Schlagwort-Archive: Parteienfinanzierung

Die Brandmauer als demokratische Anomalie

Lesedauer 10 Min.Verfassungsrechtliche und systemische Analyse einer politisch selbstinduzierten Demokratieerosion in Deutschland Autor: Thomas H. Stütz Chief Global Strategist – MOC Strategic Institute Berlin / Stuttgart, im Oktober 2025 Teil I – Verfassungsrahmen, juristische Bewertung, systemische Dysfunktion 1. Einleitung: Vom Schutzschild zum Bumerang Die seit Beginn der 2020er Jahre verbreitete Formel der „Brandmauer“ steht symbolisch für eine … Die Brandmauer als demokratische Anomalie weiterlesen

Die AfD am Ende des Goldrausches!

Lesedauer 2 Min.Mit dieser aktuellen Verschärfung des Parteiengesetzes schieben nun die Union und SPD den Goldverkäufen der Alternative für Deutschland einen Riegel vor. Nicht nur ab 2016, sondern auch rückwirkend für 2015. Die Juristen begrüßen die neuen Regelungen, die AfD indes bringen sie in ernsthafte Finanznöte. Die Frage, welche sich gleich zu Beginn stellt, werden dann folglich … Die AfD am Ende des Goldrausches! weiterlesen