Warum die EU nur als Bund souveräner Staaten überleben kann – Ein Weckruf für Europas Zukunft
„Zurück zur Stärke – Für ein Europa souveräner Nationen“
Einleitung:
Von der EWG zur EU – der verlorene Kompass Europas
Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) war in ihrer ursprünglichen Form ein Erfolg. Sie vereinte souveräne Staaten zu einer wirtschaftlichen Kooperation, die auf Ausgleich, Fairness und gegenseitigem Respekt beruhte. Nationale Besonderheiten blieben gewahrt, während der Handel florierte und die politische Zusammenarbeit auf Augenhöhe stattfand. Die Partnerstaaten waren zufrieden, da ihre Souveränität respektiert und ihre Eigenheiten berücksichtigt wurden.
Mit der Transformation zur Europäischen Union jedoch ging dieser Geist verloren. Aus einer wirtschaftlichen Erfolgsgemeinschaft wurde ein zentralistisches Machtgebilde, das zunehmend den Überblick verlor – über die Vielfalt seiner Mitglieder, über die Bedürfnisse der Menschen und über die eigentlichen Grundlagen der Zusammenarbeit.
Heute erleben wir eine EU, die intern mit den falschen Personen in Führungsrollen agiert, welche über direkten und indirekten Zwang Mitgliedsstaaten unter Druck setzen, wenn diese sich erlauben, eigene Auffassungen zu vertreten.
Ein prägnantes Beispiel ist Ungarn unter Viktor Orbán, und er ist kein Einzelfall!
Seit Jahren wird das Land von der EU regelrecht gepresst, weil es eine eigenständige Haltung vertritt – sei es zur Migrationspolitik oder aktuell zur militärischen Unterstützung der Ukraine. Der Respekt vor nationalen Entscheidungen ist verloren gegangen.
Doch Ungarn ist kein Einzelfall. Auch Polen sah sich jahrelang massiven Sanktionen und politischen Angriffen ausgesetzt, weil es eine justizielle Eigenreform durchführte, die nicht den Vorstellungen der EU-Kommission entsprach.
So wurde Polen 2021 mit einem täglichen Zwangsgeld in Höhe von einer Million Euro belegt (Wikipedia), um politischen Druck auszuüben. Ebenso erleben Staaten wie Italien zunehmenden Druck, wenn ihre politischen Führungen abweichende Positionen vertreten – sei es zu Fragen der Energiepolitik, Migration oder nationalen Sicherheitsinteressen.
Italien wurde 2025 wegen seiner strikteren Migrationspolitik unter Ministerpräsidentin Meloni verstärkt Kritik und Drohungen aus Brüssel ausgesetzt (Welt).
Statt eines Europas der Vielfalt herrscht zunehmend eine Atmosphäre der Einschüchterung und Nötigung.
Diese Entwicklung steht sinnbildlich für den Verlust des ursprünglichen europäischen Gedankens und gefährdet den Zusammenhalt nachhaltig.
Die Fehlentwicklung der EU:
Vom Staatenbund zum zentralistischen Machtapparat
Was einst als Friedensprojekt begann, hat sich schleichend zu einem politischen Überbau entwickelt, der die nationalen Parlamente und Bevölkerungen zunehmend entmachtet:
- Übergriffige Gesetzgebung: Beispielsweise greifen Umwelt- und Agrarverordnungen tief in nationale Wirtschaften ein und gefährden traditionelle Branchen.
- Entmachtung nationaler Gerichte: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hebelt nationale Rechtsprechung aus.
- Bürokratieausbau: Über 40.000 EU-Beamte schaffen jährlich tausende Seiten neuer Regularien.
Demokratiedefizite
- Die EU-Kommission besitzt das alleinige Initiativrecht für Gesetzesvorschläge, ohne direkte demokratische Legitimation.
- Das Europäische Parlament hat nur begrenzte Mitbestimmungsrechte.
- Nationale Parlamente werden auf Absegner / Abnicker reduziert.
