Schlagwort-Archive: IfSG

Der politische COVID-19 oder doch nur ein Totalversagen auf der gesamten politischen Linie?

Augenscheinlich verläuft der Virus analog politischer Handlungen ? Nach den Verläufen und seit Beginn des Jahres 2020, in Sachen COVID-19, stellt sich unweigerlich und gerade nun heute in den Verläufen die generelle Frage, wie es denn sein kann, dass eine durch die WHO ausgerufene Pandemie, ein derartiger, doch so gefährlicher Virus, sich speziell in Deutschland … Der politische COVID-19 oder doch nur ein Totalversagen auf der gesamten politischen Linie? weiterlesen

Eine Impf- und Immunitätsdokumentation über das IfSG kommen nicht!

Es ist erneut gelungen! Neufassung des Infektionsschutzgesetz (Gesetzentwurf DS 19/18967) Es freut mich Ihnen mitzuteilen, dass entgegen dem bisherigen regierungsseitigen Vorlagedokument (Formulierungshilfe) (*1) und den innerhalb des Infektionsschutzgesetz (IfSG), über das Bundesministerium der Gesundheit (BMG und damit dem BGM J. Spahn) angedachten Änderungen der Paragraphen § 22 und § 28 zur Einführung einer Impf- und … Eine Impf- und Immunitätsdokumentation über das IfSG kommen nicht! weiterlesen

Die politisch angedachten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)

VORWORT: Vorweg zwei wesentliche Grundsätze: 1. „Die politisch geplanten inhaltlichen Änderungen des IfSG 05.2020, sind gleich einer mathematischen Formel mit falschen Vorzeichen, die zudem rechtsstaatlich als fragwürdig zu bezeichnen sind und niemals zum korrekten Ergebnis führen können“ (Siehe hierzu „Formulierungshilfe – Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler … Die politisch angedachten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) weiterlesen

Politische Inkompetenzen treiben ihre Blüten im Thema der Maskenpflicht!

Nun hat auch Baden-Württemberg nach  Bayern, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern und in Sachsen-Anhalt das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr verordnet / angekündigt. (Gültig in Ba-Wü ab Montag, den 27.04.2020) Doch auf welcher Basis sollte diese politisch angeordnete Maskenpflicht aufrechterhalten und zu rechtfertigen sein? Rechtsprechungen: Denn weder auf der juristischen Basis (GG und … Politische Inkompetenzen treiben ihre Blüten im Thema der Maskenpflicht! weiterlesen