Verfassungsschutz als Waffe?
Lesedauer 2 Min.Wenn die Demokratie beginnt, sich selbst zu unterwandern! Von: Thomas H. Stütz Chief Global Strategist (CGS) Vorwort zur juristischen Relevanz: Die nachfolgende Analyse bewegt sich vollumfänglich im Rahmen des grundgesetzlich garantierten Rechts auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 Abs. 1 GG). Sie stellt keine Schmähkritik, Verharmlosung extremistischen Gedankenguts oder Delegitimierung staatlicher Institutionen dar, sondern thematisiert strukturelle … Verfassungsschutz als Waffe? weiterlesen