerne mit mir / uns gemeinsam, für die Demokratie und damit in erster Linie für alle Bürger in unserem Deutschland einzusetzen und einzustehen.
 

Denn es kann nur ein Ergebnis geben, heute und für alle Zukunft in einem Deutschland:

„Die Demokratie und hierbei vor allem die Menschen in unserem Land sind unantastbar und unabdingbar zu beschützen“
 
Es war mir eine Ehre!
 
Herzlichst
Ihr
Thomas H. Stütz
 
Quellen:
 
 
 
 
 
 
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