Schlagwort-Archive: Recht

Die neue IfSG-Grundlage für Corona-Maßnahmen gilt als ver­fas­sungs­widrig und ist voller hand­wer­k­li­cher Fehler!

Lesedauer 2 Min. Die seitens der deutschen Regierung, hier im speziellen über den BGM Spahn angedachte Erweiterung des IfSG, ist nicht nur in einer Demokratie und in einem Rechtsstaat völlig unangemessen und diesem abträglich, sondern die nun vorgelegte Vorlage ist juristisch, wie handwerklich, um es salopp zu formulieren, unterirdisch. Hierzu lesen Sie bitte das in der LTO veröffentliche … Die neue IfSG-Grundlage für Corona-Maßnahmen gilt als ver­fas­sungs­widrig und ist voller hand­wer­k­li­cher Fehler! weiterlesen

„Kanzlerin Angela Merkel auf den Spuren eines Recep Erdogan“

Lesedauer 5 Min. Die Zeit der klaren Worte ist gekommen! Man glaubt vordergründig, dass sich eine deutsche Kanzlerin Merkel und ein türkischer Präsident Erdogan unterscheiden.   Doch ist dies wirklich der Fall? Beide wollen den Status eines unantastbaren präsidialen Handlungssystems, beide wollen Macht alleinig ausüben, beide entscheiden über die Köpfe aller anderen sogenannten, demokratisch gewählten Politiker hinweg, beide … „Kanzlerin Angela Merkel auf den Spuren eines Recep Erdogan“ weiterlesen

Live-Stream vom 02.11.2017

Lesedauer < 1 Thomas H. Stütz, live und ungeschminkt! Thema: Gewaltenteilung, oder warum dies, trotz grundgesetzlicher Festschreibung und auf der Basis der heutigen politischen Verantwortlichen, niemals gewährleistet sein wird! Herzlichst Ihr Thomas H. Stütz

Die Demokratie ist tot, es lebe die Demokratie!

Lesedauer 7 Min. Nachlese zur Bundespräsidenten Wahl 2017 Wie einige von ihnen bereits wissen, waren wir, der Demokratie Schutzbund e. V., Stuttgart, welcher mich in Persona als Kandidat bereits in 2016 zur Wahl des Bundespräsidenten 2017 vorschlug, in der Angelegenheit und damit auf dem Weg zur Wahl des Bundespräsidenten 2017 direkt involviert. Insofern kann und will ich ihnen … Die Demokratie ist tot, es lebe die Demokratie! weiterlesen