Schlagwort-Archive: Recht

Wenn der Staat zum Führungsversagen wird

Lesedauer 2 Min.Autor: Thomas H. Stütz Chief Global Strategist Berlin / Stuttgart, im September 2025 Deutschland steht nicht nur ökonomisch und sicherheitspolitisch unter Druck, es leidet an einer tieferliegenden Krankheit: strukturellem Führungsversagen. Politik in Berlin und in den Kommunen präsentiert sich wachsweich, unklar und bürokratisch. Anstatt Verantwortung zu übernehmen, verwechselt sie Verwaltung mit Führung und produziert damit … Wenn der Staat zum Führungsversagen wird weiterlesen

Die neue IfSG-Grundlage für Corona-Maßnahmen gilt als ver­fas­sungs­widrig und ist voller hand­wer­k­li­cher Fehler!

Lesedauer 2 Min.Die seitens der deutschen Regierung, hier im speziellen über den BGM Spahn angedachte Erweiterung des IfSG, ist nicht nur in einer Demokratie und in einem Rechtsstaat völlig unangemessen und diesem abträglich, sondern die nun vorgelegte Vorlage ist juristisch, wie handwerklich, um es salopp zu formulieren, unterirdisch. Hierzu lesen Sie bitte das in der LTO veröffentliche … Die neue IfSG-Grundlage für Corona-Maßnahmen gilt als ver­fas­sungs­widrig und ist voller hand­wer­k­li­cher Fehler! weiterlesen

„Kanzlerin Angela Merkel auf den Spuren eines Recep Erdogan“

Lesedauer 8 Min.Erstveröffentlichung: 1. Dezember 2017 Redaktionell überarbeitet und aktualisiert: August 2026 Die Zeit der klaren Worte ist gekommen. Das galt im Dezember 2017, und es gilt auch bei der rückblickenden Betrachtung dieser politischen Phase. Klarheit verlangt allerdings mehr als Zuspitzung. Sie verlangt die saubere Trennung zwischen politischer Kritik, verfassungsrechtlicher Realität und der strategischen Frage, wie Macht … „Kanzlerin Angela Merkel auf den Spuren eines Recep Erdogan“ weiterlesen

Live-Stream vom 02.11.2017

Lesedauer < 1 Thomas H. Stütz, live und ungeschminkt! Thema: Gewaltenteilung, oder warum dies, trotz grundgesetzlicher Festschreibung und auf der Basis der heutigen politischen Verantwortlichen, niemals gewährleistet sein wird! Herzlichst Ihr Thomas H. Stütz

Die Demokratie ist tot, es lebe die Demokratie!

Lesedauer 7 Min.Nachlese zur Bundespräsidenten Wahl 2017 Wie einige von ihnen bereits wissen, waren wir, der Demokratie Schutzbund e. V., Stuttgart, welcher mich in Persona als Kandidat bereits in 2016 zur Wahl des Bundespräsidenten 2017 vorschlug, in der Angelegenheit und damit auf dem Weg zur Wahl des Bundespräsidenten 2017 direkt involviert. Insofern kann und will ich ihnen … Die Demokratie ist tot, es lebe die Demokratie! weiterlesen