Schlagwort-Archive: Grundrechte

Schizophren?

Aktuell wird nun immer mehr der Ruf nach einer Impfpflicht lauter! Zwar immer noch verfassungsrechtlich, wie faktisch ein Unfug und gerade auf der Basis eines sehr fragwürdigen Virus / der Impfstoffe und bis hin zu den bisherigen politischen Handlungsebenen in der Sache selbst. Und eines sollte man dabei auch nicht außer Acht lassen. Mit dem … Schizophren? weiterlesen

Paradoxon – politische Pandemie?

Pandemie contra Politik! Denn es stellen sich seit März 2020 bereits immer und immer wieder zentrale Fragen zu den bisherigen politischen Handlungssträngen einer deutschen Regierung und deren hilfswillige Strukturen und Personen, im Kontext einer vermeintlichen Pandemie! Gerade deshalb, da das RKI und damit die deutsche Regierung den Menschen weismachen will, dass eine bisher jährlich auftretende … Paradoxon – politische Pandemie? weiterlesen

Die neue IfSG-Grundlage für Corona-Maßnahmen gilt als ver­fas­sungs­widrig und ist voller hand­wer­k­li­cher Fehler!

Die seitens der deutschen Regierung, hier im speziellen über den BGM Spahn angedachte Erweiterung des IfSG, ist nicht nur in einer Demokratie und in einem Rechtsstaat völlig unangemessen und diesem abträglich, sondern die nun vorgelegte Vorlage ist juristisch, wie handwerklich, um es salopp zu formulieren, unterirdisch. Hierzu lesen Sie bitte das in der LTO veröffentliche … Die neue IfSG-Grundlage für Corona-Maßnahmen gilt als ver­fas­sungs­widrig und ist voller hand­wer­k­li­cher Fehler! weiterlesen

Das System im System!

Vieles ist seit dem 16.03.2020 in Deutschland und anlässlich der sogenannten „Pandemie“ ausgerufen durch die WHO, politisch geschehen.   Vieles wurde politisch und bis heute fortlaufend, durch die Hauptinitiatoren, Kanzlerin A. Merkel und ihrem Adlatus dem BGM J. Spahn und später mit im Boot, ebenso der bayrische MP M. Söder. Es bleibt augenscheinlich nur ein … Das System im System! weiterlesen

Grenzt BGM J. Spahns Handeln bereits an Menschenverachtung über Machtgeilheit?

Sehr fragwürdigen Handlungen und Vorschläge eines BGM J. Spahn in Zeiten einer Viren Krise? Nur so, kann man es hinsichtlich der spahnschen Egozentrik und über alle Anläufe von geplanten und durchgeführten gesetzlichen Änderungen und auf Basis dessen Vorschlägen hierzu, immer schön unter dem Deckmantel eines sehr fraglichen „Corona Virus“ umschreiben, feststellen und benennen. Und meine … Grenzt BGM J. Spahns Handeln bereits an Menschenverachtung über Machtgeilheit? weiterlesen