Schlagwort-Archive: Bundesverfassungsgericht

Die Ablehnung der Verfassungsbeschwerden vom heutigen Tag

Lesedauer: 2 Minuten Vorab eine der Begründungen der Richter! „Sowohl der Lebens- und Gesundheitsschutz als auch die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems sind bereits für sich genommen überragend wichtige Gemeinwohlbelange und daher verfassungsrechtlich legitime Gesetzeszwecke. Aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG, der den Schutz des Einzelnen vor Beeinträchtigungen seiner körperlichen Unversehrtheit und seiner Gesundheit umfasst, kann zudem eine … Die Ablehnung der Verfassungsbeschwerden vom heutigen Tag weiterlesen

Thema Homoehe!

Lesedauer: < 1 Minute Abstimmung des Bundestags am Freitag, den 30.06.2017 – Offizielles Statement – Auf Grundlagen mehrfacher Anfragen bei uns im Hause der Demokratisch Liberale LIGA und damit bei mir als den Vorsitzenden der LIGA, wollen wir zu der für uns völlig infrage zu stellenden, thematischen Abstimmung im Bundestag am vergangenen Freitag, den 30.06.2017, zum Thema der Homoehe, … Thema Homoehe! weiterlesen