Lesedauer 2 Min. Vorab eine der Begründungen der Richter! „Sowohl der Lebens- und Gesundheitsschutz als auch die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems sind bereits für sich genommen überragend wichtige Gemeinwohlbelange und daher verfassungsrechtlich legitime Gesetzeszwecke. Aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG, der den Schutz des Einzelnen vor Beeinträchtigungen seiner körperlichen Unversehrtheit und seiner Gesundheit umfasst, kann zudem eine … Die Ablehnung der Verfassungsbeschwerden vom heutigen Tag weiterlesen →
Lesedauer 5 Min. Den Menschen ist Aufklärung nahe zu bringen! Schaut man sich seit 03.2020 das politische Treiben über das Gesundheitswesen, die vielen Aktionen, Aussagen und Handlungsstränge einer deutschen Politik einmal genauer an, dann kommt man bereits auf der Basis heute zu keinem anderen Ergebnis, als den Menschen im Land, aber auch europaweit, reinen Wein einzuschenken. Bedeutet, lässt … In guten und in schlechten Zeiten ist und bleibt der Bürger die Basis einer Demokratie! weiterlesen →
Lesedauer 4 Min. Es ist unfassbar, was die politischen Ebenen seit 03.2020 für eine Arbeit in Sachen und dem Thema C-19 ablieferten! Wie viele Fehlhaltungen / Fehlentscheidungen sind politseitig seit 03.2020 in Sachen C-19 durch einen BGM Spahn, von der gesamten Bundesregierung, der Führung einer A. Merkel, sowie dem Bundestag getroffen worden? Sicher werden nun über die kommenden … Das heutige politische / soziale Deutschland ist bereits Geschichte? weiterlesen →
Lesedauer 5 Min. Es gibt leider derzeit nur eine Wahrheit! „Die Pandemie wird dann enden, wenn eine Kanzlerin Merkel und Ihre Adlaten, hier im Speziellen ein bayrischer MP M. Söder entlassen worden sind oder zurücktreten“ Insofern kann auf der Bundesebene dem Bundestag zum Erhalt seiner Glaubwürdigkeit nur angeraten werden, ein Misstrauensvotum mit einer Abstimmung gegen eine Kanzlerin Merkel … Bringen wir das politische C-19 Treiben auf den Punkt! weiterlesen →
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