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Deutschland rutscht in eine demokratisch verpackte Kontrollgesellschaft

Lesedauer 6 Min.„Was als Kampf gegen Desinformation begann, wird zur systemischen Einschränkung kritischer Sichtbarkeit“. Hatte der US-Vize J. D. Vance doch recht? Als der damalige US-Vizepräsident in seiner Rede vor europäischen Vertretern mahnte, dass Deutschland Gefahr laufe, seine demokratische Substanz zugunsten ideologischer Kontrollmechanismen zu verlieren, wurde das in Berlin als überzogene Einmischung abgetan. Heute wirken diese Worte … Deutschland rutscht in eine demokratisch verpackte Kontrollgesellschaft weiterlesen

Wird ein Staatsstreich gegen die Demokratie vorbereitet?

Lesedauer 5 Min.Ein Staatsstreich ist ein unmittelbarer und gewaltsamer Umsturz der bestehenden Staatsordnung oder Regierung, meist durch Militär oder eine kleine Gruppe von Verschwörern, mit dem Ziel, die politische Kontrolle über den Staat zu erlangen. Staatsstreiche sind per definitionem illegal und können zu schweren Strafen nach Strafgesetzbuch (StGB) § 81: Hochverrat führen.   Was aber, wenn der … Wird ein Staatsstreich gegen die Demokratie vorbereitet? weiterlesen