Lesedauer 2 Min. Vorab eine der Begründungen der Richter! „Sowohl der Lebens- und Gesundheitsschutz als auch die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems sind bereits für sich genommen überragend wichtige Gemeinwohlbelange und daher verfassungsrechtlich legitime Gesetzeszwecke. Aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG, der den Schutz des Einzelnen vor Beeinträchtigungen seiner körperlichen Unversehrtheit und seiner Gesundheit umfasst, kann zudem eine … Die Ablehnung der Verfassungsbeschwerden vom heutigen Tag weiterlesen →
Lesedauer 4 Min. Es ist an der Zeit und gerade zum Schutz der Kinder „der sogenannten Schutzbefohlenen“ sich einmal mit dem Thema der Handlungen, Vorgaben, Umgangsformen und Haltungen der vielen Beamten / Beamtinnen in Schulen, der Rektoren und vor allem vieler Lehrkräfte zu beschäftigen. Beschäftigen, nicht um diese in eine negative Ecke zu stellen / stellen zu wollen, … Bund, Länder, Schulen, Rektoren, Lehrkräfte, deren Pflichten und Verantwortlichkeiten! weiterlesen →
Lesedauer < 1 Thomas H. Stütz, live und ungeschminkt! Thema: Gewaltenteilung, oder warum dies, trotz grundgesetzlicher Festschreibung und auf der Basis der heutigen politischen Verantwortlichen, niemals gewährleistet sein wird! Herzlichst Ihr Thomas H. Stütz
Lesedauer < 1 Ziehen wir im Vorspann, der sich aufgrund der realen Ereignisse unweigerlich zu stellenden Gretchenfrage, erst einmal die Headline in der Bild vom 20.10.2017 heran: Knallhart-Urteil vom Oberstaatsanwalt über Berlin „Der Rechtsstaat ist kaputt“ Zu lesen von: OLAF WEDEKIND veröffentlicht am 20.10.2017 – 10:00 Uhr „Berlin – Tödlicher Überfall im Tiergarten, Messerstechereien am Alex, Schlägereien in … Die „Judikative“ in unserem Staat ist am Ende! weiterlesen →
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