Die freie Meinung ist keine Realität

Lesedauer 4 Min.

Gedanken / Kommentar zu den Parteien / Realität / kontra einer echten „fehlenden“ Demokratie!

Vorweg Aktuelles zur Einführung:

Es ist unglaublich was sich derzeit für einen Hype um die Dame aus der AFD, Tatjana Festerling abspielt, die sich über ihre freien Äußerungen zu der Demo in Köln wie es scheint, sicher keine Freunde gemacht hat.

Zunächst AfD Chef Lucke hierzu:

„Eine Teilnahme von AfD-Mitgliedern an derartigen Demonstrationen, deren Unterstützung oder Billigung wäre ein schwerer Verstoß gegen Ordnung und Grundsätze der AfD und würde zur Einleitung von Parteiordnungsmaßnahmen bis hin zum Parteiausschluss führen“

„Mit solchen Äußerungen stellt sich einer der drei Sprecher der AfD gegen unsere freiheitliche Grundordnung und bekennt sich dazu, das Grundgesetz außer Kraft zu setzen“

Zitat Ende

Doch wäre es in einer gelebten Demokratie zunächst einmal nicht jedem selbst überlassen, mit wem oder was auch immer er oder sie sich in einer Demokratie solidarisch erklärt? Klar sagen sich sicher nun viele! Doch die Realität ist eben eine gänzlich Andere.

Vorab einmal zum besseren Verständnis, Auszüge aus dem Grundgesetz:

Artikel 8 Grundgesetz:
Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

Artikel 5 Grundgesetz:
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Doch anscheinend in der Praxis und vor allem in einer deutschen Partei ohne Gültigkeit, soviel steht wohl unbestritten fest!

Derzeit rauf und runter, ereifert man sich auf der Basis dieses Falles. in der Öffentlichkeit, im Netz und in den Parteien zu diesem Thema je nach eigener Haltung oder eigener Gesinnung und Emotionalitätsstruktur des Einzelnen oder ganzer Gruppen zudem in den verschiedensten Auswüchsen und Ausführungen.

Doch mir wäre es viel lieber gewesen, die Menschen würden gerade über einen derartigen Fall endlich erkennen, wo und in welchem Umfeld und unter welchen Rahmenbedingungen sie sich selbst und die politischen Systeme in Deutschland bewegen.

Sie sollten den Fokus auf den ersten Satz der AfD, hier LUCKE (oben Zitat) zur Partei legen und erst einmal darüber nachdenken, was dies im Grundsatz denn wirklich und im Übrigen für uns alle in einem basisdemokratischen System aussagt!

Offenheit und freie Meinung werden ad Absurdum geführt.

Denn genau hierüber wird sichtbar, dass die sogenannte, geglaubte und die von den Menschen gerne gewünschte Offenheit und freie Meinung in unserer Demokratie, eben keine Realität ist und für uns alle und dies ganz global über alle Parteien betrachtet, hier sichtbar ad Absurdum geführt wird.

Denn Parteienmitglied in Deutschland bedeutet, sei immer konform, falle nicht auf und um Gottes Willen sage nichts nach außen, ja sonst bist du weg! Ist das Mitglied nicht auf Kurs oder konform, dann gibt es Abmahnungen, Abstrafungen, Outings aller Formen oder gar Verabschiedung. Dies ist im Übrigen in allen Parteien so oder in ähnlicher Form Grundlage.

Sicher wäre es hierzu mehr als interessant, dass die Parteien ihre internen Statuten einmal offenlegen und oder die Politiker/innen zudem aus dem Nähkästchen plaudern. Und dieser Wunsch treibt mir unweigerlich ein Lächeln ins Gesicht. Denn wenn der oder die dies machen würden, dann wäre es vorbei mit den Bezügen, dem Status Quo und dann wäre man wieder buchstäblich der „Niemand“!

Hand auf´s Herz, glauben sie nun wirklich an so viel Courage, verbunden mit Ehrlichkeit?

Nun zurück zum Ursprung:
Und T. Festerling wusste folglich auch zu gut um die Praxis der Parteiinterna als sie Mitglied in der AfD wurde und den Antrag und die Statuten unterschrieb. Folglich hat sie sich selbst wissentlich und selbst, gleich ob Recht oder nicht ins eigene Aus gesetzt.

