Lesedauer 3 Min. Zeit an den Weltgerichtshof in Den Haag zu denken! Gerade dann, wenn man das Treiben der deutschen Regierung in der Gesamtheit einmal genauer betrachtet. Urteil des Bundesverfassungsgerichts wegweisend! Spätestens jedoch mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die dubiose Finanzpraxis dieser Regierung aufdeckte und vor allem über ihr Urteil massiv zurückwies. (https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-101.html) Überdies reden wir dann … Ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit? weiterlesen →
Lesedauer 3 Min. Zunächst lässt man im Zuge des Rot-Grünen ideologischen Wahnsinns, in allen systemischen Prozessen, keinen Stein mehr auf dem anderen und entzieht damit dem gesamten Land, den Menschen, der Wirtschaft buchstäblich den gesamten Boden. Vor allem dem gesamten Mittelstand, der sich bereits seit 1993 in einer Abwärtsspirale bewegt. Lindner, der deutsche Finanzjongleur, wurde ertappt. Er hätte … Die deutsche Alptraumregierung! weiterlesen →
Lesedauer 2 Min. Vorab eine der Begründungen der Richter! „Sowohl der Lebens- und Gesundheitsschutz als auch die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems sind bereits für sich genommen überragend wichtige Gemeinwohlbelange und daher verfassungsrechtlich legitime Gesetzeszwecke. Aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG, der den Schutz des Einzelnen vor Beeinträchtigungen seiner körperlichen Unversehrtheit und seiner Gesundheit umfasst, kann zudem eine … Die Ablehnung der Verfassungsbeschwerden vom heutigen Tag weiterlesen →
Lesedauer < 1 Abstimmung des Bundestags am Freitag, den 30.06.2017 – Offizielles Statement – Auf Grundlagen mehrfacher Anfragen bei uns im Hause der Demokratisch Liberale LIGA und damit bei mir als den Vorsitzenden der LIGA, wollen wir zu der für uns völlig infrage zu stellenden, thematischen Abstimmung im Bundestag am vergangenen Freitag, den 30.06.2017, zum Thema der Homoehe, … Thema Homoehe! weiterlesen →
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