Schlagwort-Archive: IfSG

Ist das gesamte Handeln der deutschen Politik in Sachen C-19 ad absurdum zu führen?

2020, ein Worst Case Jahr und es nimmt mit den politisch fragwürdigen Handlungen im Thema C-19 kein absehbares Ende! Rechtsstaat gebeugt, Gesetze (IfSG-Infektionsschutzgesetz) wurden zur politischen Handlungswillkür, Sozialstrukturen kaputt, Wirtschaft kaputt, Staatshaushalt durch die Politik in 2020 leergeräumt, im kommenden Jahr will die Politik weitere 163 Mrd. € Schulden machen, Anschluss an die Weltwirtschaft verloren, … Ist das gesamte Handeln der deutschen Politik in Sachen C-19 ad absurdum zu führen? weiterlesen

Ist das politische Eilverfahren und das ergänzte IfSG Gesetz ein Ermächtigungsgesetz?

Es kann hierauf nur eine einzige Antwort geben! Ein kurzes und knappes – JA -, kann hier nur die Antwort sein. Nun, unabhängig der vielen sehr abstrusen, unausgegorenen politischen Inhalte in dem neuen IfSG, das auf Treiben der SPD und der CDU im Eilverfahren und mit Hilfe des Bundesrates und des Bundespräsidenten buchstäblich durchgeprügelt wurde, … Ist das politische Eilverfahren und das ergänzte IfSG Gesetz ein Ermächtigungsgesetz? weiterlesen

Es ist an der Zeit Klarheiten bei einer A. Merkel und ihren politisch Hilfswilligen einzufordern!

Viele politische Behauptungen stehen seit März 2020 in Sachen C-19 im Raum! Zeit und dies gerade jetzt und in diesem dramatischen C-19 Infektionsumfeld es faktisch fundiert einmal nachzuprüfen!   Nun, seit März 2020, sind im Grundthema C-19 viele politische-, mediale, wie aber auch gerade gesundheitsseitige Handlungen und Verlautbarungen / Behauptungen auf dem Weg gebracht worden. … Es ist an der Zeit Klarheiten bei einer A. Merkel und ihren politisch Hilfswilligen einzufordern! weiterlesen

Die neue IfSG-Grundlage für Corona-Maßnahmen gilt als ver­fas­sungs­widrig und ist voller hand­wer­k­li­cher Fehler!

Die seitens der deutschen Regierung, hier im speziellen über den BGM Spahn angedachte Erweiterung des IfSG, ist nicht nur in einer Demokratie und in einem Rechtsstaat völlig unangemessen und diesem abträglich, sondern die nun vorgelegte Vorlage ist juristisch, wie handwerklich, um es salopp zu formulieren, unterirdisch. Hierzu lesen Sie bitte das in der LTO veröffentliche … Die neue IfSG-Grundlage für Corona-Maßnahmen gilt als ver­fas­sungs­widrig und ist voller hand­wer­k­li­cher Fehler! weiterlesen

A. Merkels Traum einer Staatsratsvorsitzenden ist umgehend zu beenden!

Deutsche, aktuelle Realitäten! Allgemeine Armut, ca. 16. Mio. an Armutsgrenze, Kinderarmut ca. 2,8 Mio., viele Konkurse werden immens in den nächsten Monaten folgen, Obdachlosigkeit ca. 1,3 Mio. Arbeitsmarktstrukturen kaputt, Arbeitsplatzverluste in immensen Höhen werden folgen und so insgesamt bei dem Merkel Regierungskurs eine sehr düstere deutsche und damit fragliche Zukunft! A. Merkel und ihre seit … A. Merkels Traum einer Staatsratsvorsitzenden ist umgehend zu beenden! weiterlesen