Hierbei spielt es zunächst keine Rolle ob Lucke ist wie er ist, ob Patriarch oder Bauchladenverkäufer und die AFD zudem. In den anderen Parteien ist dies gleichwohl so. Und nun in der Öffentlichkeit auf freier Meinungsäußerung herumzureiten und darauf zu bestehen gleicht einer Farce, oder nach dem Motto die Arme, ist im politischen System folglich allesamt ausgemachter Quatsch.

Die „Heuchelei“ der„demokratischen“ Parteiensysteme!

Und es geht auch nicht nur im Kleinen aktuell um die T. Festerling, (bitte viel größer denken und sehen), sondern um die „Heuchelei“ dieser sogenannten „demokratischen“ Parteiensysteme, die bei Gott, nicht für eine wirkliche Demokratie und der schon lange intern so durchgeführten Haltung, Führung und Struktur der Parteien, taugen.

So ein Fall nun, ist lediglich die Chance für die breite Masse endlich zu erkennen, dass bei diesem sogenannten „demokratischen“ Parteien Systemen, deren Regularien und deren gelebten Grundlagen, man inhaltlich nicht von einer gelebten Demokratie reden kann, sondern mehr oder minder von einem stringenten und patriarchalischen Führungssystem und Führungsstil.

Übersetzt bedeutet dies innerhalb der Parteien:
Alle folgen der Spitze und der Person die vorne dran ist, sonst sind sie in der Versenkung oder ganz weg!

Das Schauspiel der Plattitüden geht weiter!

Übersetzt bedeutet dies für die Außenwirkung der Parteien:
Das Schauspiel der Plattitüden geht weiter, denn Stimmen sind Geld, Macht und schlussendlich eigene Bedarfsdeckung! Und hierfür tun wir, die Parteien und Politiker/innen zumindest kurz vor der nächsten Wahl fast alles!

In solchen machtbeseelten politischen Konstrukten mit diesem sehr infrage zustellenden politischen sichtbaren Treiben, spielen Faktoren wie echte Kompetenzen, Richtig oder Falsch zu Themen oder gar der normale menschliche Sachverstand, eben nicht auf höchste Effizienz für das Land, das Volk und Demokratie ausgelegt, eine eher untergeordnete Rolle.

Wo bleibt das Qualitätsmanagement für die Demokratie?

Und wie soll also folglich unter der Zugrundelegung dieser realen Praxis in den Parteien eine Demokratie wirklich Demokratie sein können und folglich noch viel wichtiger: Wo bleibt das Qualitätsmanagement der Parteien und der Politik und damit für die Demokratie?

Dies kann es folgerichtig nicht geben. Denn die Devise in den Hierarchien nach der Kanzlerin und ihren vertrautesten abwärts bedeutet: Ducken, lächeln und ja nicht auffallen. Doch, was wäre, wenn es noch über der Kanzlerin in den Strukturebenen noch etwas Höheres gibt und wieder darüber usw.? Fällt ihnen nun etwas auf?

Denn alle demokratische Grundsätze in Deutschland wie aber auch in anderen Ländern, sind nach den gleichen Grundsätzen strukturiert

Der Bürger hat nichts zu erwarten!

Und was erwartet sie alle nun wirklich von den Parteien nach der Wahl? Und was glauben sie alle zu bekommen? Und was glauben sie, wie wichtig die Masse für die Parteien nach der Wahl wirklich ist?

Auf den Punkt formuliert: Der Bürger hat nichts zu erwarten und für diese Herrschaften aus deren Blickrichtung ist der Bürger bis ca. zwei Jahre vor der nächsten Wahl nicht relevant! Dann wieder; denn man will sich ja die Position und alle bisherigen Annehmlichkeiten sichern.

Folglich sollten alle Bürger in Deutschland die eine echte Demokratie wollen, sich in erster Linie einmal endlich für sich selbst solidarisch Erklären und geschlossen aktiv und damit gemeinsam für die Demokratie zusammenstehen!

Herzlichst
Ihr
Thomas H. Stütz

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