Geopolitische Schwächung durch Überzentralisierung
In einer multipolaren Weltordnung – geprägt von den Machtblöcken USA, China, Indien und Russland – verliert die EU durch ihre Überzentralisierung an Flexibilität und Reaktionsfähigkeit. Während dynamische Staaten auf Krisen agil reagieren, lähmt sich die EU selbst:
- Langwierige Entscheidungsprozesse.
- Überregulierung hemmt Innovationskraft.
- Außenpolitische Uneinigkeit schwächt globale Einflussnahme.
Wirtschaftliche Folgen
- Die Binnenwirtschaft leidet zunehmend unter der Überregulierung:
- Kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) verlieren ihre Wettbewerbsfähigkeit.
- Harmonisierung zerstört bewährte nationale Geschäftsmodelle.
Überbordende Sozial- und Förderprogramme entziehen den Märkten Effizienz.‘
Die Risiken des „Weiter so“
- Vertrauensverlust der Bürger in europäische Institutionen.
- Erstarken nationalistischer Bewegungen.
- Austrittsszenarien weiterer Staaten.
- Verlust internationaler Handlungsfähigkeit.
Vorschläge für eine grundlegende Neuordnung:
Rückübertragung von Kompetenzen
- Nationale Hoheit über Steuer-, Sozial- und Migrationspolitik.
- Regionale Eigenverantwortung in Landwirtschaft, Energie und Bildung.
Abbau überflüssiger EU-Strukturen
- Auflösung ineffizienter Agenturen.
- Halbierung der EU-Bürokratie.
Demokratisierung der Entscheidungsprozesse
- Vetorechte für nationale Parlamente.
- Volksabstimmungen bei zentralen Reformen.
Neudefinition der EU-Kommission
- Von einer „Regierung Europas“ zur neutralen Koordinationsstelle.
Achtung kultureller und rechtlicher Vielfalt
- Kein Zwang zur Harmonisierung von Rechtssystemen.
- Schutz nationaler Identitäten.
Flexible Mitgliedschaftsmodelle:
- Kernunion für intensive Kooperation.
- Erweiterter Wirtschaftsraum für lockere Partnerschaften.‚
Vision 2040: Das Europa souveräner Nationen:
Ein Europa, das seine Stärke aus der Vielfalt schöpft:
- Starke Nationen arbeiten freiwillig zusammen.
- Wettbewerb der Ideen und Modelle bringt Innovation.
- Sicherheit durch Kooperation, nicht durch Zwang.
- Kulturvielfalt als globales Alleinstellungsmerkmal.
Schlussappell
Europa steht am Scheideweg. Die Zeit des Abwartens und der kosmetischen Korrekturen ist vorbei. Wer jetzt noch glaubt, dass sich die grundlegenden Fehlentwicklungen der Europäischen Union von selbst korrigieren, verkennt die Dramatik der Lage.
Die EU droht, sich selbst zu demontieren – durch Übergriffigkeit, Zentralismus und die Missachtung der nationalen Souveränitäten ihrer Mitgliedsstaaten.
Es braucht jetzt den entschlossenen Willen zur radikalen Neuausrichtung. Nicht gegen Europa, sondern für ein Europa, das wieder dem dient, was es einst groß gemacht hat: der freien, freiwilligen Zusammenarbeit souveräner Staaten zum Nutzen aller Bürger.
Die Alternative ist der schleichende Zerfall und das endgültige Scheitern der europäischen Idee.
Deshalb gilt es jetzt zu handeln:
Für die Rückkehr zu echter Souveränität.
Für den Erhalt nationaler Identitäten.
Für den Aufbau einer flexiblen, gerechten und demokratischen Kooperation.
Europa benötigt keine Bevormundung. Europa benötigt Freiheit, Respekt und Augenhöhe. Wenn wir die historische Chance zur Neuordnung jetzt nicht ergreifen, werden andere sie für uns nutzen – und Europa wird zum Spielball globaler Interessen.
Für ein Europa der Freiheit. Für ein Europa der Souveränität. Für ein Europa der Zukunft – jetzt!
Herzlichst
Ihr
Thomas H. Stütz
